Bereits zum 126. Mal nutzen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf der ganzen Welt in diesem Jahr den 1. Mai, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen – auch in Linz marschierten am Vormittag rund 10.000 Menschen mit. „Viele von euch fragen sich, wie es mit der Sozialdemokratie weitergehen soll. Von der Bevölkerung kassieren wir einen Denkzettel nach dem anderen. Und wenn man die Leute fragt, warum, dann sagen viele: Man weiß oft nicht, wofür die SPÖ steht“, fand Landesparteivorsitzender Dr. Johann Kalliauer offene Worte.

In den vergangenen Jahren habe die Politik viel falsch gemacht- auch die Sozialdemokratie. Es sei nicht gelungen, dass alle Menschen Arbeit haben, von der sie leben können. Auch der Zusammenhalt in der Gesellschaft sei verloren gegangen. Kalliauer: „Eine Bevölkerungsgruppe wird gegen die andere ausgespielt. Beamter gegen ArbeiterInnen, Arbeitslose gegen MindestsicherungsbezieherInnen – und  alle gegen Flüchtlinge. Wir müssen dafür sorgen, dass harte Arbeit wieder ordentlich bezahlt wird, dass Frauen in unserem Land endlich auf Augenhöhe behandelt werden und dass die Reichen das Steuergeld nicht mehr ins Ausland verschieben.“

ÖVP und FPÖ vergeuden ihre Zeit mit Diskussionen über deutsches Liedgut in Kindergärten.“

Johann Kalliauer

Die SPÖ sei nach wie vor die einzige Partei mit einem sozialen Gewissen, die für eine gerechte Verteilung kämpft. Für die schwarz-blaue Landesregierung gab es von Kalliauer viel Kritik. „Sie vergeuden ihre Zeit mit Diskussionen über deutsches Liedgut in Kindergärten – statt neue Kindergärten, Schulen und Wohnungen zu bauen. ÖVP und FPÖ wollen auch das Brauchtum stärken. Unser Bundesland braucht aber keine Brauchtumsoffensive, sondern eine Technologie-Offensive, damit Jobs für die Jungen geschaffen werden.“

Die schwarz-blaue Landesregierung mache außerdem Kriegsflüchtlinge zu Sündenböcken und Sozialschmarotzern und spalte damit die Gesellschaft. „Eine Politik, die nur halbwegs Anstand hat, muss Familien, die vor Krieg und Terror geflohen sind, Hilfe entgegenbringen – und nicht Verachtung“, so Parteichef Kalliauer. ÖVP und FPÖ würden auch ganz bewusst die Mindestsicherung kürzen. „Sie setzen damit eine Spirale nach unten in Bewegung, an deren Ende Armut und Obdachlosigkeit stehen“, sagte Kalliauer, der gerade dabei ist, die Sozialdemokratie in Oberösterreich neu aufzustellen. „Das bedeutet aber nicht, nur neue Gesichter an der Spitze, sondern vor allem klare Positionen einnehmen. Es geht darum, unsere Ideen und Werte kompromisslos zu vertreten. Denn eines ist klar: Die schwarz-blaue Regierung setzt mit ihrer Retro-Politik die Zukunft des Landes aufs Spiel“, so Kalliauer abschließend.