SPÖ Oberösterreich

Die sieben – noch nicht rechtskräftigen – Verurteilungen wegen NS-Wiederbetätigung gegen alle Objekt-21-Angeklagten sind für SPÖ-Sicherheitssprecher Hermann Krenn ein klarer Beleg dafür, dass Oberösterreich ein Rechtsextremismus-Problem hat. “Ich möchte mich […]

„Das Team für Oberösterreich ist jetzt neu aufgestellt, ich bin sehr positiv gestimmt und übergebe ein gut bestelltes Haus. Ich war lange dabei, es ist klar, dass ein bisschen Wehmut […]

Die immer noch stark steigende Arbeitslosigkeit zeigt, dass der Weg der konservativen Kaputtsparpolitik in Europa gescheitert ist. Lohnsenkungen, Pensionskürzungen und Abbau von Sozialleistungen lösen die Probleme nicht, sondern führen nur […]

Am Totengedenktag, dem 1. November, gedachte die SPÖ OÖ ihren verstorbenen Mitgliedern, insbesondere jenen, die im unerschrockenen Einsatz für unsere Bewegung im Bürgerkrieg am 12. Februar 1934 ihr Leben lassen […]

“Eingetragene Partnerschaften” sollen in Oberösterreich nicht länger diskriminiert werden – das ist die gute Nachricht, nach dem heutigen Unterausschuss “Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz. “Es hat mehr als drei Jahre an Überzeugungsarbeit erfordert, um […]

Informationsfluss und Kommunikation waren die Hauptthemen der heutigen dritten Sitzung des Hochwasser-Unterausschusses des Oö. Landtags. “Es hat sich bestätigt, dass die individuelle Information der Bevölkerung – auch was konkrete Hilfsangebote […]

„Eine Kostendämpfung ist positiv, wenn sie nicht auf dem Rücken der PatientInnen, der MitarbeiterInnen oder der medizinischen Qualität erfolgt”, stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin LAbg. Dr.in Julia Röper-Kelmayr fest. Inwieweit diese Grundsätze bei […]

Die großen finanziellen Herausforderungen für Schulsanierungen, Kinderbetreuungsangebote oder Straßensanierungen erfordern ein grundsätzliches Umdenken in der Budgetpolitik, so SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn: “Wir werden das heute erstmals präsentierte Oö. Landesbudget für […]

In der gestrigen 2. Sitzung des Landtagsunterausschusses zum Hochwasserschutz wurde der große Themenblock Absiedelungen und Entschädigungen gemeinsam mit Landesrat Anschober und den zuständigen Fachabteilungen bearbeitet. Für SPÖ-Unterausschussvorsitzende 2. Landtagspräsidentin Gerda […]

Der Großteil der MitarbeiterInnen in den gewerkschaftlich organisierten Betrieben des Fachverbandes der Maschinen- und Metallwarenindustrie (FMMI) dürften kommenden Dienstag ab 6 Uhr in Oberösterreich ihre Arbeit niederlegen. Die Produktionsgewerkschaft PRO-GE […]

“Rückschläge bei Forschung und Innovation wirken sich nachteilig auf die Arbeits-platzsituation aus”, warnt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn. Tatsächlich hat-te Oberösterreich zuletzt bei Forschung und Innovation schmerzhafte Rückschläge zu verzeichnen: Bei […]

“Eine Medizinische Fakultät für Oberösterreich bedeutet Medizinischer Fortschritt durch Forschung. Damit dies auch gelingt, müssen die betroffenen Bediensteten – also ÄrztInnen und Pflegepersonal – ebenso eingebunden werden, wie auch die […]