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Gespag-Protokollaffäre: Warum erhielt Rechnungshof keine volle Information? SPÖ fordert Offenlegung im Landtagsausschuss

11. Dezember 2018

Gespag-Protokollaffäre: Warum erhielt Rechnungshof keine volle Information? SPÖ fordert Offenlegung im Landtagsausschuss

Spätestens beim nächsten Gesundheitsausschuss des Landtags am 17. Jänner 2019 müsse die zuständige Referentin Haberlander alle Details zur Protokollaffäre in der Gespag offenlegen, fordert SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder.

„Damit soll ein Mindestmaß an Transparenz in diese zwielichtige Affäre kommen. Es geht auch darum, ob der Landesrechnungshof und die Spitalsreformkommission korrekt informiert wurden – oder vom ÖVP-nahen Gespag-Vorstand ebenfalls nur die Kurzversion der Protokolle ohne Personaldetails erhalten haben“, begründet SPÖ-Gesundheitssprecher Binder.

Um die Gespag-Protokollaffäre möglichst rasch auf Landtagsebene zu klären, hat SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder heute bereits ein entsprechendes Schreiben an die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses, Landtagsabgeordnete Peutlberger-Naderer, gerichtet.

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