UBS-Studie über Einkommensverluste bestätigt Kurs der SPÖ Oberösterreich
„Die Einkommensstudie der Schweizer UBS-Bank, die jetzt hohe Wellen schlägt und massive Verluste gerade bei den Niedrigeinkommen in Österreich seit 2000 konstatiert, ist eine klare Bestätigung des Kurses der SPÖ Oberösterreich, die gemeinsam mit den SP-Gewerkschaftern die Verteilungsgerechtigkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat“, stellen SPÖ-Landesvorsitzender LH-Stv. Josef Ackerl und Landesgeschäftsführer Roland Schwandner fest.
„Höchste Zeit für Umverteilung!“ ist ein großer Schwerpunkt der Herbstarbeit der oberösterreichischen SozialdemokratInnen. „ArbeitnehmerInnen und Gewerkschaften haben ihren Beitrag zur Konsolidierung und Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Wirtschaft längst geleistet, wie auch die UBS-Studie zeigt. Jetzt ist es hoch an der Zeit, die Kaufkraft der ArbeitnehmerInnen und PensionistInnen zu sichern!“, so Ackerl.
„Die Analyse, dass die Österreicherinnen 2010 um ein Zehntel weniger Geld verfügbar hatten als zehn Jahre zuvor und dass gerade bei den niedrigsten Einkommen massive Rückgänge zu verkraften waren, während das reichste Zehntel am wenigsten verloren hat, sollte auch die Skeptiker in Sachen Millionärssteuer überzeugen“, hoffen Ackerl und Schwandner. Ursache dieser Entwicklung sei nämlich sicher nicht die Einführung des Euro, wie die Schweizer Banker meinen, sondern die Tatsache, dass in Österreich nach wie vor Einkommen und Vermögen mehr als ungerecht verteilt sind.
„Wenn heute die Preise im Supermarkt ständig steigen und der Benzinpreis explodiert, dann spüren das Durchschnittsverdiener, Pensionisten oder Pendler, die auf ihr Auto angewiesen sind, tagtäglich im Geldbörsl. Vermögenssteuern für Millionäre bremsen den Konsum aber ganz sicher nicht. Die reichsten 10 Prozent der ÖsterreicherInnen besitzen zwei Drittel des gesamten privaten Reichtums. Wer mehr als eine Million Euro gehortet hat, muss seinen Konsum sicher nicht einschränken, wenn er einen minmalen Prozentsatz davon dem Staat abliefern muss“, stellt Schwandner fest.
Tatsache sei, dass Arbeit in Österreich nach wie vor mit hohen Steuern belegt ist, der Mittelstand den Hauptanteil der Steuern trägt, während der, der sein Vermögen geerbt hat, weitgehend von der Finanzministerin verschont wird. „Was die SPÖ Oberösterreich verlangt ist gerade angesichts der UBS-Studie endlich ein gerechter Anteil der Superreichen, um den sozialen Frieden, Beschäftigung und Wohlstand im Land weiter zu sichern. Und wir sind sicher, dass wir bei dieser Forderung die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hinter uns haben!“, ist für Ackerl klar, der an die ÖVP appelliert, endlich den Mut aufzubringen, dieser dringenden Umverteilung zuzustimmen.