Der gestrige Wahltag in der Steiermark und im Burgenland war sehr schmerzhaft für uns“, sagte SPÖ-Klubobmann Christian Makor – er vertrat den erkrankten Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer – beim heutigen Pressebrunch der SPÖ Oberösterreich im Cup&Cino in Linz. Zu erkennen sei deutlich, dass die WählerInnen in Bewegung sind. „Dieses Mal hat das Pendel in Richtung FPÖ ausgeschlagen.“ Bei der Entholzer-Maitour durch alle Bezirke Oberösterreichs habe man seit Pfingsten einen Stimmungsschwenk in der Bevölkerung bemerkt. Das Thema Asyl wurde ab diesem Zeitpunkt immer öfters angesprochen. Makor appelliert daher an die Bundesregierung, die Flüchtlingsfrage gemeinsam auf humane Art und Weise zu lösen. „Die Unterbringung in Zelten hat dabei nichts verloren“, so Makor.

Nach den Wahlen in der Steiermark und im Burgenland sei klar, dass die FPÖ im Aufschwung ist. Makor: „Wir nehmen ab sofort den Kampf um Platz zwei in Oberösterreich an. Wir sind sehr entschlossen, denn unser Bundesland braucht auch weiterhin einen sozialdemokratischen Landeshauptmann-Stellvertreter. Die Menschen im Land haben am 27. September die Wahl, in welche Richtung es gehen soll.“ Man werde in Oberösterreich weiterhin versuchen, AsylwerberInnen in Klein- und Kleinstquartiere unterzubringen. „Auf Massenquartiere verzichten wir bewusst. Unsere Landesrätin Gertraud Jahn leistet hier hervorragende Arbeit, sie ist gerade dabei weitere Unterkünfte für Flüchtlinge zu finden“, sagte Makor.

Politikwissenschaftlerin Stainer-Hämmerle zu Gast in Linz

Die auf Einladung der SPÖ Oberösterreich anwesende Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle meinte, dass bei den Wahlen im Burgenland und in der Steiermark die Themen Asyl, Sicherheit und Arbeitsplätze bestimmend gewesen seien. „Die FPÖ kann einen Dankesbrief an Innenministerin Mikl-Leitner schicken. Mit den Zeltstädten für AsylwerberInnen hat sie den Blauen geholfen.“ Erstaunt zeigt sich Stainer-Hämmerle, dass sämtliche Proteststimmen an die FPÖ gegangen sind. „Die Grünen stagnieren in der Steiermark, vielleicht war auch deren Spitzenkandidat zu wenig bekannt.“ Spannend sei, ob die FPÖ nun in einem der zwei Bundesländer (oder sogar in beiden) Regierungsverantwortung bekommen werde. „Burgenlands Niessl muss sich einen Partner suchen und auch in der Steiermark ist noch lange nichts fix. Die FPÖ gilt ja als nicht regierungsfähig. Wird  dieses Tabu nun gar gebrochen?“