“Landeshauptmann muss endlich sein Haus in Ordnung bringen!” Heutiger Rechnungshofbericht bestätigt Kritik der SPÖ an der Kostenexplosion rund um Museums-Depot. Die nächste Affäre im Zuständigkeitsbereich von LH Stelzer.

Im Frühjahr wurde bekannt, dass die Kosten für das Museums-Depot um 190 Prozent gestiegen sind. „Bei einer millionenschweren Kostenexplosion braucht es volle Transparenz für die Steuerzahler. Gut, dass der Rechnungshof die Vorgänge offenlegt“, so SP-Kultursprecherin Gerda Weichsler-Hauer. Und dieser Bericht legt ein Totalversagen im Zuständigkeitsbereich von LH Stelzer offen. „Es wurde nicht die Wahrheit gesagt, Regeln wurden ignoriert und simple Managementvorgänge nicht eingehalten. Solche Zustände lassen sich nicht auf Mitarbeiterversagen reduzieren – hier gibt es eine politische Verantwortung. Diese muss der Landeshauptmann übernehmen und endlich für Ordnung in seinem Haus sorgen.“

Die zentralen Kritikpunkte durch den Landesrechnungshof:

• Es gab zu Beginn keinerlei zeitliches oder finanzielles Konzept.
• Ein Mietvertrag mit erheblichem finanziellem Risiko für die Oö. SteuerzahlerInnen wurde eingegangen.
• Projektänderungen wurden ohne jegliche Genehmigung durch zuständige Stellen vorgenommen.
• Notwendige Genehmigungen durch Landtag und Landesregierung wurden nicht eingeholt.

Ein sorgsamer Umgang mit den ohnehin sehr begrenzten Mitteln für oberösterreichische Kulturschaffende sei für Weichsler-Hauer das Um und Auf. „Dass ein Großteil der Mehrkosten von anderen Künstlerinnen und Künstlern getragen werden muss, ist verheerend für die ganze Kulturszene“, so die Kultursprecherin abschließend.