morgen.rot: Von der Ganztagsschule bis zur Arbeitszeitverkürzung
„Parteireform endet nie. Wir alle müssen weiterhin gemeinsam aktiv sein, um Erfolge erreichen zu können! Erneuerung kann nur gemeinsam gelingen“, so Projektleiter Bernd Dobesberger in seinem Bericht an den Parteitag über morgen.rot. Nach zwei Jahren intensiver Erneuerung durch den größten Diskussionsprozess, den es bisher in der SPÖ Oberösterreich gegeben hat, wurden bereits bei der Antragskonferenz am 22. Oktober in der Linzer Tabakfabrik die morgen.rot-Ergebnisse nach langer und engagierter Diskussion beschlossen. Inhaltliche und organisatorische Leitanträge waren gemeinsam mit über 9000 engagierten morgen-rot-AktivistInnen erarbeitet worden und werden Schwerpunkt der politischen Arbeit der nächsten Jahre sein. ”Es galt, die Klugheit und Weisheit,, die es in der Partei gibt, zu bündeln“, so Dobesberger, der im besonderen Roland Schwander und Georg Hubmann aus der Parteizentrale dankte, denen es gelungen sei, die vielen Ideen zu einem roten Faden zu schnüren.
Schwerpunkte der politischen Arbeit bis 2015
Ein wesentlicher Teil der Anträge bei der Antragskonferenz befasste sich mit den Schwerpunktthemen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Integration und Kommunalpolitik, wie bereits in der letzten „Freundschaft“ ausführlich berichtet. U.a. setzt sich die SPÖ Oberösterreich dafür ein, dass Vollzeitarbeit ein Leben ohne Armut gewährleisten muss. Bei der Bildung geht es vor allem um ein flächendeckendes Angebot an gemeinsamen Ganztagsschulen für die 6-15Jährigen. Weiters geht es der SPÖ um ein Gesundheitssystem, in dem alle die hochwertigen Leistungen bekommen, die sie benötigen. Keine 2-Klassen-Medizin und keine neuen Selbstbehalte! Vorrang hat für die SPÖ auch die bestmögliche Pflege für alle und eine solidarische Finanzierung durch die ganze Gesellschaft.
Eine Forderung der oö. SozialdemokratInnen ist ein eigenes Ministerium für Integration, das wesentlich zu einem friedlichen Zusammenleben durch gegenseitiges Verstädnis, wertschätzenden Umgang und Respekt beitragen könnte.
In den Gemeinden lädt die SPÖ auf Ortsebene die Bevölkerung ein, Anliegen und Sorgen zu diskutieren, damit ein Lebensumfeld geschaffen werden kann, in dem sich alle wohlfühlen. Im Vordergrund steht für die SPÖ Oberösterreich auch eine Neuregelung der Finanzströme zugunsten der Gemeinden.
Für eine schlagkräftigere Organisation
Um sich organisatorisch schlagkräftiger aufzustellen, hat die SPÖ fünf Hauptziele formuliert: Die Profilierung als Programm-Partei, die verstärkt auf die Grundwerte und Programmdiskussionen setzt, als Bildungspartei, Mitmach-Partei, Mitglieder-Partei und Politische Partei ist das ehrgeizige Ziel.
Für diese Ziele wurden konkrete Maßnahmen ausgearbeitet. Solche Maßnahmenpläne wird es auch in den kommenden Funktionsperioden geben. Eine neu eingerichtete Kontrollkommission für Organisationsentwicklung beobachtet dabei die Umsetzung.