SPÖ-LAbg. Schaller zu Watzlgate-Affäre: Hofrat Dr. Gugler hat Erklärungsbedarf!
Die gestern im Zuge der Linzer Gemeinderatssitzung bekannt gewordenen Vorwürfe gegen Vizebürgermeister Dr. Watzl, er hätte versucht, die Erledigung einer Aufsichtsbeschwerde über Linz zu beeinflussen, führen für den Linzer Landtagsabgeordneten Hans-Karl Schaller auch zu erheblichen Erklärungsbedarf bei der Direktion Inneres und Kommunales (IKD). “Ich gehe davon aus, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung ihrer Arbeit unbeeinflusst und objektiv, vor allem im Sinne von unparteiisch, nachgehen!” so der Abgeordnete. “Darum verwundert es mich auch, wenn jetzt der Vorwurf im Raum steht, der Leiter der Direktion Inneres und Kommunales, Hofrat Dr. Gugler, würde die Grundrichtung seiner Beurteilung des Sachverhalts einer Aufsichtsbeschwerde mit dem Beschwerdeführer abstimmen!”
Leider lassen die Schaller vorliegenden Dokumente jedoch durchaus diesen Schluss zu: “Daher muss ich fast befürchten, dass meiner Heimatstadt Linz bei der Bearbeitung der Aufsichtsbeschwerde vielleicht doch nicht die angenommene objektive und unparteiische Behandlung zugute gekommen ist!” so der Abgeordnete. “Hofrat Gugler hat hier großen Erklärungsbedarf, im Interesse vor allem auch seiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und des guten Rufs der Landesverwaltung fordere ich ihn auf, so rasch wie möglich zu den Vorwürfen aufklärend Stellung zu beziehen!”
Jedenfalls könne es nicht sein, dass bei der Erledigung von Aufsichtsbeschwerden – noch dazu mit parteipolitisch motiviertem Hintergrund – den Beschwerdeführern eine das Ergebnis tendenziös beeinflussende Rolle eingeräumt wird.