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SP-Horner: ÖVP-Schwarzgeldskandal – Spindelegger muss alle Fakten auf den Tisch legen

Der nun öffentlich gewordene Verdacht auf verdeckte Parteispenden an die ÖVP über parteieigene Firmen stößt auch in Oberösterreich auf großes Interesse.

„Wie viel aus heutiger Sicht unsauberes Geld ist in der Zeit bis 2000 bis 2006 eigentlich an die ÖVP geflossen? Nun ist die Zeit gekommen, dass die ÖVP und ihre Geldgeber die verdächtigen Geldflüsse in den Jahren von Schwarz-Blau-Orange umfassend offen legen müssen. Was war da eigentlich los, dass die ÖVP unter dem Vorsitz von Wolfgang Schüssel und Parteivorstandsmitgliedern wie Christoph Leitl und Maria Fekter, um nur zwei VP-Oberösterreicher zu nennen, solche Praktiken angewandt hat? Wer weiß aller über diese Methoden, wenn man etwa an den Strasser-Schüler Johannes Rauch denkt, der damals schon in einer Schlüsselposition in der ÖVP-Zentrale saß. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf lückenlose Aufklärung“, fordert SP-OÖ-Landesgeschäftsführer Christian Horner.

Interessant und aufklärungswürdig sei auch die Beteiligung von Raiffeisen OÖ an diesen Machenschaften. Bekanntlich sollen mindestens 50.000 Euro an die VP-Firmen geflossen sein. „Die neue Raiffeisenführung in OÖ ist verpflichtet, diese Vergangenheit umfassend aufzuarbeiten. Das Unternehmen muss offenlegen, an wen sie aller in der ÖVP in Bund und Land über VP-Parteifirmen oder direkt Geld hat fließen lassen. Wie wurden diese Summen verbucht, an wen gingen sie, was war die Gegenleistung an Raiffeisen? Welche Rolle haben Fast-ÖVP-Bundesparteiobmann Grasser und seine Freunderl gespielt, was hat Grasser gegen die ÖVP in der Hand? Fragen über Fragen, die umgehend beantwortet werden müssen“, steht für Horner fest.

Bezeichnend sei auch, wie sich nun der VP-Wahlkampfleiter Johannes Rauch aus den verdächtigen Vorgängen davon stehlen wolle. „Rauch, der jahrelang beim sattsam bekannten Ernst Strasser in die Lehre ging, macht es sich viel zu einfach. Wenn er schon so an der Aufarbeitung interessiert ist, wie er behauptet, dann soll er seine Rolle in dieser Causa offen legen. Statt ständig auf die SPÖ und ihr Parteimanagement verbal mit lächerlichen Vorwürfen einzudreschen, hat Rauch sehr viel vor der eigenen Türe zu kehren“, macht der SP-Landesgeschäftsführer deutlich.

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