SPÖ Oberösterreich

Klubvorsitzender Lindner: „Freue mich auf die gemeinsame Arbeit.“ In der vorletzten Landtagssitzung der 6-jährigen Gesetzgebungsperiode ist es heute zu zwei Personalwechseln im SPÖ-Landtagsteam gekommen. Bgm. Erich Rippl hat sein Landtagsmandat an die SPÖ-Bezirksvorsitzende von Braunau, Gabriele Knauseder, MSc übergeben. Auch Roswitha Bauer aus dem Bezirk Wels-Land hat bereits ihre Abschiedsrede im Landtag gehalten und übergab […]

„Allen Arbeitsuchenden generelle Arbeitsunwilligkeit zu unterstellen, ist menschenverachtend. Ihnen dann noch ergänzend systematisch das Arbeitslosengeld reduzieren zu wollen, ist den Betroffenen und der Gesellschaft gegenüber zynisch, denn diese Maßnahme erhöht das Armutsrisiko maßgeblich und verursacht Folgekosten im Sozial- und Gesundheitssystem“, sagt die Landesparteivorsitzende und langjährige Arbeitsmarkt-Expertin Birgit Gerstorfer zur Forderung der WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer nach […]

Weiterer Antrag für Erdkabel-Prüfung bei Starkstromleitungen Eine Milliarde mehr für Kinderbildung fordert der SPÖ-Landtagsklub in der Landtagssitzung am 17. Juni, um die Elementarpädagogik voranzubringen. „Genau diese eine Milliarde fehlt Österreich laut OECD in der Kinderbildung auf den EU-Durchschnitt. Dabei sind Investitionen in Kinderbildung besonders wirksam, von Sprachförderung bis hin zu sozialen Werten. Das Recht auf […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Statt zu helfen, mit Budget getrickst!“ Ende 2020 waren die „Ausgabenkredite“ des Landes Oberösterreich hoch wie nie, hat der Landesrechnungshof in seiner heutigen Prüfung des Landes-Rechnungsabschlusses für das Corona-Jahr 2020 kritisiert. „Hunderte Millionen an budgetierten Geldern hat Finanzreferent Stelzer nicht zum Gegensteuern gegen die Coronakrise genutzt, obwohl es mehr als genug notwendige Investitionen […]