Ein halbes Jahr nach der Landtagswahl setzten sich die Mitglieder des SPÖ-Landesparteivorstandes heute mit den Ergebnissen des nach der Wahl initiierten „Neustart-Prozesses“ auseinander. Im Mittelpunkt stand vor allem eine Strukturreform, deren Zielsetzung es war, trotz aufgrund des Wahlergebnisses geringerer finanzieller Mittel eine effiziente und in den Regionen weiterhin präsente SPÖ-Organisation aufrechtzuerhalten.

„Der Neustart gelingt“, erklärt Landesparteivorsitzender Dr. Johann Kalliauer das heute mit großer Mehrheit beschlossene Reformvorhaben. „Der Erhalt von Bezirksstrukturen als Anlaufstelle für unsere Ortsparteien war uns ein besonderes Anliegen. Wir schaffen das durch ein solidarisches Modell sowie die Verstärkung der Zusammenarbeit unter den Bezirken bis hin zur Zentralisierung im administrativen Bereich.“

Die SPÖ bleibt flächendeckend in jedem Bezirk präsent.“

Johann Kalliauer

Durch einen „Soli-Fonds“ wird sichergestellt, dass auch finanzschwächeren Bezirksorganisationen weiterhin eine Mindestausstattung an Personal und Kapital für die politische Arbeit zur Verfügung steht. „Somit bleibt die SPÖ flächendeckend in jedem Bezirk mit einem Büro, einem/-r Geschäftsführer/in und mindestens einer weiteren Arbeitskraft präsent“, so Parteivorsitzender Kalliauer. „Es bleibt gewährleistet, dass unsere KommunalpolitikerInnen – die SPÖ ist immerhin weiterhin die mit Abstand zweitgrößte BürgermeisterInnenpartei Oberösterreichs – für ihre tägliche politische Arbeit auf einen hauptamtlichen Apparat zurückgreifen können.“

Außerdem wird an einer verstärkten Kooperation der Bezirke in einzelnen Verwaltungsbereichen bis hin zu einer Zentralisierung in der Landesorganisation gearbeitet. „Ein neues Aufgabenprofil soll den Fokus der Arbeit der BezirksgeschäftsführerInnen noch stärker auf die politische Beratung und strategische Unterstützung der Ortsparteien lenken, dafür müssen wir sie aber von Verwaltungstätigkeiten freispielen“, so Kalliauer.

Können Rücklagen für kommende Aufgaben bilden.“

Johann Kalliauer

Mit diesen Schritten, die im zweiten Halbjahr 2016 abgeschlossen und vollständig mit 1. Jänner 2017 in Kraft sein werden, sowie weiteren Einsparungen im Sachkostenbereich und die Reduzierung der Landesgeschäftsführung wird es möglich, nicht nur mit den weniger vorhandenen Mitteln das Auslangen zu finden, sondern auch Rücklagen für kommende Aufgaben zu bilden. Kalliauer: „Das verschafft uns den Spielraum, das Sparprogramm durch die Nutzung natürlicher Abgänge und im Einvernehmen mit den Beschäftigten durchzuführen!“