SPÖ Oberösterreich

Die besorgniserregende Entwicklung bei den Arbeitslosenzahlen setzt sich fort. Die Arbeitslosigkeit liegt in Oberösterreich mit einem Plus von knapp 60% im Vergleich zum Vorjahr nach wie vor extrem hoch. Die aktuell sehr hohen Kurzarbeitszahlen lassen allerdings befürchten, dass die Zahl der Arbeitslosen nach Ende der Kurzarbeit weiter steigen wird. Für die Betroffenen ist das mit […]

Klubvorsitzender Makor: „Bevölkerung hat das Recht auf korrekte Information.“ Zu den heute verkündeten neuen Schließungen von Schulen und Kindergärten sowie der verschärften Maskenpflicht stellt SPÖ-Klubvorsitzender Makor klar: „Angesichts der steigenden Zahlen ist es gerechtfertigt Maßnahmen zu ergreifen. Ich appelliere jedoch an die Verantwortlichen in Bund und Land von Anschober bis Stelzer aus den Fehlern vom […]

Weichsler-Hauer: „Stelzer will offenbar weiter ‚unter der Tuchent‘ regieren.“ „Für die KTM-Motohall gab es laut Rechnungshof einen ‚sehr hohen Fördersatz‘. Die zusätzliche ÖVP-Großspende des Firmenchefs rückt die Fördervergabe in ein schiefes Licht. Außerdem hat der Landesrechnungshof fehlende Landtagsbeschlüsse, fehlende Unterscheidung in förderbare und nicht-förderbare Kosten sowie das fehlende Kostendämpfungsverfahren kritisiert. Als Reaktion haben ÖVP und […]