Die Nacht von 9. auf 10. November 1938 markiert den Beginn der systematischen Vernichtung der jüdischen Bevölkerung durch die Nationalsozialisten und ist damit der Anfang des dunkelsten Kapitels österreichischer Geschichte. In Zeiten, in denen Antisemitismus und Rassismus stark steigen, kommt Gedenk- und Erinnerungstagen deshalb besondere Aktualität und Bedeutung zu.

„Wenn wir heute niemals vergessen sagen, dann bedeutet das für uns als Sozialdemokrat:innen nicht nur eine aktive Auseinandersetzung mit der österreichischen Geschichte, sondern immer auch einen kritischen Blick auf die Geschehnisse der Gegenwart,“ erklärt SPÖ-OÖ-Landesparteivorsitzender Michael Lindner. Die furchtbaren Taten des Holocausts wurden nicht von gestern auf morgen begangen, sondern waren die Folge von jahrelanger Diskriminierung und Anfeindung von Jüdinnen und Juden in unserer Gesellschaft, so Lindner und weiter: „Wehret den Anfängen, ist für uns Sozialdemokrat:innen nicht nur ein Spruch, sondern die Aufforderung zur gelebten Zivilcourage immer dort, wo jemandem Unrecht widerfährt.“

Im vergangenen Jahr hat das Institut ZARA – Zivilcourage und Antirassismusarbeit 1.479 Meldung von Rassismus dokumentiert und verarbeitet. Mit Blick auf die Jahre zuvor ist hier ein deutlicher Anstieg erkennbar. Seit dem Angriff der Hamas auf Israel und der damit verbundenen Auseinandersetzung im Gazastreifen steigt die Zahl an antisemitischen Vorfällen auch in Österreich wieder stark an. „Wir mussten aus der Geschichte unseres Landes schmerzlich lernen, wozu Antisemitismus, Rassismus bzw. Ausgrenzung und Diskriminierung, führen können,“ betont Lindner, „es ist deshalb unsere bürgerliche Pflicht vehement für eine offene und friedliche Gesellschaft, frei von Hetze, Intoleranz und Hass einzutreten.“

„Unser Demokratieverständnis und unsere Neutralität verpflichtet uns außerdem dazu, immer für Frieden in der Welt einzutreten,“ so der SPÖ-OÖ-Vorsitzende, „das bedeutet aus meiner Sicht auch, dass wir zum einen Extremismus, Fundamentalismus und daraus resultierende Gewalt und Krieg in jeder Form verurteilen, aber zugleich als aktive Brückenbauer:innen und Botschafter:innen des Friedens und der Solidarität auftreten müssen!“

In diesem Zusammenhang verurteilt der SPÖ OÖ-Vorsitzende den verbrecherischen Terrorangriff durch die Hamas auf Israel auf das Schärfste: „Unsere Solidarität gilt dem Staat Israel und der gesamten in Israel lebenden Bevölkerung“, so Lindner.

„Jetzt braucht es diplomatische Bemühungen für eine humanitäre Waffenruhe, die Freilassung aller Geiseln und gesicherte ausreichende internationale Hilfeleistungen durch die Vereinten Nationen für die notleidende zivile Bevölkerung in Gaza, die von der Hamas völkerrechtswidrig als Schutzschild missbraucht wird,“ so Lindner.

„Zudem muss sich die Weltgemeinschaft für eine nachhaltige Lösung in der Region mit zwei in Frieden koexistierenden Staaten Israel und Palästina einsetzen. Das neutrale Österreich müsste hier, wieder stärker als zuletzt, seine Möglichkeiten nutzen“, fordert Lindner eine aktivere Rolle der österreichischen Außenpolitik.

„Jeder Mensch und besonders jedes Kind hat das Recht in Sicherheit, Frieden und frei von Diskriminierung und Gewalt aufzuwachsen. Egal, wo es geboren wurde, welche Religion es lebt oder welche Hautfarbe es hat,“ unterstreicht der Kinderschutzlandesrat abschließend, „gerade deshalb darf es keinen Platz für Antisemitismus, Rassismus und Ausgrenzung geben. Es sind die in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen verbrieften Rechte, die es immerwährend zu schützen und zu sichern gilt. Denn Leidtragende von Antisemitismus, Rassismus, Ausgrenzung, Radikalisierung und Terror ist auf allen Seiten immer die unschuldige Bevölkerung“.