Winkler fordert Verantwortung von Landeshauptmann Stelzer

SPÖ-Oberösterreich-Chef Martin Winkler nimmt Landeshauptmann Thomas Stelzer ins Visier und fordert ihn auf, sich der Verantwortung für die eigene Politik zu stellen. Winkler kritisiert, dass Stelzer lieber der Bundesregierung Belehrungen erteilt, statt sich um die Folgen seiner Entscheidungen in Oberösterreich zu kümmern. Mit einem pointierten Vergleich stellt Winkler klar: „Ich feiere lieber Kindergeburtstag mit Markus Marterbauer als Schuldenparty mit Magnus Brunner. Bei einem Kindergeburtstag bekommen die Kinder Geschenke. Bei der Schuldenparty der ÖVP bleibt ihnen die Rechnung.“

Winkler betont, dass Stelzer als Königsmacher innerhalb der ÖVP maßgeblich an der Karriere von Gernot Blümel und Magnus Brunner beteiligt war. Diese Personalentscheidungen hätten direkte Auswirkungen auf die katastrophale Budgetentwicklung der vergangenen Jahre. „Die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler in Österreich und insbesondere in Oberösterreich danken Thomas Stelzer für nichts“, so Winkler. Er kritisiert, dass Stelzer nicht zuerst die Schuldenkaiser seiner Partei in ihre Ämter hieven und anschließend den Finanzminister belehren könne, der die Hinterlassenschaften aufräumen muss.

Marterbauer steht für Kompetenz und Verantwortung

Im Gegensatz dazu hebt Winkler Markus Marterbauer hervor, der bereits vier Budgets verhandelt hat und für wirtschaftspolitische Kompetenz, Fachwissen und Verantwortungsbewusstsein steht. „Das sind Eigenschaften, von denen Stelzers Schuldenkaiser Blümel und Brunner völlig unberührt geblieben sind“, erklärt Winkler. Marterbauer und seine Kolleginnen und Kollegen stehen vor der Herausforderung, Ordnung in ein Budget zu bringen, das ihnen von der ÖVP hinterlassen wurde.

Winkler fordert abschließend, dass Stelzer sich wieder auf seine eigentlichen Aufgaben in Oberösterreich konzentrieren soll. Als Oberlehrer der Bundesregierung sei Stelzer beschädigt und unglaubwürdig. Wer jahrelang bei den entscheidenden Personal- und Machtfragen in der ÖVP mitmischt, könne sich nicht so darstellen, als hätte er mit deren Ergebnissen nichts zu tun.

Fotocredit: Klaus Schöngruber