Die Reifendeponie in Ohlsdorf bleibt ein drängendes Umwelt- und Politikum. Nach der ORF-Diskussion „Ein Ort am Wort“ kritisiert SPÖ-Oberösterreich-Chef und Landesrat Martin Winkler den zuständigen Umweltlandesrat Stefan Kaineder scharf. Sein zentraler Vorwurf: Die notwendige Räumung sei über Jahre hinweg nicht mit dem erforderlichen politischen Nachdruck verfolgt worden.

In Ohlsdorf lagern laut Presseaussendung weiterhin rund 59.000 Tonnen Altreifen. Bereits 2011 sei eine Räumung behördlich vorgeschrieben worden. Für Winkler ist daher unverständlich, warum die Umsetzung bis heute aussteht.

Kritik an jahrelanger Untätigkeit

Martin Winkler wirft Stefan Kaineder vor, das Problem politisch „verschlafen“ zu haben. Kaineder sei seit Jahren als Umweltlandesrat zuständig, während die Deponie und der bestehende Räumungsbescheid lange bekannt seien.

Der Verweis auf komplexe bundesgesetzliche Regelungen greife aus Winklers Sicht zu kurz. Auch auf Landesebene gebe es Zuständigkeiten bei Genehmigung, Überwachung und Umsetzung von Maßnahmen. Entscheidend sei daher, welche konkreten Schritte gesetzt wurden, um die tatsächliche Räumung voranzutreiben.

Winkler fordert klare Antworten: Welcher politische Druck wurde aufgebaut? Welche Initiativen wurden gesetzt? Und warum wurde nach dem rechtskräftigen Bescheid nicht konsequenter auf die Umsetzung gedrängt?

Vollständige Räumung statt bloßer Sicherung

Besonders kritisch sieht Winkler, dass Kaineder inzwischen selbst Zweifel an einer bloßen Sicherung der Deponie äußert und sich für eine vollständige Räumung ausspricht. Wenn die Reifen nun entfernt werden sollten, stelle sich umso deutlicher die Frage, weshalb diese Lösung nicht früher mit Nachdruck verfolgt wurde.

Für die Menschen in Ohlsdorf brauche es nun mehr als Verständnisbekundungen und Verweise auf rechtliche Schwierigkeiten. Sie bräuchten eine verbindliche, nachvollziehbare und rasch umsetzbare Lösung.

Verantwortung übernehmen und Umsetzung beschleunigen

Die Forderung von Martin Winkler ist eindeutig: Die Altreifen müssen vollständig entfernt werden. Nach jahrelangen Verzögerungen sei es notwendig, dass alle zuständigen Entscheidungsträger und Entscheidungsträgerinnen ihre Möglichkeiten ausschöpfen, rechtliche Hürden rasch klären und die Räumung verbindlich organisieren.

Ohlsdorf dürfe nicht länger vertröstet werden. Im Mittelpunkt müsse stehen, die Umweltbelastung zu beenden und den betroffenen Anrainerinnen und Anrainern endlich Planungssicherheit zu geben.

Fotocredit: Sarah Haim