Ein erschütterndes Ergebnis lieferte die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Nationalrat Walter Schopf durch den Sozialminister: Die Zahl der Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz in Oberösterreich haben sich nach Kontrollen durch das Arbeitsinspektorat von 608 Verstößen im Jahr 2010 auf 1.182 im Jahr 2011 nahezu verdoppelt!

„In vielen Betrieben werden Arbeitszeitgesetze mit Füßen getreten oder Überstunden nicht korrekt abgegolten. Statt das Arbeitsinspektorat anzugreifen, sollte die Wirtschaft mithelfen, solche Missstände abzustellen“, sagt Walter Schopf, der auch Landessekretär der Produktionsgewerkschaft PRO-GE ist.

Kontrollen einer unabhängigen Behörde nicht behindern

Überstunden weit über das gesetzliche Ausmaß, Zeitausgleich für Überstunden nur im Verhältnis 1:1, Mehrarbeit, die nicht entsprechend bezahlt wird: Dass Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz zunehmen, weiß der SPÖ-Nationalrat und Gewerkschafter aus seiner täglichen Arbeit. Dass sich allerdings die festgestellten Verstöße in unserem Bundesland in nur einem Jahr fast verdoppelt haben, zeigt, wie wichtig die Kontrollen einer unabhängigen Behörde sind.

„Leider gibt es noch immer Stimmen, die Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz für ein Kavaliersdelikt“, kritisiert Schopf. „Dabei wissen wir, dass überlange Arbeitszeiten krank machen und außerdem volkswirtschaftlicher Unsinn sind. Durch eine Reduktion der Überstunden könnten dringend benötigte Arbeitsplätze geschaffen werden.“

Gesetze ernst nehmen, statt Gesetze an Verstöße anzupassen

Statt den Überbringer der schlechten Nachricht zu köpfen und ein Aufweichen der Arbeitszeitgesetze zu fordern, seien Oberösterreichs Unternehmen und ihre Interessenvertretung gut beraten, die gesetzlichen Vorgaben ernst zu nehmen. „Es kann doch nicht sein, dass jene, die Gesetze brechen, die Kontrolleure anschwärzen und als Gipfel der Unverfrorenheit dann auch noch fordern, dass die Gesetze an ihre Verstöße angepasst werden“, stellt Schopf klar. „Österreich liegt schon jetzt bei langen Arbeitszeiten im absoluten Spitzenfeld in Europa. Eine weitere Ausdehnung der Durchrechnungszeiten und der Tageshöchstarbeitszeiten wären nichts weiter als versteckte Lohnkürzungen. Dagegen werden wir uns mit aller Kraft wehren.“