Wie man in den Wald hineinruft, so kommt es auch wieder zurück, Herr Pröll! Polit-Rambo glaubt Vorgänge rund um Hypo Niederösterreich aussitzen zu können und erfüllt Verpflichtungen bei Flüchtlingen nicht

Die volle Hose markieren und bei echten Verpflichtungen dann den Schwanz einziehen. Dieses Bild passt auf Niederösterreichs Polit-Rambo Erwin. Denn vor wenigen Tagen hat Pröll, sekundiert von VP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner, noch andere Bundesländer beschuldigt, sie würden ihre Pflichten bei der Aufnahme von Flüchtlingen nicht erfüllen. Nunmehr ist es Niederösterreich, das viel zu wenige Flüchtlingsunterkünfte hat. NÖ erfüllt die vertraglich mit dem Bund vereinbarte Quote nicht mehr. Mit heutigem Tage stellt Oberösterreich nämlich 88,01 % (am So ausbessern, Stand 14.12.) der Quotenplätze, Niederösterreich ist mit 85,88 % (Stand 14.12.) das Schlusslicht aller Bundesländer.

Ähnlich dreist und verantwortungslos Prölls Verhalten in Sachen Hypo-NÖ-Skandal. Denn obwohl die Korruptionsstaatsanwaltschaft den Verdacht hegt, dass bei der Hypo ab 2007 Verluste aus desaströsen Wertpapiergeschäften verschleiert wurden, schweigt der niederösterreichische Landeshauptmann als oberster Eigentümer der Bank beharrlich und versucht sich aus seiner Verantwortung zu stehlen. Nun lobt er sich in einem Zeitungsinterview auch noch dreist selbst, in dem er behauptet  NÖ habe 824 Millionen mit dubiosen Spekulationen erzielt und verfällt in die übliche Selbstüberhöhung als Kontrolleur für den Bund.

Einmal mehr beweist Erwin Pröll in diesen Zusammenhängen, dass sein Handeln von Machterhalt, Selbstüberschätzung und Feigheit geleitet wird. Denn er stellt sich weder einem Untersuchungs-Ausschuss, noch nimmt er die Dinge persönlich in die Hand in dem er die Zockereien auf den Finanzmärkten offen legt.  „Ein verantwortungsbewusstes und ehrliches Landesoberhaupt würde sich der Vorgänge rund um die Hypo annehmen und es als persönliche Ehrensache betrachten, alles daran zu setzen, Licht ins Dunkel zu bringen. Doch Pröll geht lieber auf Tauchstation und hofft darauf, die Sache halbwegs unbeschadet bis nach der Wahl aussitzen zu können. Ebenso würde ein verantwortungsbewusster Landeshauptmann auch für genügend Flüchtlingsunterkünfte im eigenen Bundesland sorgen, statt andere Bundesländer anzurotzen. Das alles ist Feigheit auf der ganzen Linie“, sagt Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich, dazu.

Wenn es darum geht, andere mit Dreck zu bewerfen, sei Erwin Pröll meistens nicht weit. Wenn es aber darum geht, (eigene) Probleme zu lösen, ist er weit und breit nicht zu finden. „Das habe ich bei der Asyldebatte selbst gesehen. Die freien Quartiere, die wir gemeldet haben, wurden von Mikl-Leitner einfach ignoriert und Pröll als Rambo vorgeschickt, um ein billiges Wahltheater aufzuführen“, so LH-Stv. Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich.

In Oberösterreich werden laufend noch mehr Plätze für Asylwerber geschaffen als nach der Quote nötig. Und zwar Unterkünfte, die menschlich vertretbar sind. „Niederösterreich hingegen würde ohne die Bundeseinrichtung Traiskirchen, ein reines Erstaufnahmelager, die vereinbarte Quote nicht einmal annähernd erfüllen. Anstatt das anzugehen, putzt Pröll sich an Traiskirchen ab. „Diese Wahlposse und die Verantwortungslosigkeit Prölls und Mikl-Leitner werden die Menschen jetzt erkennen“, so LH-Stv. Josef Ackerl, Landesparteivorsitzender der SPÖ Oberösterreich.