In der heutigen Sitzung des Landesparteivorstandes wurde ein weiterer Zwischenbericht zum Neustart-Prozess der SPÖ Oberösterreich durch den Vorsitzenden Reinhold Entholzer vorgelegt. „Trotz des überaus engen Zeitplans werden wir bei unseren Neustart-Bezirksveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern intensive Gespräche geführt haben. Parallel dazu tagen die eingerichteten Neustart-Arbeitsgruppen und erarbeiten die Inhalte für einen umfassenden Leitantrag des Landesparteitages, der am 15. und 16. Jänner 2016 stattfindet“, so der SPÖ-Vorsitzende. „Zwar will ich den inhaltlichen Festlegungen und dem Votum der am Landesparteitag delegierten Mitglieder nicht vorgreifen, es lässt sich aber jedenfalls schon heute festhalten, dass die SPÖ Oberösterreich in Zukunft mit einer akzentuierteren Oppositionspolitik in Erscheinung treten und ihre Kampagnenfähigkeit schärfen wird. Es wird erwartet, klar Ecken und Kanten zu zeigen – das Arbeitsübereinkommen zwischen Schwarz und Blau und die darin verfasste Fortschreibung der vorhandenen Probleme in Oberösterreich werden dafür genügend Anlass bieten“, sagt Entholzer.

Wir brauchen eine akzentuiertere Oppositionspolitik und müssen unsere Kampagnenfähigkeit schärfen.”

Reinhold Entholzer

Die wesentlichen Eckpunkte des Leitantrages zum Neustart der SPÖ Oberösterreich werden bis 12. Dezember vorliegen und bei der an diesem Tag stattfindenden Vorstandsklausur der SPÖ Oberösterreich finalisiert.

Die organisatorische Neustrukturierung der SPÖ Oberösterreich, die auch aus finanzieller Sicht notwendig geworden ist, wird bis Ende des ersten Halbjahres 2016 abgeschlossen sein. „Wir wollen – auch mittels einer externen Begleitung – auf Basis der Bedürfnisse der Ortsparteien in den Gemeinden eine Organisationsstruktur vorlegen können, die uns weiterhin weitgehende Präsenz und Aktionsspielraum im ganzen Bundesland ermöglichen. Verstärkt werden unsere Bemühungen um eine Stärkung der Ortsparteistrukturen durch eine vom Landesparteivorsitzenden ausgerufene Bildungs- und Mitgliederoffensive, in deren Rahmen die SPÖ Oberösterreich verstärktes Community Organizing betreiben wird, um die Zivilgesellschaft zu formieren“, ergänzt Landesparteigeschäftsführer Peter Binder.