Lange Gesichter gab es Ende Oktober im Land, als Oberösterreich bei der Vergabe der COMET-Forschungsmittel nahezu leer ausgegangen ist. Einige Erklärungsansätze dafür finden sich im jüngsten Bericht des Bundesrechnungshof der in der Kontrollausschusssitzung des Oö. Landtags am 13. Dezember 2012 zur Kenntnis genommen wurde. “So liegen die Landesausgaben für Forschung und Entwicklung im Prüfungszeitraum 2005 bis 2010 deutlich hinter der Steiermark, Wien und Niederösterreich zurück. Auch die regionale F&E-Quote liegt 2009 mit 2,59 Prozent sowohl unter dem Österreich-Durchschnitt von 2,72 als auch unter dem Barcelona-Ziel von 3 Prozent”, zeigt SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn Nachholbedarf auf.

Die Top-Bundesländer bei der F&E-Quote sind laut Bundesrechnungshof die Steiermark (4,32%), Wien (3,54%) und Tirol (2,79%). In einigen Bereichen gab es aber auch Lob für Oberösterreich, so etwa für die Forschungsstrategie “Innovatives Oberösterreich 2010plus”, die als einzige von allen Bundesländerprogrammen sämtlichen Kriterien des Rechnungshofs entsprochen hat.

Im Vergleich mit der Steiermark, die bei der jüngsten Vergabe der COMET-Forschungsmittel des Bundes mit sieben von zehn Projektzusagen als großer Gewinner hervorging, fällt neben der deutlich höheren Forschungsquote auch die dortige Konzentration der Forschungsstrategie auf konkrete thematische Schwerpunkte mit Wachstumschancen wie Werkstoffforschung, Life-Science und Nanotechnologie auf.

Zwar verfügt Oberösterreich im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern über einen Forschungsrat, dieser ist jedoch mit 29 Mitgliedern deutlich größer als vom Bundesrechnungshof empfohlen. Auch die in der Folge durchgeführte Reduzierung der Mitglieder auf 28 entspricht nicht der empfohlenen Größe von acht bis fünfzehn Mitgliedern, die beispielsweise die Steiermark und Salzburg erfüllen. Die (zu große) Größe wirkt sich auch auf die Anzahl der Empfehlungen aus: In Oberösterreich gab es lediglich acht Empfehlungen per Ende 2010, weil nur wenige Sitzungen stattgefunden haben. Salzburg hatte mehr als 100 und die Steiermark 40 Empfehlungen zu verzeichnen.

SPÖ-Klubvorsitzende Jahn tritt daher für die konstruktive Weiterentwicklung der Forschungszusammenarbeit in Oberösterreich ein: “Die größten Erfolge hat die Oberösterreichs Forschung errungen, als sie noch in die TMG eingebettet war und somit die direkte Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Forschung gewährleistet war. Neben der notwendigen Aufstockung der Forschungsmittel ist daher darüber nachzudenken, ob die derzeitige Struktur – auch die Aufteilung der Agenden für Wirtschaft und Forschung auf zwei Landesregierungsmitglieder wirklich im Sinne Oberösterreichs gelegen ist.”