SPÖ Oberösterreich

Im Zuge der Budgetdebatte zu Oberösterreichs Kofinanzierung der EU-Förderprogramme für den ländlichen Raum forderte die SPÖ einmal mehr eine offensive Unterstützung für den Sozialbereich. “In der nun auslaufenden Förderperiode geht […]

“Ohne Erhöhung des Wohnbaubudgets kann der hohe Wohnbedarf in Oberösterreich nicht abdeckt werden. Dadurch droht eine weitere Verknappung am Wohnungsmarkt und noch teurere Mieten”, warnt SPÖ-Wohnbausprecher und stv. Klubvorsitzender Christian […]

Blitzlichter aus der 20-jährigen Regierungszeit von Landeshauptmannstellvertreter Josef Ackerl haben seinen feierlichen Abschied im Zuge der heutigen Budgetlandtagssitzung geprägt. Einig waren sich alle RednerInnen, dass Josef Ackerl für Politik mit […]

Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl wurde am 5. Dezember, dem letzten Tag der Budgetlandtagssitzung, feierlich als Mitglied der OÖ. Landesregierung verabschiedet. Mit teils sehr emotionalen Reden der VertreterInnen aller Fraktionen. „Ich war […]

“Wenn Schulkinder und Lehrkräfte mehr als 20 Jahre auf die Sanierung ihrer Schule warten müssen, dann ist das ein Alarmsignal. Da braucht Oberösterreich zusätzliche Einnahmen, um die Qualität des öffentlichen […]

SPÖ Frauen OÖ – Vorsitzende Sonja Ablinger: „Sexismus ist kein Spaß! Sexismus ist (k)ein Witz! Sexismus ist Erniedrigung und verletzt!“ Eine anzügliche Bemerkung im KollegInnenkreis, ein sexistischer Witz in der […]

“Das Fehlen der Finanztransaktionssteuer schränkt die Möglichkeiten im Landesbudget 2014 enorm ein. Dabei wären diese Einnahmen für wertvolle Investitionen in Bildung,im Wohnbau und beim öffentlichen Verkehr dringend notwendig. Durch diese […]

SPÖ-Klubvorsitzende und Bildungssprecherin Gertraud Jahn sieht im heute präsentierten positiven Ergebnis der PISA-Studie die Reformen von Bundesministerin Schmied bestätigt: “Seit der SPÖ-Verantwortung im Bildungsressort konnten zahlreiche entscheidende Neuerungen auf den […]

Die aktuellen November-Daten zur Arbeitslosigkeit in Oberösterreich sind dramatisch: Plus 17,4% Arbeitslose, mehr als 33.000 Menschen, die arbeitslos gemeldet sind, weitere fast 12.000 Menschen in Schulungsmaßnahmen. SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn […]

Bei einer feierlichen Debatte zu Beginn des letzten Tages der dreitägigen Budgetsitzung wird LHStv. Josef Ackerl kommenden Donnerstag seine Abschiedsrede vor dem Oö. Landtag halten. Dabei werden VertreterInnen aller vier […]

“Warum gibt es in Oberösterreich keine umfassende Versicherung gegen Hochwasserschäden, obwohl das in Bayern und in der Schweiz durchaus üblich ist?” zeigt SPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Pilsner auf. In einem Bericht der […]

“Bei zukünftigen Katastrophen soll neben dem wichtigen ORF auch mit den vielen erfolgreichen privaten Medienanbietern bestmöglich zusammengearbeitet werden”, stellt die Vorsitzende des Unterausschusses Hochwasserschutz Gerda Weichsler-Hauer nach der heutigen Sitzung […]