“Generelle Tempolimits sind Bundessache und das ist auch gut so. Es wäre für AutofahrerInnen unverständlich, wenn man etwa auf der B 1 in Niederösterreich 100 km/h fahren darf und in Oberösterreich nur 80 km/h – wie von den Grünen gefordert”, stellt SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl klar. Die Diskussion über generelle Tempolimits müsse daher dort geführt werden, wo die Zuständigkeit liegt – nämlich beim Bund. Richtig ist, dass oft mit Geschwindigkeiten gefahren wird, die den Straßenverhältnissen nicht angepasst ist. Diesem Umstand begegnet Oberösterreichs Verkehrslandesrat Entholzer mit konkreten Maßnahmen, die auf die örtliche Situation abgestimmt sind, und mit bewusstseinsbildenden Aktivitäten.

Dort wo Oberösterreich Gestaltungsspielraum hat, werden Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit gesetzt. “Im Nahbereich von besonders schützenswerten Einrichtungen ist Tempo 30 in Oberösterreich eher die Regel als die Ausnahme. Das hat auch Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer zuletzt im Landtagsausschuss präsentiert”, weist Rippl auf die Ergebnisse der “Erhebungen zur Umfeldsicherung bei Pflichtschulen, Kindergärten und Horten” hin. Dort sind allein auf Gemeindestraßen 301 Tempo-30-Zonen, weitere 96 30er-Beschränkungen und zahlreiche weitere Maßnahmen bis hin zu Fahrverboten ausgewiesen.

“Nicht angepasste Geschwindigkeit” ist immer noch die Unfallursache Nummer 1 – dicht gefolgt von Unaufmerksamkeit. “In einer unübersichtlichen Kurve können auch 70 km/h zu schnell sein”, warnt SPÖ-Verkehrssprecher Rippl. Generell gilt im Straßenverkehr immer die Verpflichtung, die Geschwindigkeit an die Straßen- und Sichtverhältnisse anzupassen. Diese Verpflichtung wird auch durch Tempolimits nicht aufgehoben. Vor diesem Hintergrund ist auch die große Bedeutung bewusstseinsbildender Maßnahmen zu sehen. “Wer am Steuer sitzt, trägt große Verantwortung”, betont Rippl.