Mehr als ein Fünftel (sieben von 32) der für den SPÖ-Landesparteitag im Jänner eingebrachten Anträge befassen sich mit mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten und innerparteilichen Wahlmodi. „Die Reformvorschläge für eine stärkere Beteiligung der Mitglieder an Entscheidungsprozessen und eine neue Art der Listenerstellung, die etwa die regionale Vertretung stärker berücksichtigen, sind größtenteils bereits sehr detailliert und zukunftsorientiert verfasst“, so SP-Landesparteichef Landesrat Reinhold Entholzer. Die Anträge sind allerdings teilweise widersprüchlich zueinander oder zu bestehenden Regeln im Statut, weshalb ihre sofortige Annahme am Parteitag auf Empfehlung der Antragsprüfungskommission nicht sinnvoll erscheint. „Ich habe deshalb bereits bei der Vorstandsklausur Mitte Dezember eine Arbeitsgruppe angeregt, in der unter Einbeziehung von ExpertInnen und aller AntragsstellerInnen die Widersprüche aufgelöst werden sollen. Ich bin überzeugt, dass wir im ersten Halbjahr 2016 eine gemeinsame Formulierung finden, die alle Bedürfnisse und Interessen berücksichtigt“, so Entholzer.

Wir bereiten eine Jahreskampagne vor, mit der die SPÖ 2016 zeigen wird, dass wir wieder voll da sind.”

Reinhold Entholzer

Eine Neuerung wird direkt der Parteitag bringen: „Wir bereiten eine Jahreskampagne vor, mit der die SPÖ 2016 zeigen wird, dass wir wieder voll da sind, aus der Wahlniederlage die richtigen Schlüsse gezogen haben und im Kampf für die Interessen der Menschen in Oberösterreich auf deren Seite stehen“, erläutert SP-Chef Landesrat Entholzer. Die wichtigsten Themen, die die Menschen bewegen, würden aus dem Leitantrag hervorgehen. „Die Delegierten und Gäste können allerdings direkt aus einem Dreiervorschlag das konkrete Jahresthema für die Kampagne 2016 entscheiden und sich an der ersten Aktion dazu noch vom Parteitag weg beteiligen. Damit setzen wir einen der wesentlichen Wünsche aus dem Neustart-Prozess, nämlich mehr Mitbestimmung etwa bei Kampagnen, sofort mit dem Parteitag in die Tat um“, so Entholzer abschließend.