SPÖ-Infrastruktursprecher LAbg. Erich Pilsner fordert von Finanzminister Spindelegger die sofortige Freigabe der entsprechenden Budgetmittel für den Breitbandausbau. Die entsprechenden Gelder wurden dem Infrastrukturministerium zwar zugesichert, aber der Finanzminister verweigert sie freizugeben. „Österreich darf nicht den Anschluss verpassen und damit vom Stand der Technologie abgehängt werden. Hochleistungsinternet ist heute die Grundvoraussetzung für wirtschaftliche Entwicklung. Wenn Österreich hier untätig bleibt, werden zukunftsfitte Arbeitsplätze verhindert. So verlieren wir an Wettbewerbschancen und an Wohlstand. Der Finanzminister spielt mit unserer Zukunft. Er muss die Gelder freigeben, damit die Breitbandoffensive wie geplant über die Bühne gehen kann“, so Pilsner.

Breitband hat mittlerweile denselben Stellenwert wie die Versorgung mit Wasser, Energie und der Zugang zu Verkehrswegen. In den Branchen der neuen Technologien sind ultraschnelle Internetverbindungen die Bedingung für Innovationen und damit auch Investitionen und Wirtschaftswachstum. Bei den Next-Generation-Netzen (30 Mbit/s) hat Österreich erst einen Ausbaugrad von 69,5 Prozent, bei den ultraschnellen Hochleistungszugängen wie Glasfaser von gar nur 1,6 Prozent.

„Die Modernisierung des Landes hängt unmittelbar mit leistungsfähigen Datennetzen zusammen. In den ländlichen Regionen ist die Möglichkeit Breitbandinternet zu nutzen noch massiv unterentwickelt. Die wirtschaftlich starke Konkurrenz in Ostasien hat uns auf dem Gebiet deutlich überrundet. Daher ist der zügige Netzausbau so besonders wichtig. Spindelegger darf Infrastrukturministerin Doris Bures dabei nicht blockieren und so unseren künftigen Wohlstand gefährden“, argumentiert Pilsner. Er verlangt von Wirtschaftslandesrat Strugl beherzten Einsatz bei dessen ÖVP-Parteiobmann für diese Zukunftsfrage.

Bures hat bereits Ausbauschritte gesetzt und mit dem Breitbandatlas wichtige Vorarbeit für eine Ausbauoffensive geleistet. Der Atlas zeigt welche Bandbreiten im Festnetz und welche Anbieterunternehmen an jeder Adresse Österreichs vorhanden sind. Der Planungsleitfaden Breitband des Infrastrukturministeriums gibt Gemeinden, Bauträgern und Planungsbüros eine technische Anleitung, wie Breitbandzugänge optimal geplant und errichtet werden.