SPÖ Oberösterreich

Die in Österreich ohnehin bedenkliche Dichte von rechtsextremen Medien ist mit der „neuen AULA“ nun um eine Facette reicher geworden. Für die aktuelle Ausgabe der Postille, für die zwei FPÖler verantwortlich zeichnen, schreibt neben Reinhard Olt (Mitautor des FPÖ-Historikerkommissionsberichts) etwa auch Fred Duswald. Er bezeichnete in einem hinlänglich bekannten Artikel in der „alten“ AULA KZ-Überlebende […]

Konkret bedeutet Armut: kaum Möglichkeiten, an zentralen gesellschaftlichen Bereichen wie Wohnen, Gesundheit, Arbeitsmarkt, Sozialkontakte, kulturelles Leben oder Bildung teilhaben zu können. Ein Leben in Armut schränkt die Lebenschancen ein. Armut heißt, die Wohnung nicht ausreichende warm halten zu können. Es heißt, den sich die Schulsachen für die Kinder zu Schulbeginn nicht bezahlen zu können und […]

Eine klare Absage an die Temelin-Ausbaupläne des tschechischen Ministerpräsidenten Babis erteilt SPÖ-OÖ-Energiesprecherin Gerda Weichsler-Hauer: „Atomkraft ist lebensgefährlich, umweltschädlich und sogar unwirtschaftlich. Deswegen schadet der tschechische Ministerpräsident mit seinen veralteten Atomphantasien sowohl seinem eigenen Land wie auch ganz Europa. Anstatt einen Alleingang in Richtung Atomausbau zu starten, sollte Tschechien gemeinsam mit Österreich eine Ökoenergie-Offensive einleiten!“ Die […]

SPÖ prüft Doppelbudget auf qualitätsvolle Bildung, leistbares Wohnen und lebenswerte Gemeinden. Das heute von ÖVP-Obmann LH Stelzer vorgelegte Doppelbudget 2020/21 wird SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor intensiv auf Inhalte prüfen: „Für den Landtag ist das Doppelbudget wegen der zusätzlichen Umstellung der Budgetierung eine besondere Herausforderung. Dennoch werde ich das Zahlenwerk nach seinen Inhalten beurteilen. Welche Antworten auf […]

Es ist eine schockierende Tat, die ein junger Mann am Montag in Leopoldschlag begangen hat – mit tödlichem Ausgang.  SPOÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind erleichtert, dass der Täter gefasst wurde. Der Dank dafür gebührt der Polizei.“ In der SPÖ Oberösterreich ist man tief betroffen über die Tat. „Meine aufrichtige Anteilnahme und die der gesamten SPÖ […]

Bildungssprecherin Promberger: „Mangel bei SportlehrerInnen rasch abbauen“. Mit den ausweichenden Antworten von Sportlandesrat Achleitner auf die mündliche Anfrage zur Täglichen Turnstunde beim Landtag am 10.10.19 gibt sich LAbg. Sabine Promberger nicht zufrieden: „Das Parlament hat am 2. Juli 2019 die Umsetzung der Täglichen Turnstunde innerhalb der nächsten 5 Jahre für alle Kinder von 6-15 Jahren […]

„Die neue Sozialhilfe wird zahlreiche Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher sehr hart treffen“, erneuert SPÖ Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer ihre Kritik an der neuen Sozialhilfe, die heute gegen die Stimmen der SPÖ-Abgeordneten im Landtag beschlossen werden soll.   Neben einer im Sozialhilfe-Grundsatzgesetz vorgegebenen generellen Kürzung der monatlichen Leistungen wird vor allem die Unterstützung für Kinder massiv reduziert. Menschen […]

In der kommenden Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 soll das oberösterreichische Sozialhilfe-Ausführungsgesetz beschlossen werden. Grundlage für die Umsetzung bildet das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes. SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer übt scharfe Kritik an den mit der neuen Sozialhilfe einhergehenden Kürzungen – insbesondere gegenüber Kindern. Die türkis-blaue Handschrift des Grundsatzgesetzes zeuge laut Gerstorfer von gesetzgeberischem Dilettantismus, der bis hin […]

Mit vier Dringlichkeitsanträgen gestalten die SPÖ-Abgeordneten die morgige Landtagssitzung aktiv. „Unsere Landtagsanliegen spiegeln die Bedürfnisse der Leute wider: Wir wollen mit einer Verfassungsänderung Nebenjob-Landesräten wie FPÖ-Mann Klinger einen Riegel vorschieben – in Niederösterreich ist das bereits so. Außerdem sollen PatientInnen in Krankenhäusern nicht mit Parteiwerbung belästigt werden, wie das zuletzt in Wels passiert ist. Drittens […]

Wieso geht die Landes-ÖVP in Richtung Massenenteignungen anstatt Erdkabel-Alternativen beim Stromnetz zu prüfen? Diese Frage stellt SPÖ-Gemeindesprecher Michael Lindner im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung des Oö. Landtags am 10. Oktober 2019.  Massenenteignungen waren in der Vergangenheit nicht der oberösterreichische Weg. Unter Landeshauptmann Stelzer hat sich das geändert. Egal ob im Innviertel, im […]

„Wann bekommen oberösterreichische Schulkinder endlich die tägliche Turnstunde?“ will SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Rahmen der Fragestunde bei der Landtagssitzung am 10. Oktober 2019 von Sportlandesrat Achleitner wissen. Die tägliche Turnstunde ist in Oberösterreich offiziell seit dem Schuljahr 2017/18 in Umsetzung. Es nimmt jedoch nur ca. ein Zehntel der Schulen teil – zuletzt ist die Zahl […]

Wie können die Rücklagen der OÖGKK für Oberösterreich gesichert werden, wenn sie doch zum Bund wandern? Diese Frage stellt SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder im Rahmen der Fragestunde am Beginn der Sitzung des Oö. Landtags am 10. Oktober 2019.  Vor einem Jahr, am 11. Oktober 2018, hat Landeshauptmann Mag. Stelzer auf eine Dringliche Anfrage der SPÖ geantwortet, […]