Viele Stimmen – eine Linie
Der SPÖ-Landtagsklub hat sich entschlossen die Verantwortung für seine politische Arbeit auf das gesamte Landtagsteam kollektiv aufzuteilen. Jede/r Abgeordnete erhält einen klaren Themenfokus, innerhalb dessen sie/er weitgehend selbständig politisch agieren und gestalten kann. Auf diese Weise soll es gelingen, die Vielzahl der politischen Themenpakete möglichst effektiv abarbeiten zu können und bei den einzelnen Themen auch in die Tiefe gehen zu können.
Die Klubführung rund um Klubvorsitzende Gertraud Jahn, die beiden Stellvertreter Christian Makor und Hans Affenzeller sowie die zweite Landtagspräsidentin Gerda Weichsler-Hauer sind einerseits selbst für wesentliche Bereiche als BereichssprecherInnen verantwortlich, darüber hinaus nehmen sie auch eine koordinierende Funktion zwischen den verschiedenen BereichssprecherInnen ein. “Wir wollen das Prinzip der Teamarbeit in Zukunft noch stärker leben”, betont SPÖ-Klubvorsitzende Jahn.
Einer der markantesten Schritte im ersten Jahr der Klubführung von Gertraud Jahn war die Aufwertung der Themenkompetenz der Landtagsabgeordneten durch ein neues Bereichssprecherwesen. So sind die SPÖ-Mandatare im Oö. Landtag zusätzlich zu ihren regionalen Aufgaben in Hinkunft speziell für politische Fachgebiete verantwortlich. Die Zuständigkeit geht dabei über die Landtagsarbeit hinaus und umfasst insbesondere auch die Zusammenarbeit mit Vereinen, Verbänden und alle in dem Fachbereich verankerten Interessensvertretungen. “Ich sehe die Abgeordneten als Türöffner und Netzwerkpartner zwischen Partei und Bevölkerung”, stellt SPÖ-Klubvorsitzende Jahn klar. Bei den Landtagsabgeordneten stoßen die neuen Aufgaben Kompetenzen auf sehr positive Rückmeldungen. Das unterstreicht, dass bei der Zuordnung der Fachthemen die notwendige Sensibilität auf Interessensgebiete und berufliche Kompetenzen gelegt wurde.
“Unser gemeinsames Ziel ist es, stärker zu werden. Wir wollen die politische Dominanz der ÖVP in diesem Bundesland aufbrechen. Das erfordert auch, die öffentliche Wahrnehmung für Themen, die aus sozialdemokratischer Sicht wichtig sind zu verbessern. Das neue BereichssprecherInnenwesen unterstützt uns dabei, weil wir so schneller handlungsfähig sind und inhaltlich stärker in die Tiefe gehen können. Für die einzelnen Abgeordneten bedeutet das zusätzliche Verantwortung und auch neue politische Möglichkeiten”, argumentiert Jahn.
Die 14 Bereichssprecher der SPÖ
• Hans Affenzeller: Soziales und Sport
• Roswitha Bauer: Integration und Konsumentenschutz
• Josef Eidenberger: Gemeinden und Gemeindeverbände
• Gertraud Jahn: Bildung, Wissenschaft und Wirtschaft
• Hermann Krenn: Polizei, Bundesheer, Zivilschutz, Personal
• Christian Makor: Wohnbau, Finanzen
• Petra Müllner: Familie, Kinder und Jugend und alternative Kultur
• Peutlberger-Naderer: Europa und EU, Landwirtschaft und Tierschutz
• Erich Pilsner: öffentliche Infrastruktur, Tourismus, Sicherheit, Generationen
• Sabine Promberger: Erwachsenenbildung, Bildung, Frauen
• Erich Rippl: Verkehr, Bauwesen und Regionalpolitik, Raumordnung
• Julia Röper-Kelmayr: Gesundheit und Kultur, Wissenschaft
• Hans-Karl Schaller: Industrie- und Technologiepolitik, Arbeitsmarkt undWirtschaft
• Gerda Weichsler-Hauer: Entwicklungspolitik, Naturschutz und Anti-Atom, Energie
• Harald Baumgartner: Menschen mit Beeinträchtigungen, Umwelt
Details auf der Homepage des SPÖ-Landtagsklubs www.spoe-klub-ooe.at