SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner und Familiensprecherin Petra Müllner fordern Übernahme und zentrale Organisation der Testungen für Kindergarten-MitarbeiterInnen durch zuständige Landesrätin.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Haberlander und Stelzer haben Aufklärungsbedarf!“

Wir verlieren mit Herwart Loidl einen Menschen, der sozialdemokratische Werte tagtäglich gelebt und in seiner Gemeinde umgesetzt hat. Für ihn standen jene Menschen im Zentrum, die Unterstützung gebraucht und durch ihn auch bekommen haben. Er hatte Visionen und nutzte seine Amtszeit, um sie umzusetzen.

In einer ersten Reaktion sieht die SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer Positives wie Negatives beim Ergebnis der Landwirtschaftskammerwahlen.

SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner und Familiensprecherin Petra Müllner fordern Übernahme und zentrale Organisation der Testungen für Kindergarten-MitarbeiterInnen durch zuständige Landesrätin SPÖ-Klubvorsitzender Michael Lindner, selbst zweifacher Vater, weiß, dass der Betrieb in Kindergärten von PädagogInnen, AssistentInnen und Reinigungskräften „mit viel persönlichem Einsatz“ aufrechterhalten wird. Rund 80 Prozent beträgt derzeit die Auslastung dieser Einrichtungen in Oberösterreich. „Unser Dank […]

Mitte 2019 hätte bereits der nächste Bildungsbericht des Landes Oberösterreich erscheinen sollen, in wenigen Monaten stünde bereits der übernächste Bericht an. „Warum hält Bildungsreferentin Haberlander die Infos über den OÖ-Bildungssektor geheim? Was gibt es da zu verstecken?“ fragt deshalb LAbg. Sabine Promberger in der kommenden Landtagssitzung nach. Seit Abschaffung des Landesschulrats erhalten die Landtagsfraktionen auch […]

Gerstorfer kündigt an, FFP2-Masken trotz Lieferchaos des Bundes bereitzustellen Die Bundesregierung hat angekündigt, Personen mit niedrigem oder keinem Einkommen kostenlose FFP-2 Masken zur Verfügung zu stellen. Wie sich zeigt, steht auch hinter dieser Ankündigung zum wiederholten Male keine Vorbereitung. Erst am Freitag hat das Land Oberösterreich vage Informationen zum Bestellvorgang erhalten. Für alles andere haben […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Sogar das kleinere Tirol investiert 2021 mehr als OÖ“. Die Corona-Hilfspakete des Landes Oberösterreich stehen im Zentrum der morgigen Finanzausschusssitzung des Oö. Landtags. SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner wird bei der Sitzung – aufgrund von Verhinderung von LAbg. Frauscher – erstmals den Vorsitz führen. „Bei den Corona-Hilfen geht es um immens hohe Steuergeldbeträge. Deshalb […]

In einer aktuellen Stellungnahme sieht ein Sprecher von Minister Anschober die GesundheitslandesrätInnen in der Pflicht, die Impfungen korrekt durchzuführen und „für geordnetes Vorgehen Sorge zu tragen“.

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Wohnbeihilfe braucht tragfähiges Fundament“.

Eine Chaos-Bilanz zieht der SPÖ-Gesundheitssprecher, LAbg. Peter Binder über das bisherige Management der Impfverantwortlichen, LH-Stv.in Christine Haberlander und Gesundheitsminister Anschober.

Für uns ist seit dem ersten Tag klar: Aus der Gesundheitskrise darf keine soziale Krise werden. In vielen Bereichen ist das aber leider passiert: Rekordarbeitslosigkeit, eine stockende Wirtschaft und tausende Langzeitarbeitslose.