Mit seinen jüngsten Aussagen zu Arbeitslosengeld und Mindestsicherung zeigt der Finanzminister und Millionär Schelling sein wahres Gesicht. „Offenbar ist bei der ÖVP immer noch nicht angekommen, dass nur eine Stärkung der Massenkaufkraft die Konjunktur so beleben kann, dass es wieder für mehr Menschen Arbeit gibt“, so Oberösterreichs SPÖ-Chef, Landeshauptmann-Stv. Reinhold Entholzer. Es sei blanker Hohn, angesichts von beinahe 50.000 Arbeitssuchenden alleine in Oberösterreich davon zu sprechen, dass sich aufgrund der sozialen Netze keine Menschen für die Arbeit im Land finden würden. „Vielmehr finden diese Menschen keine Arbeit, von der sie leben können. Das zeigt doch die steigende Zahl an notwendigen Zuzahlungen aus der Mindestsicherung, weil die Löhne unter dem Mindestsicherungsniveau liegen“, warnt Entholzer vor dem Anwerfen einer verhängnisvolle Armutsspirale.

Offenbar ist bei der ÖVP immer noch nicht angekommen, dass nur eine Stärkung der Massenkaufkraft die Konjunktur so beleben kann, dass es wieder für mehr Menschen Arbeit gibt

Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer

Die ÖVP wäre viel dringender gefordert, endlich ihre Angriffe auf die Kollektivverträge und entsprechende jährliche Lohnerhöhungen einzustellen. „Wer dem Lohndumping das Wort redet, hat aus den Krisen der Vergangenheit nichts gelernt“, schließt Landeshauptmann-Stv. Entholzer. „Mit der SPÖ wird es eine so konjunkturschädliche Maßnahme jedenfalls nicht geben!“