SPÖ Oberösterreich

Die schlechtesten Kinderbetreuungs-Öffnungszeiten im Bundesländervergleich und zuletzt sogar weitere Rückschritte – die Familienbilanz der schwarzblauen Landeskoalition ist wahrlich ausbaufähig. „Mit der heutigen Landtagsinitiative für die Förderung von Kleingruppen in Kindergärten haben wir ÖVP und FPÖ die Hand gereicht, um gemeinsam den Familien in Oberösterreich zu helfen. Tatsächlich hat aber die ÖVP-Klubobfrau diese Öffnungszeiten-Offensive als rausgeschmissenes […]

Geplante Neuregelung schafft echte Perspektive für 300 AsylwerberInnen in Oberösterreich. Eine laufende Berufsausbildung war für AsylwerberInnen in Österreich bisher kein ausreichender Schutz vor einer Abschiebung. Geht es nach den Plänen der SPÖ, soll sich das noch in diesem Jahr ändern. Geplant ist ein gemeinsamer Gesetzesantrag mit ÖVP, NEOS und den Grünen, um AsylwerberInnen, die eine […]

„Völlig überraschend hat uns die traurige Nachricht vom Tod Rudi Brandstetters erreicht. Ich bin tief betroffenen über den Verlust unseres lieben Freundes“, sagt Landesparteichefin Birgit Gerstorfer. „Rudi ist viel zu früh aus unserer Mitte gerissen worden. Meine Gedanken sind bei seiner Familie. Ihnen wünsche ich viel Kraft in dieser schweren Zeit.“ Rudi Brandstetter engagierte sich […]

SPÖ-Klubvorsitzender Makor: „Voller Einsatz für ein ökosoziales Oberösterreich“. 7 Dringlichkeitsanträge und 3 Mündliche Anfragen bringt der SPÖ-Landtagsklub bei der Landtagssitzung am 7. November 2019 ein: Darunter eine von LAbg. Roswitha Bauer initiierte 4-Parteien-Dringlichkeitsresolution an den Bund für die Valorisierung der Einkommensgrenzen bei der Familienbeihilfe – was seit 2011 ausständig ist. Außerdem fordert Bildungssprecherin Sabine Promberger […]

„Die aktuellen Arbeitsmarktzahlen (Oktober 2019) des AMS zeigen, dass die Konjunktur bereits auf wackeligen Beinen steht“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer.  Zum einen sei es erfreulich, dass Oberösterreich im Bundesländer-Vergleich die niedrigste Arbeitslosenquote (4,3 Prozent) vorweisen kann. Zum anderen sei der Rückgang von nur 0,2 Prozent zum Vorjahr ein Warnsignal. „Wir müssen uns nun für einen […]

Statistik Austria belegt Öffnungszeiten-Dilemma: OÖ hat die meisten Halbtags-Kinderbetreuungen. Öffnungszeiten sind gemeinsam mit guter Betreuungsqualität der wichtigste Faktor in der Kinderbetreuung. Unser Land musste sich dazu bereits die Kritik von Ex-ÖVP-Familienministerin Karmasin gefallen lassen, dass Oberösterreich die kürzesten Öffnungszeiten bei der Kinderbetreuung habe. Die Gründe dafür liegen vor allem im Finanzierungsmodell der Kinderbetreuung – bzw. […]

Noch immer keine Wahlkampfkosten-Obergrenze in Oberösterreich für Wahlen in Land und Gemeinden. Im Jänner 2017 hat der Verfassungsgerichtshof die bundesweite Wahlkampfkosten-Obergrenze für Bundesländer und Gemeinden als verfassungswidrig aufgehoben. Die Länder sind selbst verantwortlich, für die Wahlen in ihrem Kompetenzbereich geeignete Regelungen zu erlassen. Das haben auch nahezu alle bereits getan. Einzig an der Blockade von […]

Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer äußert sich zu Haimbuchners Forderung nach „Sicherheitsverwahrung“. „Die FPÖ nutzt die Opfer von Wullowitz, um wieder einmal die Einschränkung der Grund- und Menschenrechte zu fordern. Das ist antidemokratisch, rechtsstaatswidrig und obendrein noch zynisch“, kritisiert SP-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer die Forderung des LH-Stellvertreters und FPÖ-Landesparteiobmanns Manfred Haimbuchner, Asylwerber_innen ohne Anlasstat und präventiv wegzusperren. „In […]

Die SPÖ Oberösterreich setzt sich dafür ein, dass Kindergärten und Krabbelstuben allen Kindern und Eltern offenstehen. Dazu muss das Angebot kostenlos sein.   Bildung beginnt im Kindergarten Eine gute Bildung ist das wichtigste Werkzeug, das wir unseren Kindern mit auf den Weg geben können. Bildung ist nicht nur die Basis für einen guten Job, sondern […]

Das Burgenland macht es vor, Oberösterreich muss nachziehen. Im burgenländischen Landtag wurde vergangenen Donnerstag der Gratis-Kindergarten beschlossen – einstimmig. „Damit wurde ein essentieller Schritt für die Chancengleichheit von Kindern gesetzt“, sagt Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer. Denn, diese erste wichtige Bildungseinrichtung müsse allen offenstehen. „Die Frage ist nur: Wann wird sich auch Oberösterreich endlich auf die Seite […]

Die in Österreich ohnehin bedenkliche Dichte von rechtsextremen Medien ist mit der „neuen AULA“ nun um eine Facette reicher geworden. Für die aktuelle Ausgabe der Postille, für die zwei FPÖler verantwortlich zeichnen, schreibt neben Reinhard Olt (Mitautor des FPÖ-Historikerkommissionsberichts) etwa auch Fred Duswald. Er bezeichnete in einem hinlänglich bekannten Artikel in der „alten“ AULA KZ-Überlebende […]

Konkret bedeutet Armut: kaum Möglichkeiten, an zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie Wohnen, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Sozialkontakte, kulturelles Leben oder Bildung teilhaben zu können. Ein Leben in Armut schränkt die Lebenschancen ein. Armut heißt, die Wohnung nicht ausreichende warm halten zu können. Es heißt, den sich die Schulsachen für die Kinder zu Schulbeginn nicht bezahlen zu können und […]