Landesparteitag 2018: 700 Gäste, 10 Gebote und 1 Lesebüchlein
Das Motto des heurigen Landesparteitages der SPÖ Oberösterreich am kommenden Samstag lautet: Die Zukunft stellt Fragen! #AntwortenfürOÖ
„Auf die richtigen Antworten kommt nur, wer die richtigen Fragen stellt. Und es gibt genug Fragen, die zu stellen sind. Wir wollen auch zeigen, dass wir nicht nur gegen Schwarz-Blau sind. Wir wollen den Menschen ein Gegenmodell liefern zur eiskalten Retro-Politik der Rechten. Wir wollen deutlich machen, wie Politik anders, besser geht“, sagt SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer, die beim Landesparteitag am Samstag, 9. Juni 2018, in der Linzer TipsArena rund 700 Gäste erwartet, davon 282 Delegierte, die wahlberechtigt sind.
Beim Landesparteitag, der per Livestream übertragen wird, werden alle Gäste auch ein Lesebüchlein bekommen.
Stadlbauer: „Im Herbst vergangenen Jahres, Schwarz-Blau im Bund war fix, überrumpelte Landeshauptmann Stelzer unsere Vorsitzende Birgit Gerstorfer mit einer Budgetkürzung für ihren Bereich, die sich gewaschen hatte. Ohne ihr Einverständnis und ihr Wissen haben Schwarz-Blau auf Landesebene Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kulturbereich beschlossen. Was darauf folgte, war eine Geschichte des Widerstandes. Wir haben darüber ein Lesebüchlein produziert. Illustriert mit Grafiken und Zeichnungen von jungen Kreativen, mit denen wir – gemeinsam mit der Schule des Ungehorsams von Gerhard Haderer – einen Workshop anlässlich 80 Jahre Anschluss Österreichs an Hitlerdeutschland organisiert haben!“
Landesparteivorsitzende Birgit Gerstorfer, die seit zwei Jahren im Amt ist und sich am Samstag der Wiederwahl stellt, wird in ihrer rund 40-minütigen Rede zunächst herausstreichen, was unter Schwarz-Blau alles schiefläuft.
„So werde ich Beispiele einiger Personen anführen, die massiv unter dem Kürzungswahn von Landeshauptmann Stelzer leiden. Wenn man Personen, die ohnehin nichts haben, noch etwas wegnimmt, ist das menschenverachtend, herzlos und schamlos“, sagt Gerstorfer.
Warum Stelzer sie an den Obmann eines Sparvereins erinnert, wird die Landesparteivorsitzende beim Landesparteitag ebenfalls erzählen. Und dass die oö. ArbeitnehmerInnen mehr Steuern zahlen als die gesamten österreichischen Unternehmen zusammen, sei für sie alles andere als gerecht. „Wir brauchen eine neue Gerechtigkeit.“ Der Pflegeregress könnte ebenfalls problemlos ausgezahlt werden – 1000 Jahre lang. Mit dem Geld der SteuerhinterzieherInnen.
Was die SPÖ mit Robin Hood zu tun? Warum das Friedenslicht und „Bibelexperte“ Manfred Haimbuchner absolut nicht zusammenpassen? Wer sofort in die Wüste geschickt gehört? Die Erklärungen folgen beim Landesparteitag!
„Für mich agieren Schwarz und Blau beim gut funktionierenden Sozialversicherungssystem wie Bauarbeiter mit dem Presslufthammer. Das werde ich ebenfalls thematisieren. Genauso die Tatsache, dass Landesrätin Haberlander schnellstens das Frauenressort weggenommen werden muss“, sagt Gerstorfer.
Zum Schluss ihrer Rede wird Oberösterreichs SPÖ-Chefin noch ein Gegenmodell zur eiskalten Schwarz-Blau-Politik präsentieren. In der Form von zehn Geboten, die für sie nicht verhandelbar sind. „Wir warten nicht auf bessere Zeiten. Wir machen sie!“, so Gerstorfer.