SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Auf Spielerschutz vergessen!“ Im heutigen Sicherheitsausschuss des Oö. Landtags haben SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner und Sicherheitssprecher Hermann Krenn eingefordert, dass die vielen kritischen Begutachtungs-Stellungnahmen zur ÖVP-FPÖ-Glücksspielnovelle in den Gesetzesentwurf eingearbeitet werden müssen. „Wenn sogar das ÖVP-geführte Finanzministerium die Gesetzesnovelle pauschal aus Gründen des Spielerschutzes ablehnt, dann spricht das Bände. Spielautomaten in allen Geschäftslokalen […]

„Schmidt bekommt eh alles, aber Landeshauptmann Stelzer offenbar nicht einmal genügend Impfstoff“, resümiert SP-Gesundheitssprecher Peter Binder die ungleiche Verteilung der Impfstoffe für Großbetriebe. „Dieses Prozedere scheint die neue Regel in der ÖVP-Republik zu sein.“ LH Stelzer und Gesundheitslandesrätin Haberlander müssten endlich Druck auf den Bund ausüben. Im Wirtschafts-Herzen Österreichs sei es essenziell, dass die großen […]

SPÖ-Klubvorsitzender Lindner: „Novelle muss zurück an den Start!“ Spielautomaten in allen Geschäftslokalen erlaubt? Beim Bäcker, auf der Tankstelle, im Supermarkt? Diesen Kerninhalt der FPÖ-Gesetzesnovelle zum Oö. Glückspielautomatengesetz, die morgen im Sicherheitsausschuss des Oö. Landtags behandelt wird, lehnt SPÖ-Klubvorsitzender Mag. Michael Lindner klar ab. „Jeder weiß, dass einarmige Banditen das höchste Suchtpotential von allen Varianten des […]

Bis auf punktuelle Ankündigungen hat der gestrige Gewaltschutzgipfel der zuständigen Ministerin Raab kaum substantielle Ergebnisse gebracht. Angesichts der Mordserie an Frauen in Österreich braucht es sicher mehr als Verbesserungen im Datenaustausch und die Nachschulung von PolizeibeamtInnen“, resümiert SPÖ Frauensprecherin Sabine Promberger und fordert in Übereinstimmung mit dem österreichischen Frauenring einmal mehr ein echtes Maßnahmenpaket, das […]