Die übereilten Pläne zur Schließung von Kasernen in Oberösterreich und zu weiteren Zusammenlegungen der Waffengattungen beurteilt der SPÖ-Landesparteivorsitzende Reinhold Entholzer kritisch. Mit der Schließung der Kasernen in Kirchdorf, Steyr und in Linz-Ebelsberg hat Oberösterreich schon jetzt einen überdurchschnittlich großen Anteil an den Einsparungen geleistet. In Oberösterreich gäbe es, wenn auch die Tilly-Kaserne in Freistadt geschlossen wird, nur mehr 6 Standorte, während Niederösterreich, als vergleichbares Bundesland, über 19 Standorte verfügt. Auch die Steiermark mit 14 oder das Bundesland Kärnten mit 10 Standorten sind Beispiele von Bundesländern, die über eine deutlich bessere Infrastruktur verfügen. “In anderen Bundesländern stellt sich die Frage nach einer Kasernenschließung ganz offensichtlich nicht so schnell. Hier wäre mehr Einsatz des Landeshauptmanns gefragt, denn es ist nicht einzusehen, dass Oberösterreich auf ohnehin niedrigen Niveau von weiteren Einsparungen betroffen ist,” so Reinhold Entholzer.

Tatsächlich erweckt die Debatte zur Kasernenschließung nicht den Eindruck, als würde anhand einer durchdachten Sicherheitsstrategie  agiert werden. Anstatt zuerst zuzusperren und dann die Überreste zu begutachten, sollte die Erarbeitung einer oberösterreichischen Sicherheitsstrategie an erster Stelle stehen. “Was wir brauchen ist eine Leitbild zur Frage, was unsere Kasernen in den kommenden 10 bis 15 Jahren leisten sollen. Anhand dieser Leistungsvorgaben muss dann entschieden werden, welche Ressourcen an welchen Standorten notwendig sind, um die Ziele zu erreichen”, fordert Reinhold Entholzer eine sachliche Debatte und eine Entscheidung im Sinne der Oberösterreicher/innen.

Der Volksentscheid zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht war mit dem Versprechen verknüpft, den Grundwehrdienst aufzuwerten. “Wenn den jungen Männern zuerst bessere Ausbildung und mehr Training versprochen wird, dann aber nicht einmal gewährleistet ist, dass der Dienst im eigenen Bundesland abgeleistet werden kann, dann passt das nicht zusammen”, so Reinhold Entholzer.

Auch im Katastrophenschutz braucht es eine leistungsfähiges Heer, das in der Lage ist schnell und professionell zu helfen. “Die jahrelange Ausdünnung der Ressourcen und die unklaren Zielvorgaben sorgen zu Recht für Demotivation und Unsicherheit bei den Soldat/innen. Es liegt an uns aktiv zu werden und gemeinsam mit der Heeresleitung an sinnvollen Maßnahmen zu arbeiten. Niemand stellt sich grundsätzlich gegen den sparsamen Einsatz von Ressourcen, aber um dieses Ziel erreichen zu können, müssen wir auch wissen, wohin wir uns entwickeln wollen,” kündigt Reinhold Entholzer einen entsprechenden Antrag der SPÖ-Abgeordneten im Oö. Landtag an.