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SPÖ-Klubvorsitzender Lindner/Gesundheitssprecher Binder: „Falsche Budgetpolitik langfristig verantwortlich für Notsituation in Spitälern!“

Personalbelastung in Krankenhäusern nimmt zu: Expertenrunde im Unterausschuss Spitalsreform „Es gibt einen guten Grund, warum die Sozialdemokratie den Mittelfristplanungen für das Kepler-Uni-Klinikum und für die Gesundheitsholding nicht zugestimmt hat: Die Personalsituation ist am Limit, das nötige Gegensteuern fehlt. Auch für notwendige Investitionen ist zu wenig Budget vorgesehen – diese falsche Budgetpolitik auf Kosten der Gesundheit […]

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13. April 2021

Brockmeyer: „Neben dem Gesundheitsminister trägt Kanzler Kurz die volle Verantwortung!“

Als „nachvollziehbar, aber auch überfällig“ kommentiert SPÖ-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer den Rücktritt von Rudolf Anschober und wünscht ihm „persönlich alles Gute!“. Die Bilanz nach einem Jahr Pandemie der Bundesregierung Kurz ist erschütternd. „Unklare Regelungen, ungenügende Testkapazitäten und der Geiz bei der Impfstoffbeschaffung sind verantwortlich, dass wir die Krankheit nur schleppend in den Griff bekommen und in […]

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13. April 2021

Gerstorfer: „Stehe an Seite der ArbeitnehmerInnen – wir kämpfen um Arbeitsplätze!“

„Demokratische Entscheidungen – gerade auch in wirtschaftlichen Angelegenheit – sind nicht nur zu respektieren, vielmehr muss die betriebliche Mitbestimmung ausgebaut werden.“, so SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer in einer ersten Reaktion auf die Abstimmung in Steyr. „Die Belegschaft in Steyr hat klar gemacht, was sie will. Ich stehe an ihrer Seite!“   Für Gerstorfer sind jetzt vor […]

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8. April 2021

SPÖ für wohnortnahe Medikamentenversorgung: Überalterten Apotheken-Gebietsschutz lockern

Gesundheitssprecher Binder: „Privileg führt zu Mangelversorgung!“ Die Bewohnerinnen und Bewohner des Linzer Stadtteils Neue Heimat warten seit mehr als fünf Jahren auf eine Apotheke oder adäquate Medikamentenversorgung. Auch politische Gespräche mit der Kammer führten zu keiner Lösung. Deshalb wird SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder bei der kommenden Landtagssitzung einen Antrag auf Lockerung des Gebietsschutzes stellen: „Nach dem […]

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2. April 2021

Werte der SPÖ

Freiheit

Freiheit

Freiheit ist nicht das Fehlen von Strukturen, Freiheit ist das gemeinsame Schaffen von Strukturen.

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Gleichheit

Gleichheit

Die innere Ausgeglichenheit einer Gemeinschaft verlangt, dass sich ihre Mitglieder trotz ihrer ganz unterschiedlichen Lebensentwürfe, Fähigkeiten, Sorgen und Vorstellungen mit Respekt begegnen.

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Gerechtigkeit

Gerechtigkeit

Transparenz und Kommunikation sind auch die Grundlage einer gerechten politischen Führung in Oberösterreich, denn in einer Demokratie muss Politik für die Menschen mit den Menschen gemacht werden.

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Solidarität

Solidarität

Oberösterreich steht vor allem dank der sozialdemokratisch regierten Gemeinden auf den Grundfesten der Solidarität, in seinen Wänden steckt unsere Geschichte und die Tradition sozialdemokratischen Zusammenhalts zum Wohle aller.

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