SPÖ Oberösterreich

Auf völliges Unverständnis bei der SPÖ Oberösterreich stößt die Tatsache, dass ein ehemaliger Wächter des Konzentrationslagers Ausschwitz Birkenau laut Medienberichten seit Jahrzehnten unbehelligt in Oberösterreich lebt. „Die Justiz scheint es […]

“Die unzureichenden Einnahmen für das Oö. Landesbudget sind das Ergebnis einer falschen Wirtschaftspolitik in ganz Europa. Von der Europäischen Union abwärts wird ein Kurs gefahren, der die Wirtschaft kaputt spart. […]

Im Wahlkampf war von der Eurokrise kaum die Rede, aber rund um den EU-Gipfel kehrte das Verdrängte zurück. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Verbündeten nehmen einen neuen Anlauf, […]

BürgerInnen richten mittlerweile Petitionen an das Land, um auf mögliche Missstände in Zusammenhang mit dem Krisenmanagement beim heurigen Jahrhunderthochwasser hinzuweisen. Der Zweiten Landtagspräsidentin und Vorsitzenden des Hochwasser-Unterausschusses Gerda Weichsler-Hauer ist […]

Nicht nachvollziehbar ist für Reinhold Entholzer, den designierten Parteivorsitzenden der SPÖ Oberösterreich, der Personalabbau bei der Lenzing AG. Der Faserhersteller baut in Oberösterreich ab Jänner 2014 knapp 400 MitarbeiterInnen ab, […]

“Wenn ein Gewinneinbruch ausreicht, um trotz voller Auftragsbücher ein Zehntel der ArbeitnehmerInnen zu kündigen, dann erfüllt mich der Unternehmenskurs von Lenzing mit Sorge”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende und Wirtschaftssprecherin Mag.a Gertraud Jahn […]

Im Zuge der heutigen Unterausschusssitzung des Oö. Landtags zum Thema Föderalismus stellte SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn klar: “Die öffentlichen Aufgaben in den verschiedenen Bereichen müssen klar definiert und auch mit […]

Sehr erfreut zeigt sich die SPÖ Oberösterreich über die am 11. November erfolgte Rehabilitierung von Ludwig Bernaschek durch das Landesgericht für Strafsachen in Wien. Ludwig Bernaschek wurde in Folge des […]

Wie nicht nur die gerichtliche Verurteilung der Mitglieder des sogenannten “Objekt 21” zeigt, ist Rechtsradikalismus unter Jugendlichen ein brennendes Thema in Oberösterreich. Für SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn beweist der Fall ebenso, […]

In der heutigen Landtagssitzung ist die SPÖ in der aktuellen Stunde zur Förderung alternativer Energieformen für ein vernetztes Konzept eingetreten, das einen Ausbau der alternativen Energien ohne hohe Zusatzkosten für […]

120 bisherige Bundes- und Landesbehörden werden durch die neu geschaffenen Verwaltungsgerichte ersetzt, die ab 1.1.2014 ihre Arbeit aufnehmen werden. Um das gesammelte oberösterreichische Landesrecht an die neue Struktur anzupassen, hat […]

Von den vier dringlichen SPÖ-Initiativen sticht insbesondere der Antrag für die Oö. Wohnbauanleihe heraus. “Damit könnte ein wichtiger Impuls für leistbares Wohnen gesetzt werden und wir hätten die notwendigen Mittel, […]