SPÖ Oberösterreich

Nach jahrelangem Warten und vielen Ankündigungen wurden heute erste geplante Maßnahmen der Pflegereform angekündigt. „Das vorgestellte Paket ist ein erster guter Schritt, dem aber weitere folgen müssen. Zentrale Forderungen von Gewerkschaften und SPÖ werden endlich umgesetzt: z. B. eine Ausbildungsfinanzierung, mehr Pflegegeld für Demenzerkrankte, ein Rechtsanspruch auf Pflegekarenz. Einiges bleibt aber noch sehr unkonkret, etwa versprochene […]

Gf. Parteivorsitzender Michael Lindner und SP-Pflegesprecherin Gabriele Knauseder stellen sich hinter die Beschäftigten in der Pflege und setzen sich für bessere Arbeits- und Ausbildungsbedingungen ein. Konkret durch höhere Gehälter, die Anpassung des Pflegepersonalschlüssels und finanziell attraktivere Ausbildungsmöglichkeiten. Einen entsprechenden Antrag bringt der SP-Landtagsklub in der kommenden Landtagssitzung ein. Es ist ein Knochenjob, welchen die Mitarbeiter*innen […]

Oberösterreich wird hart von der Teuerung getroffen – das zeigt sich besonders deutlich am Beispiel des Sozialmarktes „arcade“ in Freistadt. Die Kundenfrequenz im Markt hat sich seit Jahresbeginn verdoppelt. Immer mehr Menschen sind auf die vergünstigten Lebensmittel und Hygieneartikel angewiesen, um über die Runden kommen zu können. „Dass in unserem Bundesland private Vereine einspringen müssen, […]

Wohnen und Heizen wird für Studierende zur Herausforderung „Im Februar habe ich die Heizung abgedreht. Zuhause muss ich zwar jetzt einen Pulli anziehen, aber eine hohe Nachzahlung kann ich mir einfach nicht leisten.“ – Von dieser harten Realität berichtet die 21-jährige Studentin Eva Reiter der SPÖ Oberösterreich. Eva Reiter, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Oberösterreich, ist […]

Im Gespräch mit „Ö1“ hat heute der Fiskalrats-Chef Christoph Badelt bestätigt, dass es durch die Teuerung zu steuerlichen Mehreinnahmen des Staates kommt. „Genau diese Mehreinnahmen, zu denen es natürlich auch in Oberösterreich kommt, müssen nun klug investiert werden. Es darf jetzt nicht sein, dass die Bundesregierung und LH Stelzer mit den Geldern der (Ober)österreicher*innen das […]

Zu wenig Geld für Frauenberatungsstellen, fehlende Übergangswohnungen und Frauenhäuser und eine unzureichende psychotherapeutische Versorgung – so fiel die Bilanz nach der Sitzung des Unterausschusses Frauen, am 21. April, im Landtag aus. Mitarbeiterinnen aus der Frauenberatung, vom Netzwerk Österreichischer Frauen- und Mädchenberatungsstelle und vom Bundeskanzleramt waren bei der Ausschusssitzung geladen und zeigten auf, was die SPÖ […]

Die hart erarbeitete Wohnung, das Auto, die Versorgung der Familie: Bei Verlust des Jobs steht all das auf dem Spiel. Besonders Langzeitarbeitslosigkeit ist existenzbedrohend. Damit Arbeitslosigkeit nicht zum Schicksalsschlag wird, braucht es eine Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf 70 Prozent. Die SPÖ OÖ unterstreicht am Tag der Arbeitslosen ihre Forderung nach einer besseren Absicherung von Menschen, […]

6 von 7 öffentlichen Bädern in OÖ in ihrer Existenz bedroht Die Temperaturen werden langsam wieder wärmer und damit steigt die Vorfreude auf ein unbeschwertes Badevergnügen im Sommer. Diese Freude wird allerdings gedämpft, wenn man sich die Anfragebeantwortung der ÖVP zu der Zukunft der öffentlichen Bäder in Oberösterreich ansieht. LAbg. Tobias Höglinger und der gf. […]

„Dank der Anfrage zum Thema Pflege wird einmal mehr klar: Für Verbesserungen in der Pflege braucht es einen breiten Schulterschluss. Die Pflege für uns und künftige Generationen zu sichern, ist im Interesse aller.“, stellt die SPÖ-Pflegesprecherin fest. Die Ausgangslage für die dramatischen Zahlen hat viele Gründe: Das budgetäre Korsett im Sozialressort, ein komplexes und unzeitgemäßes […]

Bessere Arbeitsbedingungen zur Entschärfung der Situation dringend notwendig Seit Jahren machen etwa Caritas, Kinderfreunde und die Gewerkschaft auf den eklatanten Personalmangel in den Kinderbildungseinrichtungen aufmerksam. Erstmals ist mit dem Welser Bürgermeister Rabl nun auch der Koalitionspartner der schwarzblauen Regierung dabei. Zuständig für die Misere: Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander. „Wer muss noch Alarm schlagen, bis die Situation […]

Nicht nur die FPÖ sondern auch die ÖVP soll an die Agentur des Rechtsextremen Stefan Magnet Aufträge vergeben haben – wie heute die Tageszeitung „der Standard“ berichtet. Konkret durch Ex-Landeshauptmann Pühringer und die damalige Landesrätin Doris Hummer. Landesgeschäftsführer Florian Koppler ist schockiert: „Als die Aufträge vergeben wurden wusste man bereits, dass Magnet in der rechtsextremen […]

Klubvorsitzender Lindner fordert von Haimbuchner Teuerungsausgleich ein