Oberösterreich ist ein Industrieland. Wir sind stolz auf erfolgreiche und innovative Unternehmen, die in ihren Bereichen an der Weltspitze mithalten können. Die Industrie ist in Oberösterreich ein wichtiger Arbeitgeber. 168.000 Beschäftigte sind in Branchen, die Waren herstellen, tätig.

Direkt sind in der Branche Herstellung von Waren rund 168.000 unselbständige Beschäftigte tätig. Die Industriellenvereinigung geht davon aus, dass in Summe rund 377.000 Menschen in der oberösterreichischen Industrie arbeiten.

Viele Unternehmen in diesen Branchen stehen unter doppeltem Druck. Zum einen wegen der Herausforderungen des Klimawandels und dem Ziel CO2 neutral zu werden und die Emissionen generell zu senken. Zum anderen gibt es in einigen Branchen absehbare technische Neuerungen, wie die Umstellung auf Elektromotoren in der Automobilbranche oder die unsicheren Aussichten aufgrund der Corona Krise, vor allem in der Flugzeugindustrie. Wie wir mit diesen Entwicklungen umgehen, entscheidet darüber, ob Oberösterreich Industrieland bleiben wird. Es geht dabei nicht nur um die großen Leitbetriebe (BMW, FACC etc), sondern auch um viele Zulieferbetriebe, die ihre Ausrichtung und Produktionsweise umstellen müssen.

Deshalb fordern wir einen Sondertopf für Arbeit und Klima, der Unternehmen dabei unterstützt Zukunftstechnologien einzuführen und oder die Produktionsweise bzw. die Produkte ökologischer zu gestalten. Eine ExpertInnenkommission begleitet diesen Wandel, um gerade kleine und mittlere Betriebe in Bezug auf Zukunftspotentiale von Technologien und den Erhalt von Wertschöpfungsketten zu beraten. Für eine Förderung ist die Einbeziehung der MitarbeiterInnen in die Zukunftsdiskussionen zu gewährleisten und auch gesamtgesellschaftliche Interessen zu berücksichtigen. Gespeist wird der Sondertopf aus Beiträgen der Betriebe (solidarisches Modell: große Leitbetriebe tragen mehr bei und unterstützen kleinere Zulieferer), von Vermögenden (befristete Sondersteuer) und der öffentlichen Hand.

Die heimischen Unternehmen stehen vor großen Herausforderungen: Die Corona-Krise hat die Wirtschaft hart getroffen, mit prognostizierten 3,4 Prozent BIP-Wachstum liegt Österreich nach Berechnungen der EU-Kommission schlechter als der Durschnitt. Auch die Erreichung der notwendigen Klima-Ziele kann für Unternehmen fordernd sein. Unternehmen dürfen nicht allein gelassen werden, ein Sondertopf für Arbeit und Klima ist notwendig. So wird die wirtschaftliche Veränderung vorangetrieben, Arbeitsplätze gesichert und ausgebaut und das Klima geschützt. Die Gelder des Sondertopfs sollen aber nicht als Geschenke an Unternehmen dienen, sondern das Vermögen für die Allgemeinheit erwirtschaften.

Klimakrise zentrale Herausforderung

Um unumkehrbare Kippunkte in unserer Umwelt zu vermeiden, braucht es laut dem Weltklimarat eine Begrenzung des Temperaturanstiegs auf deutlich unter 2 Grad Celsius, nach Möglichkeit sogar 1,5 Grad Celsius[1]. Diese Klimawende bedarf massiver Investitionen. „Unsere Industrie braucht Geld für die Klimawende!“, so die SPÖ-Vorsitzende, Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer. Für die gesamte Europäische Union schätzt die EU-Kommission den erforderlichen jährlichen Investitionsbedarf auf knapp 300 Milliarden Euro.[2]

Mit dem European Green Deal sowie dem EU-Aufbaufonds gibt es bereits erste Instrumente, jedoch reichen diese nicht aus, um die Klimaziele zu erfüllen. Die bisherigen Investitionen sind zu gering, um langfristig Unternehmen in Oberösterreich zu halten.

Weiterentwicklung der Industrie gehört unterstützt

Eine besondere Herausforderung auf dem Weg in die Klimaneutralität ist die Weiterentwicklung der Industrie. Aufgrund ihres hohen Energieverbrauchs vieler Produktionsstätten ist ein kohlenstoffarmes Wirtschaften von großer Bedeutung. Eine Reduktion des Treibhausgasausstoßes in der Industrie im vorgesehenen Umfang erfordert zeitnah massive Investitionen. Insbesondere drei Branchen stehen hier vor großen Herausforderungen:  die Stahlindustrie, die Grundstoffchemie und die Zementproduktion.[3]

Diese notwendige Reduktion wird nicht nur durch kleine Schritte zur Verbesserung erreicht, sondern erfordert neue Technologien im großen Stil. Um hier keinen Arbeitsplatz zu gefährden, ist Sondertopf für Arbeit und Klima notwendig.

Die notwendigen Technologien sind unterschiedlich weit ausgereift und ihre Anwendung setzt gewisse Rahmenbedingungen voraus. Der Einsatz von „grünem“ Wasserstoff ist beispielsweise ohne einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien kaum denkbar.

Angesichts der hohen Kosten sowie technologischer und klimapolitischer Unsicherheiten ist eine stärkere Unterstützung der Weiterentwicklung der Industrie und des Energiesektors notwendig. Der Sondertopf für Arbeit und Klima leistet direkte finanzielle Unterstützung und erhöht für Unternehmen die Planungssicherheit.

Gerade bei hohen Investitionen, wie sie in der Industrie anstehen, aber auch bei neu auf den Markt kommenden Unternehmen (Start-ups) kann das Eigenkapital eine Beschränkung für die Kreditfinanzierung darstellen. Aus diesem Grund wäre der Sondertopf für Arbeit und Klima – gegründet als Transformationsfonds – sinnvoll. So kann der Strukturwandel gefördert und Vermögen für den Staat aufgebaut werden.

Strukturen nutzen

In Oberösterreich sollte der Fonds möglichst nahe an existierende Strukturen und vorhandene Expertise in Behörden genutzt werden, nicht nur um diese zu stärken, sondern auch um den Aufbau neuer, kostenintensiver Strukturen zu vermeiden. Die aus der Kreditwürdigkeit des Landes resultierenden geringen Finanzierungskosten sind ein zentraler Vorteil. So kann der Strukturwandel hin zur Klimaneutralität gezielt intensiviert und zugleich durch Anteile an zukunftsfähigen Unternehmen ein Vermögen aufgebaut werden, diese Erträge können wieder in die Allgemeinheit investiert werden. Da die Beteiligungen des Sondertopfs an Unternehmen vergebene staatliche Mittel darstellen, ist hier regelmäßig zu prüfen, um Sicherheit und Transparenz für alle herzustellen.  

Der Sondertopf für Arbeit und Klima schafft und erhält Arbeitsplätze und schützt unsere Umwelt langfristig. Mehr Made in Oberösterreich ist machbar!

[1] https://www.ipcc.ch/sr15/

[2] https://ec.europa.eu/clima/sites/clima/files/long_term_strategy_brochure_en.pdf

[3] https://www.agora-energiewende.de/veroeffentlichungen/klimaneutrale-industrie-hauptstudie/