Die SPÖ Oberösterreich setzt im Jahr 2017 voll auf die Themen Arbeit, Ausbildung sowie ein Aufholen in der Frauenpolitik und wird damit den von Bundeskanzler Christian Kern in Wels vorgestellten Plan A für Österreich bestmöglich unterstützen. „Wir haben mit diesem Plan A wieder die Themenführerschaft übernommen. Es gibt darin klare Zielsetzungen, die zukunftsorientiert sind“, sagt Landeschefin Birgit Gerstorfer.

Da die vom Land Oberösterreich gesetzten wirtschaftlichen Impulse bisher nicht ausreichend waren, um eine dauerhafte Trendwende am Arbeitsmarkt einzuleiten, müsse die SPÖ Oberösterreich alles in ihrer Macht stehende tun, um die Folgen für die Menschen im Land abzufedern. „Wir setzen große Erwartungen in das wirtschaftspolitische Programm von Kanzler Kern, jedoch darf sich das Land Oberösterreich nicht aus der Verantwortung nehmen. Sich wie bisher darauf zu verlassen, dass die Konjunktur schon irgendwann anspringen wird, ist viel zu wenig“, setzt Gerstorfer nach und fordert eine Arbeitsmarktoffensive für Oberösterreich mit den Schwerpunkten öffentlicher Wohnbau, soziale Dienste und Innovation (Breitbandausbau, Digitalisierung).

Die Themen der SPÖ Oberösterreich im Jahr 2017 wurden nach umfassenden inhaltlichen Vorbereitungsarbeiten, u.a. mit Experten wie dem Ökonomen Dr. Markus Marterbauer, am Montag bei einer ganztägigen Klausur des Landesparteivorstandes einstimmig beschlossen.

Die SPÖ muss wieder DIE Partei der Arbeit werden.“

Birgit Gerstorfer

„Unser inhaltlicher Schwerpunkt liegt klar beim Thema Arbeit, wobei wir speziell im Bereich der Arbeitsbedingungen Akzente setzen wollen. Berufliche Anerkennung durch Mitbestimmung und faire Löhne, gesunde Arbeitsbedingungen und Themen der Vereinbarkeit bilden damit den Kern unserer inhaltlichen Auseinandersetzungen im neuen Jahr. Um mittelfristig das Ziel der Vollbeschäftigung zu erreichen und den ambitionierten Plan von 200.000 neuen Jobs in Österreich zu realisieren, muss auch das Land Oberösterreich initiativ werden.  Dafür werden wir kämpfen. Die Menschen müssen wieder spüren: Die Sozialdemokratie hat die richtigen Lösungen, sie ist DIE Partei der Arbeit. Wir haben das Vertrauen vieler Bürgerinnen und Bürger verloren, es geht nicht von heute auf morgen, dieses Vertrauen zurückzugewinnen. Wir werden aber alles unternehmen, um die Leute wieder für unsere Bewegung begeistern zu können. Packen wir‘s gemeinsam an“, sagt Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer.

A wie Arbeit

Ab 1. Mai 2017 – dem Tag der Arbeit – wird die SPÖ Oberösterreich mit einer breit angelegten Mitmach-Kampagne verstärkt in die Öffentlichkeit treten. Ziel der Kampagne sei es, zumindest 1.000 Aktionen – von Hausbesuchen und Infoständen der Ortsparteien bis hin zu flächendeckenden Aktionstagen der Bezirksparteien und Großveranstaltungen der Landespartei unter den thematischen Schwerpunkt Arbeit zu stellen.  Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer legt dabei besonderen Wert auf das persönliche Gespräch mit den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern: „Verlorenes Vertrauen macht man nicht durch schöne Plakate, sondern nur durch den persönlichen Kontakt mit den Menschen gut.“

Dass Arbeit auch im Bundesland Oberösterreich erste Priorität haben müsse, zeige nicht zuletzt der Einkommensbericht des Rechnungshofes, der massive Reallohnverluste in jener Gruppe der Österreicherinnen und Österreicher offenbart, die ohnehin bereits zu den GeringverdienerInnen gehören.  Gerstorfer: „Alleine in der Gruppe der unselbstständig und ganzjährig Vollzeitbeschäftigten OberösterreicherInnen verdienen rund 30.000 Personen 10 Prozent weniger als den derzeit diskutierten Mindestlohn von rund 10 Euro pro Stunde, wobei auch hier gilt, dass Frauen weitaus stärker betroffen sind als Männer. Wer den ganzen Tag arbeitet, soll damit auch auskommen können. Ein flächendeckender Mindestlohn, der Armut bekämpft und  Arbeitsanreize stärkt, wäre nur ein kleiner Schritt für die Politik, aber ein großer für unsere Gesellschaft.“

Gleichzeitig zeigt sich die Landesparteichefin erfreut, dass Kanzler Kern das Thema der Arbeitszeitflexibilisierung in einen umfassenderen Kontext gestellt hat: „Auch für mich ist Flexibilisierung keine Forderung an die ArbeitnehmerInnen alleine und damit auch keine thematische Einbahnstraße. Flexibilisierung heißt ebenso, dass ArbeitnehmerInnen die Möglichkeit haben, unterschiedlichste Wahlarbeitszeitmodelle zu wählen und damit Privatleben und Beruf bestmöglich zu vereinbaren.“

A wie Ausbildung

Qualifikation ist der wesentliche Schlüssel, um Arbeitslosigkeit zu verhindern. Das zeigen auch die Arbeitsmarktstatistiken des AMS Oberösterreich, aus denen hervorgeht, dass OberösterreicherInnen mit Pflichtschulabschluss fast viermal so oft arbeitslos sind, als OberösterreicherInnen mit einem Lehrabschluss oder anderen weiterführenden Abschlüssen. Die rote Landesparteichefin kündigt in diesem Zusammenhang  an, den oberösterreichischen Pakt für Arbeit und Qualifizierung genau unter die Lupe zu nehmen und als Arbeitsmarktexpertin entsprechende Verbesserungsvorschläge für eine Beschlussfassung im Landtag aufzubereiten.

A wie Aufholjagd in der Frauenpolitik

„Mein Einsatz gilt auch der Chancengleichheit für Frauen und Männer. Der kürzlich erschienene Einkommensbericht des Rechnungshofes, aber auch die von Landeshauptmann-Stv. Thomas Stelzer auf Anfrage veröffentlichten Daten, die besonders in ländlichen Regionen eine nicht länger hinnehmbare Unterversorgung mit qualitativ hochwertigen Kinderbetreuungsangeboten offenlegen, machen die Notwendigkeit eines Aktionsplanes notwendig. Ich freue mich, dass im Plan A ein umfassender frauenpolitischer Schwerpunkt vorgesehen ist, der meinen Forderungen entspricht. Zur Konkretisierung und politischen Umsetzung des Programms wird auf meine Einladung hin eine bundesweite FrauenreferentInnen-Konferenz in Linz stattfinden, wo ich entsprechende Initiativen – von Nachschärfungen bei den Einkommensberichten bis hin zum Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung – auf den Weg bringe.“                                            

Zusammenhang zwischen Einkommensunterschieden und mangelhafter Kinderbetreuungssituation

Laut Daten der Statistik Austria ist Oberösterreich nicht bloß trauriger Spitzenreiter bei den Einkommensunterschieden zwischen Männern und Frauen, sondern auch eines der Schlusslichter bei der Versorgungsdichte mit Kinderbetreuungseinrichtungen. „Kein Zufall“, wie Gerstorfer weiß.           „Ein ausreichendes Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen – von der Krabbelstube über den Kindergarten bis zum Hort – würde vielen Frauen eine Aufstockung ihrer Arbeitszeit erlauben oder den beruflichen (Wieder-)einstieg überhaupt erst möglich machen. Ich stelle bei den handelnden Regierungskollegen jedoch ein – auch medial verlautbartes – Desinteresse an dieser für Frauen in diesem Bundesland überaus schwierigen Situation fest.“

Für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie gelten in Sachen Kinderbetreuung klare Qualitätskriterien, die eine Vergleichbarkeit über die Bundesländergrenzen hinaus ermöglichen (Vereinbarkeitsindikator für Familie und Beruf = VIF). Maßgebliche VIF-Kriterien sind eine wöchentliche Öffnungszeit von mindestens 45 Stunden (Mo-Fr.) und eine maximale Schließzeit von fünf Wochen im Jahr. Nimmt man das Kinderbetreuungsangebot in Oberösterreich anhand dieser Kriterien unter die Lupe, dann zeigt sich vor allem in den ländlich geprägten Bezirken großer Aufholbedarf.