Gerstorfer sieht weiter positiven Trend am Arbeitsmarkt und erneuert Kritik an Hartz-IV-Plänen der ÖVP
Erfreut ist SPÖ-Landeschefin Birgit Gerstorfer über die heute veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen. „Die Statistik zeigt, dass der langjährige negative Trend gestoppt werden konnte. In kleinen Schritten geht es aufwärts – dank der arbeitsmarktpolitischen Akzente, die zu wirken beginnen. Die Maßnahmen, die unter Christian Kern zur Schaffung von Arbeitsplätzen gesetzt wurden, sind auch auf dem oberösterreichischen Arbeitsmarkt sichtbar“, reagiert Gerstorfer auf den Rückgang der Arbeitslosigkeit (5,1 % im Mai 2017 gegenüber 5,5 % im Mai des Vorjahres). „Trotz des von der ÖVP initiierten Bruchs der Koalition gilt es, den Plan A des Bundeskanzlers weiter zu verfolgen, damit sich dieser Trend weiter fortsetzt.“
Besonders positiv bewertet Gerstorfer den Rückgang von 18,6 % bei den Arbeitssuchenden unter 25 Jahren im Vergleich zum Vorjahr. „Das ist wichtig. Wir müssen der jungen Generation eine erfolgsversprechende Aussicht auf Ausbildung und Arbeitsmarkt bieten“, so die Parteivorsitzende.
Nach wie vor negativ ist die Arbeitslosigkeit bei den Personen über 50. „Ich bin davon überzeugt, dass die Aktion 20.000 von Sozialminister Alois Stöger bald greifen wird und wir hier auch auf Perspektive mit einem Rückgang rechnen können“, sagt Gerstorfer. „Wir müssen gerade jetzt weitere Akzente in der Arbeitsmarktpolitik setzen. Das Land Oberösterreich könnte hier mit einem Investitionspaket zum Beispiel im Wohnbau oder bei vorgezogenen Schulsanierungen, die sowieso anstehen, aktiv werden. Ebenso gibt es großen Handlungsbedarf beim Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen in unserem Bundesland.“
Zu den in den Medien veröffentlichten Plänen der ÖVP, in Österreich ein Hartz-IV-Modell einführen zu wollen, erneuert Gerstorfer ihre Kritik. „Hartz-IV hat die Deutschen nachweislich ärmer gemacht und die soziale Ungleichheit erhöht.“ Gleichzeitig hatten die Hartz-Reformen nicht den gewünschten Effekt, arbeitssuchende Menschen schneller wieder in Beschäftigung zu bringen. Im Gegenteil, wie Birgit Gerstorfer festhält: „Hartz-IV hat in unserem Nachbarland einen riesigen und prekären Niedriglohnsektor entstehen lassen und das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit verschärft.“
Mit der Aktion 20.000 von Sozialminister Alois Stöger liegt bereits ein Lösungsvorschlag auf dem Tisch.
Von den ÖVP-Vorschlägen wären in Österreich hunderttausende Menschen betroffen, die bei längerer Arbeitslosigkeit ihr gesamtes Vermögen, vom Haus über das Auto bis hin zum Bausparvertrag verkaufen müssten, um überhaupt Anspruch auf die geringe Hartz-IV-Unterstützung zu haben. Das würde auch für Österreich einen massiven Anstieg der Armut und der sozialen Ungleichheit bedeuten. Ein näherer Blick auf die Struktur der Langzeitarbeitslosigkeit in Österreich offenbart, dass vor allem ältere Arbeitssuchende zu den Betroffenen gehören. „Mit der Aktion 20.000 von Sozialminister Alois Stöger liegt bereits ein Lösungsvorschlag auf dem Tisch, der im Gegensatz zum ÖVP-Modell neue Perspektiven für die Betroffenen eröffnet und eine tatsächliche Chance zur Re-Integration am Arbeitsmarkt bietet“, schließt Gerstorfer.