SPÖ Oberösterreich

Klubvorsitzender Lindner: „Oberösterreich vorwärts bringen.“ Konkrete „Oberösterreich-Herausforderungen“ thematisiert der SPÖ-Landtagsklub in drei mündlichen Anfragen bei der Landtagssitzung am 17. Juni 2021. So fragt Familiensprecherin Petra Müllner bei Kinderbetreuungsreferentin Haberlander nach, wie angesichts des sinkenden Landesanteils zur Kinderbetreuung die Gemeinden einen Qualitäts-Ausbau bewerkstelligen sollen. Klubvorsitzender Lindner macht bei LR Hiegelsberger Druck für ein neues Gemeindehilfspaket, das […]

Nach dem heutigen Urteil des EuGH, dass die oberösterreichische Wohnbeihilfe an keine Sprachnachweise geknüpft werden darf, wenn diese als „Kernleistung“ eingestuft wird, ist für SPÖ-Klubvorsitzenden Mag. Michael Lindner klar: „Jetzt ist das zuständige Landesgericht Linz am Zug. Dieses muss entscheiden, ob die Wohnbeihilfe, die letztlich die zentrale Sozialleistung zum Schutz gegen Wohnungslosigkeit ist, eine soziale […]

„Die Entschlossenheit der ArbeitnehmerInnen in Steyr hat unzählige Arbeitsplätze gerettet“, kommentiert SPÖ Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion die bisher bekanntgewordenen Infos zu den Verhandlungen rund um Volkswage-MAN in Steyr. „Siegfried Wolf hat sein Angebot nachgebessert, er steigt in die Verträge ein und übernimmt damit die Verantwortung für das Werk. Ich bin froh, dass […]

Klubvorsitzender-Stv. Binder: „Personalmangel besteht seit Jahren.“ „Vor 5 Jahren haben die Hebammen bereits öffentlich in Oberösterreich demonstriert, weil es viel zu wenige von ihnen gibt. Die notwendigen Gegenmaßnahmen ist LH-Stv.in Haberlander jedoch schuldig geblieben. Die motivierten und engagierten Hebammen können den Arbeitsdruck kaum mehr bewältigen, für junge Familien wird es immer schwieriger die nötige Unterstützung […]