„Es besteht offensichtlich Klärungsbedarf, was die Umgangsweise mit Gemeinde-Kooperationsprojekten angeht”, so der SPÖ Oberösterreich-Vorsitzende Reinhold Entholzer, der in der Landesregierung als Gemeinde-Referent für die sozialdemokratischen Städte und Gemeinden zuständig ist. Neuerlich entzündet hat sich die Frage an der geplanten Kooperation rund um ein gemeinsames Altstoffsammelzentrum der Gemeinden Neuhofen, Piberbach, Kematen, Allhaming und Eggendorf.

„Ich weiß, dass es vor allem im Bezirk Linz-Land zahlreiche gelungene Gemeinde-Kooperationsprojekte gibt und habe vor diesem Hintergrund auch meine Unterstützung für das gemeindeübergreifende Altstoffsammelzentrum in Neuhofen zugesagt“, so Entholzer. „Es wäre schade und kontraproduktiv dieses Projekt zum Politikum werden zu lassen und es der Gefahr auszusetzen, zerredet zu werden. Ich werde einen neuerlichen Termin mit meinem Kollegen Max Hiegelsberger vereinbaren und gehe davon aus, dass wir in dieser Angelegenheit, so wie in der Vergangenheit auch, eine gemeinsame Vorgehensweise finden werden“, so Entholzer.

So kann Oberösterreich nicht weiterentwickelt werden.”

Reinhold Entholzer

Generell sieht Entholzer die Kritik an einer fehlenden Gesamtstrategie als berechtigt an. „Ich habe schon in anderen Zusammenhängen aufgezeigt, dass der schwarz-blaue Koalitionspakt dieses Thema ausblendet und Oberösterreich so nicht weiterentwickelt werden kann. Daher wiederhole ich meine Forderung nach einem Demokratie-Gipfel, in dessen Rahmen wir Themen der Gemeinde-Kooperationen, der Aufgabenverteilung zwischen Gemeinden, Bezirken und Land Oberösterreich und auch die Frage nach einer verbesserten Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungsprozesse besprechen können. Ohne klare Strategie wird das Pferd von hinten aufgezäumt, leider gibt es dafür schon erste Beispiele, was die Dringlichkeit des Demokratie-Gipfels untermauert“, sagt Entholzer abschließend.