Das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus weist heute mit einem Dossier auf die hohe Anzahl an rechtsextrem motivierten Straftaten hin. Die Sozialistische Jugend kann die vom Netzwerk aufgestellten Forderungen nur unterstützen und fordert ebenso von der oberösterreichischen Landesregierung ein, endlich das große Problem des Rechtsextremismus in OÖ zu erkennen und adäquat damit umzugehen.

“Das Problem ist nicht neu, wir weisen immer wieder darauf hin, dass
Oberösterreich nach wie vor am rechten Auge blind ist. Die Justiz,
das Innenministerium und die Behörden dürfen nicht länger wegschauen
und das Problem der erstarkten rechtsextremen Szene verharmlosen, sondern
müssen konsequent gegen jegliche Verstöße vorgehen und Vorfälle zügig
aufklären. Was zum Beispiel in Deutschland schon lange Standard ist, sind
Ausstiegsprogramme für Rechtsextreme und Neonazis aus der Szene. Daran
sollte sich auch Österreich ein Beispiel nehmen und ein Exit-Modell für
Betroffene entwickeln”, so Fiona Kaiser, Landesvorsitzende der
Sozialistischen Jugend Oberösterreich.

Rückfragehinweis SJOÖ:

Florian Koppler
0664/1438409