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Endlich: von uns gefordertes Konjunkturpaket kommt!

6. Mai 2015

Endlich: von uns gefordertes Konjunkturpaket kommt!

Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer:  „Arbeitsplatzschaffung durch rasch  konjunkturbelebende Projekte hat jetzt Vorrang“. Der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer zeigt sich erfreut, dass sich das konsequente und hartnäckige Eintreten der SPÖ Oberösterreich für ein Konjunkturpaket gelohnt hat:

 

Fast 50 000 arbeitssuchende Menschen in Oberösterreich sind ein Umstand, der uns Sorge bereitet. Wir fordern deshalb schon seit Monaten hartnäckig ein gemeinsam geschnürtes Konjunkturpaket auf Landesebene ein, das sich positiv auf den Arbeitsmarkt auswirkt. Ich freue mich wirklich, dass diese Forderung jetzt von den anderen Parteien aufgenommen worden ist und ein Konjunkturpaket geschnürt wird

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer

 

„Jetzt geht es darum, dass wir zusammenarbeiten und rasch das Beste aus dem Paket herausholen. Ich schlage daher eine gemeinsame Regierungsklausur unter Beiziehung von Experten und Expertinnen vor, bei dem mögliche Projekte aus den einzelnen Ressorts diskutiert und bewertet werden können. Es ist wichtig, dass primär jenen Projekten bei der Umsetzung des Konjunkturpakets der Vorrang eingeräumt wird, die sich rasch und am effektivsten positiv auf die Konjunktur und den Arbeitsmarkt auswirken“, so Entholzer weiter, der dabei gegebenenfalls auch bereit wäre, Projekte aus seinem Ressort hintanzustellen, wenn andere Maßnahmen schneller greifen. „Aus meiner Sicht sind vor allem Projekte im Schulbau, im öffentlichen Wohnbau und im öffentlichen Verkehr zu favorisieren.“

 

Zusätzlich könnten bei einer solchen Budgetklausur der Landesregierung auch mögliche weitere finanzielle Spielräume ausgelotet werden, die für einen Wachstums- und Entwicklungsfonds genutzt werden können. „Dieser Fonds soll es allen Institutionen und OberösterreicherInnen, die Verantwortung für die Menschen und unsere Heimat übernehmen wollen, ermöglichen, sich an oberösterreichischen Leitunternehmen zu beteiligen und in Forschung und Entwicklung am Standort Oberösterreich zu investieren. Dadurch ließe sich auch die wiederholt versprochene und nie erreichte Forschungs- und Entwicklungsquote schneller erreichen“, ist Landeshauptmann-Stellvertreter Entholzer vom Erfolg einer gemeinsamen Kraftanstrengung überzeugt.

 

Abschließend appelliert der Landeshauptmann-Stellvertreter noch einmal an seine RegierungskollegInnen, jetzt der Zusammenarbeit nicht nur das leere Wort zu reden, sondern miteinander an einem Strang zu ziehen, „damit wir das Paket mit den bestmöglichen Maßnahmen schnüren können.“

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