Nach den Aussagen Thomas Schmids weitet sich der Korruptionsskandal in der ÖVP weiter aus. Die Anschuldigungen gegen den VP-Klubchef im Nationalrat August Wöginger sorgen auch in Oberösterreich für Schlagzeilen. SP-Landesgeschäftsführer Florian Koppler fordert von LH Stelzer, Vizeparteichef der ÖVP-Bundespartei, die Causa nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und angesichts der vielen Skandale in seiner Partei nicht auf die Oberösterreicher:innen zu vergessen. 

„Man sagt, Familie könne man sich nicht aussuchen, aber das Hauen und Stechen in der türkisen Familie ist schon besonders bemerkenswert“, so kommentiert SPÖ Landesgeschäftsführer Florian Koppler die jüngsten Vorgänge rund um Thomas Schmid und die ÖVP-Spitzenclique. Es zeige sich, dass genau das passierte, wovor jahrelang gewarnt wurde: „Eine Gruppe von Freunderln hat die Republik als ihr Eigentum betrachtet“.

Wo die Oberösterreicher:innen besonders aufhorchen sollten, sind zwei Dinge. Einerseits ist der Landeshauptmann Thomas Stelzer als Bundesobmann-Stellvertreter Teil des obersten Führungszirkels der ÖVP. Und andererseits ist ein prominenter oberösterreichischer VP-Mann als amtierender Chef des türkisen Nationalratsklubs eine der zentralen Themen, die rund um die Chat-Affäre öffentlich geworden sind. Wöginger habe, so der Vorwurf, für einen eigenen Kandidaten interveniert, um ihm bei der Besetzung des Braunauer Finanzamts-Chefs den Vorzug vor besser geeigneten Kandidat:innen zu geben. Schmid habe, so Schmid selbst in seiner Aussage an die WKStA, in Wögingers Sinn geliefert.

August Wöginger (ÖVP) wird Postenschacher in Oberösterreich vorgeworfen

„Eines der prominentesten Gesichtern der oberösterreichischen ÖVP im Scheinwerferlicht eines der größten Korruptionsskandale der Zweiten Republik. Es ist unglaublich, dass hier seitens ÖVP versucht wird, die Sache auszusitzen“, so Koppler, der auch Kritik an Landeshauptmann Stelzer äußert. „Der Umgang des Landeshauptmanns Stelzer mit dieser Causa lässt doch sehr zu wünschen übrig“ – Koppler verweist auf Stelzers Äußerungen im Rahmen einer Pressekonferenz am Mittwoch. Stelzer hatte dort gegenüber Medien lapidar behauptet, es gäbe in der Sache „Anschuldigungen einer Person“ gegenüber August Wöginger.

„Was der Landeshauptmann weglässt, ist, dass Thomas Schmid zum engsten Machtzirkel der ÖVP gehörte. Jene ÖVP, deren stellvertretender Parteichef Stelzer ist“. Die ÖVP betreibe nun die große Kindsweglegung und niemand wolle von etwas gewusst haben, so Koppler. „Aber vergessen wir nicht, dass im Fall Wöginger/Finanzamt Braunau schon seit einiger Zeit sogar ein Entscheid der Gleichbehandlungskommission vorliegt, wonach eine besser qualifizierte Bewerberin damals außen vor gelassen wurde“, erinnert Koppler an den Ablauf der Causa Postenschacher.

Stelzer als ÖVP-Vizechef trägt Mitverantwortung für Aufklärung

„Solche Vorgänge in seinem Bundesland können Stelzer nicht entgangen sein. Er täte gut daran, die Sache nicht auf die leichte Schulter zu nehmen und seine mächtige Position innerhalb der Bundes-ÖVP zu nutzen, um für Klarheit zu sorgen. Als Landeshauptmann hat er nicht im Sinne der türkisen ‚Familie‘ zu arbeiten, sondern die Interessen der Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher nach Aufklärung des Postenschachers zu vertreten“.