Weil es sich um ein Elitenmodell handelt, das für viele Beschäftigungsgruppen untauglich ist, hat die SPÖ das Zeitwertkonto am 15. April 2010 im Oö. Landtag abgelehnt. “Das Zeitwertkonto benachteiligt ArbeitnehmerInnen. Das Risiko von Krankheit oder Unfall wird vom Arbeitgeber auf die ArbeitnehmerInnen abgewälzt. Außerdem gehen dadurch der Allgemeinheit wichtige Sozialversicherungs- und Steuerbeiträge verloren. Deshalb hat die SPÖ dieses unsolidarische Modell klar abgelehnt!”, so SPÖ-Klubvorsitzende Mag.a Gertraud Jahn.

Völlig realitätsfremd ist das Zeitwertkonto auch angesichts der vielen Arbeitsplatzwechsel. Mehr als 1,5 Millionen Arbeitsverhältnisse werden pro Jahr beendet – die durchschnittliche Dauer einer Beschäftigung liegt bei 618 Tagen, also knapp 20 Monaten. “Für ArbeitnehmerInnen, die mit ständigen beruflichen Wechseln konfrontiert sind, ist ein Zeitwertkonto kaum unvorstellbar. Da bleiben unzählige Fragen offen, von der Wertigkeit der einzelnen Stunden in den verschiedenen Beschäftigungen, über die Verzinsung, über Probleme bei Insolvenzen von Arbeitgebern bis hin zu Tätigkeiten im Ausland”, warnt Jahn vor diesem unausgegorenen Modell, das die ÖVP für alle ArbeitnehmerInnen einführen will. Es habe sich aber auch bei relativ konstanten Arbeitsverhältnissen wie im öffentlichen Dienst gezeigt, dass das Zeit-wertkonto für die Beschäftigten unattraktiv ist. Die geringe Teilnahmequote von nur 100 Fäl-len bei 20.000 öffentlich Bediensteten in Oberösterreich ist als klares Scheitern zu werten.

Wenn die ÖVP neue Wünsche zur Arbeitszeit formuliert, dann gibt es meist wenige Gewinner und viele Verlierer: So würden sich beim ÖVP-12-Stunden-Arbeitstag einige Konzerne die Überstundenzuschläge für sich behalten, aber alle Arbeitnehmer diese Überstundenzu-schläge verlieren. Auch das Zeitwertkonto ist ein Elitenmodell mit Nachteilen für die breite Masse der ArbeitnehmerInnen, denn es ist nichts anderes als eine selbst finanzierte Altersteilzeit – vorerst noch freiwillig. Vor dem Hintergrund, dass die Arbeitslosigkeit bei älteren ArbeitnehmerInnen in Oberösterreich zuletzt um 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ge-stiegen ist kann aus der Freiwilligkeit schnell ein Zwang werden. Dann sind Beschäftigte mit kleinen und mittleren Einkommen benachteiligt, weil diese nicht freiwillig auf einen Teil ihres Einkommens verzichten können, um sich einen früheren Ruhestand erkaufen zu können.