SP-Horner: Arbeitet VP in Oberösterreich wieder auf Schwarz-Blau hin?
In letzter Zeit häufen sich in Oberösterreich unsinnige Darstellungen der ÖVP, die eine rot-grüne Regierung ankündigen. „Erstaunlich, auf welche sonderbaren Gedanken die ÖVP in ihrer Panik wegen eines möglichen schlechten Wahlergebnisses kommt. Da werden Behauptungen über mögliche kommende rot-grüne Regierungen in die Welt gesetzt, offenbar um das bürgerliche Lager zu mobilisieren. Doch selbst diese Gruppe hat die unselige schwarz-blaue Regierung Schüssel/Haider/Grasser noch in schlechtester Erinnerung. Woran man sich aber noch erinnert, ist die Tatsache, dass die oberösterreichische VP im Jahr 2000 mit Begeisterung in eine schwarz-blaue Koalition ging. VP-Chef Josef Pühringer saß damals sogar im Koalitionskomitee mit Jörg Haider und VP-Ministerin Maria Fekter trauert heute noch in Interviews dieser Zeit der Skandale nach. Die ÖVP sollte daher in Oberösterreich rasch klarstellen, ob sie wieder in eine Koalition mit den Blauen gehen will, aufgefettet mit den Stronach-Gefolgsleuten, statt vor Rot-Grün zu warnen“, fordert Christian Horner, Landesgeschäftsführer der SP OÖ.
Erstaunlich sei aber auch, dass die ÖVP im Land mit ihrer Panikmache bei Bauern und Millionären die angebliche Positiv-Linie im Bundeswahlkampf der ÖVP konterkariere. Das habe bei der VP aber offenbar Tradition, man denke nur an den „Abgesandelt“-Sager von Christoph Leitl. „Wenn man den Aussagen der VP-Ministerin und Chefin des Schwarz-Blau-Fanklubs in der VP, Maria Fekter, zur Millionärssteuer so zuhört, stellt man sich schon die Frage, warum die ÖVP die Millionäre im Steuerrecht weiter privilegieren möchte? Mit Kürzungsvorschlägen für die PensionistInnen und Streichungen von Überstundenzuschlägen ist man schnell in der ÖVP, bei Banken und Millionären hingegen mauert sie“, kritisiert Horner.