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Aktuelle Nachrichten

Birgit Gerstorfer: „Arbeitslosenzahlen alarmierend: Die Bundesregierung schaut untätig zu, wie Menschen in die Armut schlittern“

Die besorgniserregende Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen setzt sich fort. Die Arbeitslosigkeit liegt in Oberösterreich mit einem Plus von knapp 60% im Vergleich zum Vorjahr nach wie vor extrem hoch. Die aktuell sehr hohen Kurzarbeitszahlen lassen allerdings befürchten, dass die Zahl der Arbeitslosen nach Ende der Kurzarbeit weiter steigen wird. Für die Betroffenen ist das mit […]

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1. Juli 2020

Corona-Lockdown in 5 Bezirken: SPÖ für Schutz der Gesundheit ohne Angstmache und falsche Strafen

Klubvorsitzender Makor: „Bevölkerung hat das Recht auf korrekte Information.“ Zu den heute verkündeten neuen Schließungen von Schulen und Kindergärten sowie der verschärften Maskenpflicht stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „Angesichts der steigenden Zahlen ist es gerechtfertigt Maßnahmen zu ergreifen. Ich appelliere jedoch an die Verantwortlichen in Bund und Land von Anschober bis Stelzer aus den Fehlern vom […]

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1. Juli 2020

KTM-Motohall-Mauschelei: ÖVP/FPÖ lehnen Empfehlungen des Landesrechnungshofs ab

Weichsler-Hauer: „Stelzer will offenbar weiter ‚unter der Tuchent‘ regieren.“ „Für die KTM-Motohall gab es laut Rechnungshof einen ‚sehr hohen Fördersatz‘. Die zusätzliche ÖVP-Großspende des Firmenchefs rückt die Fördervergabe in ein schiefes Licht. Außerdem hat der Landesrechnungshof fehlende Landtagsbeschlüsse, fehlende Unterscheidung in förderbare und nicht-förderbare Kosten sowie das fehlende Kostendämpfungsverfahren kritisiert. Als Reaktion haben ÖVP und […]

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1. Juli 2020

Werte der SPÖ

Freiheit

Freiheit

Freiheit ist nicht das Fehlen von Strukturen, Freiheit ist das gemeinsame Schaffen von Strukturen.

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Gleichheit

Gleichheit

Die innere Ausgeglichenheit einer Gemeinschaft verlangt, dass sich ihre Mitglieder trotz ihrer ganz unterschiedlichen Lebensentwürfe, Fähigkeiten, Sorgen und Vorstellungen mit Respekt begegnen.

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Gerechtigkeit

Gerechtigkeit

Transparenz und Kommunikation sind auch die Grundlage einer gerechten politischen Führung in Oberösterreich, denn in einer Demokratie muss Politik für die Menschen mit den Menschen gemacht werden.

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Solidarität

Solidarität

Oberösterreich steht vor allem dank der sozialdemokratisch regierten Gemeinden auf den Grundfesten der Solidarität, in seinen Wänden steckt unsere Geschichte und die Tradition sozialdemokratischen Zusammenhalts zum Wohle aller.

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