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SP OÖ: Burschenbundball OÖ – politische Unvereinbarkeit bei Dr. Pühringer

„Ein besseres Beispiel für politische Unvereinbarkeit und schwammiges Verhalten gegenüber rechtsextremen Tendenzen kann man kaum liefern“, zeigt sich SPÖ-Landesgeschäftsführer Christian Horner über die Vorgangsweise von Oberösterreichs VP-Vorsitzendem Dr. Pühringer besorgt.

„Am Samstag lädt Landeshauptmann Pühringer zu einer Zeitzeugenveranstaltung mit NS-Opfern ein und unterstreicht damit den wichtigen Grundkonsens des niemals Vergessens in Oberösterreich. Zwei Wochen später hat Dr. Pühringer offenbar leider kein Problem, die Eröffnungsrede beim klar rechts außen angesiedelten Burschenbundball zu halten! Dieses Treffen deutschnationaler Verbindungen ist die oberösterreichische Ausgabe des Wiener WKR-Balls, gegen den es breite demokratische  Proteste gibt. Auf dem Burschenbundball tummelt sich zum Beispiel die „Arminia Czernowitz“, die 2010 für negative Schlagzeilen gesorgt hat: Diese Verbindung hat nicht nur eine Veranstaltung mit dem deutschen Rechtsextremisten und Antisemiten Richard Melisch durchgeführt, sondern diese auch noch mit einem NSDAP-Plakatmotiv beworben. Es ist sehr befremdlich, dass ein oberösterreichischer Landeshauptmann solchen Ewiggestrigen seine Aufwartung macht. Hier ist mehr Sensibilität dringend nötig, denn wie wirkt diese politische Unvereinbarkeit auf die NS-Opfer im Hinblick auf den Ruf Oberösterreichs? Denn diese Vorgangsweise wird auch durch die ständig zögerliche Haltung der VP-Vertreter im Landessicherheitsrat zu Maßnahmen gegen rechtsextreme Umtriebe im Land begleitet.“

Der SPÖ-Landesgeschäftsführer richtet eine klare Aufforderung an Dr. Pühringer: „Herr Landeshauptmann, unterstreichen Sie den oberösterreichischen Konsens gegen rechtsextreme Umtriebe und sagen Sie Ihre Eröffnungsrede beim Rechtsaußen-Ball ab!“

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