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Gerstorfer bei Maiaufmarsch in Linz: „Menschenfeindlichkeit von Schwarz-Blau übertrifft unsere schlimmsten Erwartungen“

1. Mai 2018

Gerstorfer bei Maiaufmarsch in Linz: „Menschenfeindlichkeit von Schwarz-Blau übertrifft unsere schlimmsten Erwartungen“

Bereits zum 128. Mal nutzen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Jahr auf der ganzen Welt den 1. Mai, um auf ihre Forderungen aufmerksam zu machen – auch in Linz marschierten am Vormittag mindestens 11.000 Menschen mit.

„Wir haben Grundwerte, die wir nie aufgegeben haben. Diese sind nicht überholt und haben auch in Zukunft Bedeutung. Mit Schwarz-Blau steht unser Land auf dem Spiel. Deshalb ist heute wieder unser Widerstand gefragt“, sagte SPÖ-Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer bei ihrer Rede auf dem Linzer Hauptplatz.

Ein junger Ehrgeizling habe mutwillig eine arbeitswillige Koalition aus den Angeln gehoben. Aus purem Machtstreben heraus! „Und wir müssen heute erleben, wie Kurz und Strache unseren Staat rücksichtslos umbauen. Die Menschenfeindlichkeit und der Sozialabbau dieser schwarz-blauen Regierung übertreffen selbst unsere schlimmsten Erwartungen“, so Gerstorfer.

Der Kürzungswahn von Schwarz-Blau sei ungeheuerlich: Die Mittel für Arbeitsmarktmaßnahmen werden gekürzt, erfolgreiche Job-Programme wie die Aktion 20.000 gestrichen, die Notstandshilfe wird abgeschafft. Vom Arbeitslosengeld geht’s direkt in die Mindestsicherung. Krankenkassen sollen zusammengelegt, die Unfallversicherung soll aufgelöst werden.

Schwarze ÖVP zu einem türkisen Skelett abgemagert

Gerstorfer: „Da arbeitet eine sogenannte soziale Heimatpartei zusammen mit einer Partei, die einst einen wohlgenährten Körper christlich-sozialer Werte hatte, aber heute zu einem türkisen Skelett abgemagert ist.“

Und wer profitiere vom schwarz-blauen Kürzungswahn? „Neben den Regierungsmitgliedern sind das vor allem die ÖVP-Großspender. Senkung der Körperschaftssteuer, gesenkte Mehrwertsteuer auf Nächtigungen für die Hoteliers, Wegfall der Unfallversicherungsbeiträge für Arbeitgeber!

Was wir erleben, ist eine beispiellose Umverteilung von unten nach oben. Fast 80 Millionen Euro wandern als ´Körberlgeld´ direkt in die Taschen von Kurz, Strache und Co“, sagte Gerstorfer.

Land der UNMöglichkeiten

Landeshauptmann Stelzer und dessen Vize Haimbuchner würden auch Oberösterreich zu einem Land der UNMöglichkeiten machen. „Sie betreiben eiskalten Sozialabbau, setzen falsche Prioritäten und haben keine Zukunftsvision. Sie kürzen bei unseren Kindern, bei sozial Schwachen und kritischen Kulturschaffenden. Aber nicht mit uns. Wir leisten Widerstand und stehen auf der Seite der Menschen“, so Gerstorfer.

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