Landeshauptmann-Stellvertreter Reinhold Entholzer: “Erhalt der Stellungsstraße ist nur eine der zahlreichen Herausforderungen für Oberösterreich in der aktuellen Kasernen-Debatte”
Erfreut zeigt sich LH-Stv. Reinhold Entholzer darüber, dass sich auch der Landeshauptmann für den Erhalt der Stellungsstraße in Linz einsetzen möchte. Dieses Engagement wäre jedoch ausbaufähig, hält Reinhold Entholzer fest.
So stellt sich die Frage, warum gerade Oberösterreich, das bereits mehrmals von Kasernenschließungen betroffen war und nur mehr über wenige Standorte verfügt, schon wieder einen Beitrag leisten muss. Andere Bundesländer haben hier offenbar zurückhaltender agiert und verfügen heute über wesentlich mehr Standorte.
Des Weiteren muss im Zuge der Verhandlungen auch die Frage an den Finanzminister gestellt werden, inwiefern dieser den Erhalt der allgemeinen Wehrpflicht mit den Sparzwängen, die er dem Bundesheer auferlegt hat, zu vereinbaren gedenkt.
Letztendlich muss auch die Erarbeitung eines gemeinsamen Sicherheitsleitbildes für Oberösterreich thematisiert werden. Der SPÖ Klub hat alle Parteien dazu eingeladen eine gemeinsame Position zu erarbeiten, die dann auch in konkrete Beschlüsse des Landtages münden müssen.