Den 1500-Euro-Familienbonus gibt es erst ab 2019, aber schon ab 1.2.2018 wirkt die Stelzer’sche Belastungswelle für Familien in Oberösterreich: 111 Euro müssen Eltern pro Kind und Monat für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten abführen. Das beschließen die ÖVP- und FPÖ- Regierungsmitglieder heute in der „Elternbeitragsverordnung 2018“. „Stelzers Belastungswelle trifft die Familien in unserem Land hart. Vom groß angekündigten Familienbonus der Bundesregierung bleibt jedenfalls nichts mehr übrig – mit dem kann dann bestenfalls die Kindergartensteuer bezahlt werden“, zeigt Makor auf. Ursache für die Belastungswelle gegen die OÖ-Familien ist die 13-Mio-Euro-Kürzung des Kindergartenbudgets im Landesvoranschlag 2018.

111 Euro für durchschnittlich 11 Kindergartenmonate machen bereits Jahreskosten von 1221 Euro aus. Dazu müssen Eltern von Kindgartenkindern noch Bastelbeiträge, Kindergartenbus und Essensbeiträge leisten, was in Summe ebenfalls zirka 100 Euro pro Monat kostet. Vom groß angekündigten „Familienbonus“ bleibt deshalb unterm Strich – in Oberösterreich – gar nichts übrig. Noch dazu, wenn man bedenkt, dass bisherige Unterstützungsleistungen wie die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten (etwa Krabbelstuben) oder die steuerlichen Kinderabsatzbeträge wegfallen.

Die Familien werden von der Stelzer-ÖVP als Melkkuh missbraucht.”

Christian Makor

„Die Familien werden von der Stelzer-ÖVP als Melkkuh missbraucht. Das beweist die überfallsartige Einführung der neuen Kindergartensteuern und das einseitige Kürzen im Landesbudget, dort wo Familien besonders betroffen sind“, kritisiert Makor. Die öffentlichen Budgetmittel werden von LH Stelzer stattdessen in großzügige Förderungen der Mitglieder der Industriellenvereinigung umgeleitet. Denn Investitionen in Familien gelten seit dem Abgang von Pühringer in der ÖVP-Oberösterreich nicht mehr als „Zukunftsinvestitionen“.