Qualifizierung statt Arbeitslosigkeit: Die SPÖ stärkt den Arbeitsmarkt mit einer Fachkräfteoffensive
Die SPÖ setzt klare Akzente in der Regierung und zeigt, dass nachhaltige Wirtschaftspolitik und soziale Verantwortung Hand in Hand gehen können. Mit einer umfassenden Fachkräftestrategie und gezielten Investitionen in Bildung und Qualifizierung ebnet sie den Weg für einen starken Arbeitsmarkt und sichere Jobs.
Die SPÖ wirkt – Wirtschaft und Arbeitsmarkt im Aufschwung
Seit einem Jahr ist die SPÖ wieder Teil der Regierung und hat beeindruckende Ergebnisse erzielt. Die Inflationsrate liegt bei nur 2 Prozent, die Konjunkturprognosen wurden dreimal positiv revidiert, und die Budgetziele wurden übertroffen. Diese Erfolge sind kein Zufall, sondern das Resultat konsequenter sozialdemokratischer Politik. Besonders im Fokus stehen die Industriestrategie 2035, Anti-Teuerungsmaßnahmen und die Senkung der Energiekosten. Mit dem FTI-Pakt von 5,5 Milliarden Euro bis 2029 wird Forschung, Technologie und Innovation gezielt gefördert.
Doch der Strukturwandel durch Digitalisierung und demografische Veränderungen stellt neue Herausforderungen an den Arbeitsmarkt. Hier setzt die SPÖ mit ihrer Fachkräfteoffensive an, um qualifizierte Arbeitskräfte für die Zukunft zu sichern.
Qualifizierung als Schlüssel für sichere Jobs und Wohlstand
„Qualifizierung ist keine Sozialleistung – sie ist Wirtschaftspolitik“, betont Andreas Babler, SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Mit der Weiterbildungszeit ab Juni 2026 und der Umweltstiftung 2.0 schafft die SPÖ neue Perspektiven für Geringqualifizierte und ältere Beschäftigte. Ziel ist es, Menschen gezielt zu fördern und ihnen den Lehrabschluss zu ermöglichen, um beruflichen Aufstieg und finanzielle Sicherheit zu gewährleisten.
Besonders in Oberösterreich, dem industriellen Herz Österreichs, zeigt sich die Notwendigkeit solcher Maßnahmen. Die Arbeitslosenquote liegt bei 6,3 Prozent, und die Zahl der Lehrlinge im ersten Lehrjahr ist alarmierend gesunken. Der Winkler-Plan setzt hier gezielt an: Mit Milliardeninvestitionen in umweltfreundliche Kraftwerke und der Förderung von „Green Jobs“ wird nicht nur die Wirtschaft transformiert, sondern auch der Fachkräftemangel aktiv bekämpft.
Die SPÖ zeigt, dass eine starke Wirtschaft und sichere Arbeitsplätze das Ergebnis harter Arbeit und gezielter Investitionen sind. Mit der Modernisierung der dualen Lehrausbildung und der Förderung von Schlüsseltechnologien wird der Grundstein für eine erfolgreiche Zukunft gelegt.
Schluss mit dem Faktenverdrehen: Aufruf zur Allianz für ein starkes OÖ
Am politischen Aschermittwoch setzt SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Winkler ein klares Zeichen: Die FPÖ, die er als „Faktenverdreher-Partei Österreichs“ bezeichnet, spaltet mit bewusster Fehlinformation und Hetze gegen ausländische Mitbürger:innen die Gesellschaft. Statt konstruktiver Politik für die Menschen in Oberösterreich setzt sie auf plumpe Propaganda und rückschrittliche Maßnahmen. Winkler ruft daher zu einer Allianz der Anständigen, Konstruktiven und Vernünftigen auf, um Oberösterreich gemeinsam zu stärken und die drängenden Herausforderungen anzupacken. „Kümmern wir uns gemeinsam um die wirklich wichtigen Dinge und lassen wir die FPÖ Rechtsaußen liegen“, appelliert Winkler. „Der Bau von Kombi-Kraftwerken für günstige Energie, die dringend notwendige Verbesserung der Gesundheitsversorgung, die Entlastung unserer Gemeinden und die Schaffung von leistbarem Wohnraum – das sind unsere Prioritäten.“
Wohnbau: Verpasste Chancen und verlorene Millionen
„Die SPÖ will, dass alle Menschen in Oberösterreich ein leistbares Dach über dem Kopf haben“, betont SPÖ-Wohnbausprecher und 3. Landtagspräsident Peter Binder. Doch die Realität sieht anders aus: Wohnbaureferent Manfred Haimbuchner hat 160 Millionen Euro aus der Wohnbaumilliarde des Bundes nicht abgerufen – davon sind unglaubliche 74,4 Millionen unwiederbringlich verloren. „Damit gingen Oberösterreich tausende Jobs und hunderte Wohnungen durch die Lappen“, kritisiert Binder scharf. Eine WKO-Studie zeigt zudem, dass der Wohnraumbedarf längst nicht gedeckt ist. „Die Bauträger stehen bereit, die Baufirmen suchen händeringend nach Aufträgen, und dennoch bleibt Haimbuchner untätig“, so Binder.
Binder fordert ein Ende der Ausreden und ein klares Bekenntnis zur Verantwortung: „Es reicht nicht, leere Versprechen abzugeben, hetzerische Reden zu halten und die Schuld immer bei anderen zu suchen. Es ist eben nicht das ganze Jahr Fasching.“ Die SPÖ steht bereit, gemeinsam mit allen konstruktiven Kräften Projekte umzusetzen und den Wohnbau voranzutreiben. „Unsere Hand ist ausgestreckt“, so Binder abschließend. „Wir wollen eine Allianz für ein starkes Oberösterreich.“
Sozialabbau: FPÖ kürzt beim „kleinen Mann“
SPÖ-Klubvorsitzende Sabine Engleitner-Neu zeigt auf, wie die FPÖ gezielt soziale Leistungen kürzt und dabei die sozial benachteiligten Menschen in Oberösterreich im Stich lässt. „Das Schema beim FPÖ-Sozialabbau ist immer gleich: Sie reißen Informationsfetzen aus dem Zusammenhang und ergänzen ein paar Details zu ausländischen Mitbürger:innen, um Kürzungen zu rechtfertigen“, erklärt Engleitner-Neu. Von der Wohnbeihilfe über die Sozialhilfe bis hin zum Heizkostenzuschuss – die Maßnahmen treffen vor allem jene, die ohnehin schon unter Druck stehen. „Unter dem Vorwand von Vorurteilen gegen Fremde fahren Haimbuchners Freiheitliche das ehemalige Sozialland Oberösterreich gegen die Wand“, so die Klubvorsitzende.
Besonders während der Corona-Pandemie zeigte sich die Untätigkeit der FPÖ: Oberösterreich setzte mit Abstand am wenigsten Geld zur Bekämpfung der Teuerung ein – nur 1,2 Euro pro Bürger, während der Bundesländerdurchschnitt bei 201,3 Euro lag. „Das ist ungerecht und offenbart das wahre Gesicht der FPÖ – sie kürzt beim sprichwörtlichen ‚kleinen Mann und der kleinen Frau‘“, kritisiert Engleitner-Neu. Die SPÖ ruft zur Zusammenarbeit auf: „Wir wollen das Leben der Menschen in Oberösterreich besser machen. Unsere Hand ist ausgestreckt.“
Gemeindefinanzen: Schwarz-Blau lässt Gemeinden im Stich
„Mehr als jede zweite Gemeinde in Oberösterreich kann ihr Budget nicht ausgleichen“, warnt SPÖ-Gemeindesprecher Tobias Höglinger. Die hohe Abgabenlast, die Schwarz-Blau den Gemeinden auferlegt, zwingt viele dazu, Rücklagen für Straßen, Kinderbetreuung oder Sanierungen aufzubrauchen. „Schwarz-Blau räumt den Teller der Gemeinden leer und lässt ihnen nur noch Krümel übrig“, so Höglinger. Die SPÖ fordert eine Senkung der Landesumlagen auf den Bundesschnitt, was den Gemeinden über 200 Millionen Euro mehr finanziellen Spielraum verschaffen würde.
„Die FPÖ versucht, die Bürgermeister:innen zu Sündenböcken zu machen – das ist politisch schäbig“, kritisiert Höglinger. Er ruft zur Zusammenarbeit auf: „Gerade in schwierigen Zeiten brauchen wir ein Bündnis der konstruktiven und zukunftsorientierten Kräfte in Oberösterreich. Unsere Hand ist ausgestreckt.“
Frauenpolitik: Schluss mit rückschrittlichen Rollenbildern
„Frauen stärken heißt Oberösterreich stärken“, betont SPÖ-Landesfrauenvorsitzende Renate Heitz. Doch die Realität sieht anders aus: Die FPÖ hält mit ihrer Politik Frauen in Abhängigkeit. „In Oberösterreich ist der Einkommensunterschied zwischen Männern und Frauen am höchsten, ebenso die Teilzeitquote von Frauen. Weniger Einkommen bedeutet gleichzeitig weniger Pension“, erklärt Heitz. Maßnahmen wie Nachmittagsgebühren im Kindergarten oder die Herdprämie zwingen Frauen in die Teilzeitfalle und verschärfen die Situation für Alleinerziehende. „Die Realität zeigt, dass es die FPÖ ist, die Frauen mit ihrer falschen Politik in der Abhängigkeit hält“, so Heitz.
Gemeinsam mit Martin Winkler ruft Heitz dazu auf, Frauen zu stärken und veraltete Rollenbilder endgültig zu überwinden. „Bilden wir eine Allianz für ein starkes Oberösterreich – ein ehrliches und konstruktives Bündnis. Sorgen wir dafür, dass Familie und Karriere gut zusammenpassen, wenn die Rahmenbedingungen stimmen.“
Ein Bündnis für die Zukunft
Die SPÖ steht für eine ehrliche und konstruktive Politik, die die Menschen in Oberösterreich in den Mittelpunkt stellt. Ob Wohnbau, Sozialpolitik, Gemeindefinanzen oder Gleichberechtigung – die Herausforderungen sind groß, doch die SPÖ ist bereit, sie gemeinsam mit allen anzugehen, die es ehrlich mit Oberösterreich meinen. „Unsere Hand ist ausgestreckt“, betont Martin Winkler. „Lassen wir die Faktenverdreher hinter uns und sorgen wir gemeinsam für eine bessere Zukunft!“
Holocaust-Gedenktag als Mahnung für Demokratie und Frieden
Anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages am 27. Jänner ruft die SPÖ Oberösterreich zu verstärktem Einsatz gegen Antisemitismus und Rassismus auf. Die besorgniserregenden Zahlen rechtsextremer Straftaten und die Rolle Oberösterreichs als Hotspot rechtsextremer Aktivitäten machen deutlich, dass dringender Handlungsbedarf besteht.
Oberösterreich als Zentrum rechtsextremer Aktivitäten
Laut dem aktuellen Rechtsextremismusbericht des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes (DÖW) ist Oberösterreich führend bei rechtsextremen Straftaten. Besonders alarmierend ist die Konzentration rechtsextremer Publizistik in der Region. Medien wie AUF1, Info-DIREKT, Heimatkurier und der WOCHENBLICK haben hier ihren Sitz und verbreiten teils einseitige und falsche Berichterstattung, die gezielt Stimmung gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen macht. Sabine Schatz, SP-Sprecherin für Erinnerungskultur im Parlament, betont: „Die sogenannten ‚Alternativmedien‘ sind nichts anderes als Propagandamedien, in denen mit teils falscher oder einseitiger Berichterstattung Stimmung gegen Personen und Bevölkerungsgruppen gemacht wird.“
Besonders besorgniserregend ist die Rolle der FPÖ in Oberösterreich. Laut SPÖ-OÖ-Vorsitzendem LR Mag. Martin Winkler habe die „Haimbuchner-FPÖ es bisher nicht nur vehement verabsäumt, sich von diesen demokratiefeindlichen Gruppen ordentlich zu distanzieren“, sondern verbreite deren rassistische und menschenverachtende Botschaften teilweise sogar weiter.
Schutz der Jugend und klare Maßnahmen gegen Radikalisierung
Ein weiterer Schwerpunkt der SPÖ ist der Schutz junger Menschen vor Radikalisierung. „Ich halte es für sehr verwerflich und gefährlich, dass besonders junge Menschen im Fokus von radikalen Kräften stehen“, erklärt Winkler, der als Landesrat auch für Kinder- und Jugendschutz zuständig ist. Besonders im Online-Bereich brauche es bessere Werkzeuge, um Kinder und Jugendliche vor Hass und Hetze zu bewahren. „Demokratieschädigende Inhalte, Hass, Hetze und Radikalisierung dürfen in Oberösterreich keinen Platz haben“, so Winkler, „wir müssen als Politik hier klar Kante zeigen. Im täglichen Tun und in den sozialen Netzwerken.“
SPÖ fordert Schulterschluss für die Demokratie
Die SPÖ appelliert an alle politischen Kräfte, gemeinsam für die Demokratie einzutreten. „Es ist unsere historische Pflicht und unsere Aufgabe als Politikerinnen und Politiker, tagtäglich für eine standhafte Demokratie einzutreten“, betont Sabine Schatz. LR Winkler ergänzt: „Wir haben in unserer Geschichte schon mehrfach erlebt, was passieren kann, wenn wir nicht gemeinsam wachsam und wehrhaft bleiben. ‚Niemals wieder‘ bedeutet aus den Erfahrungen aus der Geschichte zu lernen und niemals den Blick auf politische Entwicklungen der Gegenwart zu verlieren. Wehret den Anfängen – das ist unser Auftrag als Gesellschaft.“
Schwarz-Blau bremst Oberösterreich aus: Verkleinerung des Windkraftprojekts im Kobernaußerwald sorgt für Kritik
Die jüngste Entscheidung der schwarz-blauen Landesregierung, das geplante Windkraftprojekt im Kobernaußerwald von ursprünglich 18 auf nur 9 Anlagen zu reduzieren, sorgt für massive Kritik. SPÖ-Landeschef Martin Winkler sieht darin eine vergebene Chance für Oberösterreich und warnt vor den wirtschaftlichen und sozialen Folgen dieser energiepolitischen Fehlentscheidung.
Vergebene Chance für Oberösterreichs Energiezukunft
Das Windkraftprojekt im Kobernaußerwald hätte ein Meilenstein für die Energiewende in Oberösterreich sein können. Stattdessen wird das Vorhaben drastisch verkleinert, obwohl es sich in einer sogenannten Beschleunigungszone befindet. Martin Winkler, erfahrener Unternehmer und Landesparteivorsitzender der SPÖ, kritisiert scharf: „Oberösterreich braucht mehr Energie, nicht weniger.“ Er sieht in der Verkleinerung nicht nur eine vertane Chance, sondern auch einen weiteren Sabotageakt der FPÖ gegen erneuerbare Energien.
Wirtschaft und Arbeitsplätze in Gefahr
Winkler warnt vor den langfristigen Folgen dieser Entscheidung. „Ohne ausreichend günstige, erneuerbare Energie riskieren wir Arbeitsplätze und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Wirtschaftsstandorts“, so der SPÖ-Landeschef. Er sieht die ÖVP in der „blauen Geiselhaft“ der FPÖ, die sich offensichtlich gegen zukunftsorientierte Energiepolitik stellt. Winkler appelliert an die Vernunft und fordert dringend neue Mehrheiten, um Oberösterreichs Wirtschaft und Energiepolitik nachhaltig zu stärken.
Die SPÖ Oberösterreich bleibt weiterhin eine starke Stimme für erneuerbare Energien und eine nachhaltige Zukunft. Es braucht mutige Entscheidungen und eine klare Abkehr von der Blockadepolitik, um Oberösterreich wieder auf Erfolgskurs zu bringen.
Motiviert ins neue Jahr: SPÖ Oberösterreich stellt die Weichen für 2026
Die SPÖ Oberösterreich startete mit ihrer traditionellen Jahresauftaktklausur im Jägermayrhof in Linz in das politische Jahr 2026. Unter der Leitung von Landesparteivorsitzendem Martin Winkler und Landesgeschäftsführerin Nicole Trudenberger wurden zentrale Themen wie Energiepolitik, Arbeitsmarkt und Wirtschaft intensiv diskutiert. Die Botschaft ist klar: Die Sozialdemokratie ist bereit, mutige Schritte zu gehen und den Stillstand zu überwinden.
Hochkarätige Inputs
Die Klausur begann mit spannenden Vorträgen von Expert:innen, die wichtige Impulse lieferten. Philipp Gerhartinger von der Arbeiterkammer OÖ, Iris Schmidt vom AMS und Stephan Sharma, CEO der Energie Burgenland, beleuchteten die Herausforderungen und Chancen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Energie. Besonders die prekäre energiepolitische Lage in Oberösterreich stand im Fokus. Martin Winkler und Dieter Radhuber, Vizebürgermeister von Spital am Pyhrn, betonten in der Pressekonferenz die Dringlichkeit, auf Energieunabhängigkeit hinzuarbeiten.
Gemeinsam für eine mutige Politik
Am Nachmittag arbeiteten die Teilnehmer:innen in Gruppen an inhaltlichen und organisatorischen Schwerpunkten. Die SPÖ OÖ setzt dabei auf den Winkler-Plan, ein ausgewogenes Programm, das wirtschaftliche und soziale Aspekte vereint. Landesparteivorsitzender Martin Winkler zeigte sich nach der Klausur optimistisch: „Wir sind geschlossen und gut vorbereitet. Die Oberösterreicher:innen haben 2027 die Wahl zwischen dem schwarz-blauen Stillstand und unserer mutigen Politik für eine bessere Zukunft.“ Mit Hausbesuchen und direktem Kontakt zu den Menschen wird die SPÖ OÖ ihre Botschaften in diesem Jahr weiter verbreiten.
Energiepolitik als Turbo für Oberösterreich: Kraftwerk Trattenbach zeigt den Weg
Das Jahr 2026 bringt große wirtschaftliche Herausforderungen mit sich. Die SPÖ Oberösterreich setzt auf eine zukunftsorientierte Energiepolitik, um die Region zu stärken und die Bevölkerung zu entlasten. Landesrat Martin Winkler betont: „Energie ist Fairness-, Wirtschafts- und Sicherheitspolitik zugleich.“ Mit Projekten wie dem Kraftwerk Trattenbach in Spital am Pyhrn wird nicht nur die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern reduziert, sondern auch die Versorgungssicherheit gestärkt. Das Ziel: Oberösterreich soll vom Nettostromimporteur zum Vorreiter für erneuerbare Energien werden.
Die Vorteile liegen klar auf der Hand: Durch den Ausbau von Kombikraftwerken, die Photovoltaik und Windkraft vereinen, sowie durch die Nutzung von Speichern in den Bergen, können langfristig Strompreise gesenkt und die regionale Wirtschaft angekurbelt werden. Besonders wichtig ist dabei die Beteiligung der Gemeinden an der Wertschöpfung, um kommunale Haushalte zu entlasten und neue Möglichkeiten für die Bevölkerung zu schaffen.
Kraftwerk Trattenbach: Ein Projekt mit Zukunft
Das Kleinwasserkraftwerk Trattenbach in Spital am Pyhrn zeigt, wie nachhaltige Energiepolitik konkret aussehen kann. Mit einer Investitionssumme von rund 8,5 Millionen Euro und einer jährlichen Stromproduktion von etwa 4.700 MWh könnte das Projekt die Stromkosten der Gemeinde um ein Fünftel des jährlichen Bedarfs decken. Gleichzeitig würde die Abhängigkeit von fossilen Energien um 8 Prozent reduziert – ein wichtiger Schritt in Richtung Energieunabhängigkeit.
Doch die Umsetzung solcher Projekte ist nicht ohne Herausforderungen. Seit über 15 Jahren kämpfen die politischen Vertreter:innen in Spital am Pyhrn für den Bau des Kraftwerks. Lange Verfahrensdauern und finanzielle Hürden haben die Realisierung verzögert und die Kosten in die Höhe getrieben. Landesrat Winkler fordert daher eine massive Verkürzung der Verfahrensdauern auf ein Zehntel der aktuellen Zeit, um Projekte schneller und effizienter umzusetzen. „Bei solchen Projekten gibt es nur Gewinner. Verlierer gibt es nur, wenn es diese Projekte nicht gibt“, so Winkler.
Fazit: Energiepolitik als Chance für alle
Die SPÖ Oberösterreich setzt sich mit Nachdruck für eine starke Energiepolitik ein, die nicht nur die Bevölkerung entlastet, sondern auch die regionale Wirtschaft stärkt. Projekte wie das Kraftwerk Trattenbach zeigen, wie nachhaltige Energiepolitik konkret umgesetzt werden kann – und welche Vorteile sie für Bürger:innen, Gemeinden und Unternehmen mit sich bringt. Mit klaren Forderungen wie der Gründung der Oberösterreichischen Kraftwerks-Ausbau-Gesellschaft (OKA) und der Verkürzung von Verfahrensdauern will die SPÖ den Wirtschaftsturbo für Oberösterreich starten.
Gemeinden stärken, Zukunft sichern: SPÖ fordert Entlastung für Oberösterreichs Kommunen
Der traditionelle Neujahrsempfang des Gemeindevertreterverbands der SPÖ Oberösterreich brachte am 9. Jänner 2026 im Schloss Neupernstein in Kirchdorf an der Krems zahlreiche politische Akteurinnen zusammen. Im Fokus stand die finanzielle Entlastung der Gemeinden – ein zentrales Anliegen, das die SPÖ auf allen politischen Ebenen vorantreibt.
Finanzielle Herausforderungen der Gemeinden im Mittelpunkt
Rund 60 Bürgermeisterinnen, Vizebürgermeisterinnen und Gemeindevertreterinnen aus ganz Oberösterreich kamen beim Neujahrsempfang zusammen, um die drängenden Herausforderungen der Kommunen zu diskutieren. GVV-Vorsitzende Bettina Lancaster eröffnete die Veranstaltung und betonte die prekäre Lage vieler Gemeinden. Hausherr und Bürgermeister Markus Ringhofer schilderte die Entwicklungen und Zukunftsfragen seiner Stadt Kirchdorf und unterstrich die Notwendigkeit konkreter Maßnahmen.
SPÖ-Landesvorsitzender Martin Winkler machte deutlich, dass mehr als die Hälfte der oberösterreichischen Gemeinden in den Härteausgleich rutschen werden – ein klares Signal für dringenden Handlungsbedarf. Die Senkung der Landesumlagen auf den Bundesdurchschnitt könnte den Gemeinden 220 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen, so Winkler und Lancaster. Diese Forderung wird von den SPÖ-Landtagsabgeordneten aktiv in die politische Debatte eingebracht.
Gemeinsam für starke Gemeinden
Die Veranstaltung zeigte eindrucksvoll, wie wichtig der gemeinsame Einsatz auf allen politischen Ebenen ist. Neben den Landtagsabgeordneten waren auch Arbeiterkammerpräsident Andreas Stangl, EU-Mitglied Hannes Heide und die Nationalratsabgeordneten Elisabeth Feichtinger und Reinhold Binder als Ehrengäste anwesend. SPÖ-Landesvorsitzender Winkler betonte, dass starke Gemeinden der Motor für Wirtschaft und Wohlstand sind. Deshalb setzt sich die SPÖ auf Gemeinde-, Landes- und Bundesebene für deren Entlastung und Stärkung ein.
Der Neujahrsempfang war nicht nur eine Plattform für fachlichen Austausch, sondern auch für Diskussionen und Netzwerken – ein gelungener Auftakt in das politische Jahr der Gemeindevertreter*innen.
Wohnen wegen FPÖ in OÖ weiterhin zu teuer
Die gemeinnützigen Bauträger in Oberösterreich leisten beeindruckende Arbeit, indem sie die Baukosten trotz hoher Inflation niedrig halten. SPÖ-Vorsitzender Martin Winkler lobt ihre Leistung und hebt hervor, dass die Mietkosten dennoch bei 11 bis 12 Euro pro Quadratmeter liegen, was viele Haushalte stark belastet. „Die Gemeinnützigen liefern Spitzenqualität und die niedrigsten Baukosten im Bundesländervergleich“, betont Winkler. Doch die niedrige Förderquote des Landes erschwert weiterhin den Zugang zu leistbarem Wohnraum. Um die Wohnsituation zu verbessern, fordert Winkler eine Erhöhung der Fördermittel, damit Wohnen wieder bezahlbar wird.
Dringender Handlungsbedarf in der Wohnbaupolitik
Die langfristige Entwicklung der Wohnbaumittel und Förderungen in Oberösterreich zeigt ein besorgniserregendes Bild. Seit dem Jahr 2000 wurden die Wohnbaumittel real mehr als halbiert, und die Förderzusagen sind von 6.600 im Jahr 2009 auf etwas über 3.000 gesunken. Martin Winkler warnt: „Wenn Wohnbaumittel und Förderzusicherungen halbiert werden, fehlt dem Wohnungsmarkt in unserem bevölkerungswachsenden Oberösterreich die Wachstumsgrundlage.“ Dieser Rückgang führt zu einem echten Wohnraummangel, der entschlossenes Handeln der Landespolitik erfordert. Andere Bundesländer zeigen, wie starke Investitionen den Markt bewegen können. Oberösterreich muss sich diese Dynamik zum Vorbild nehmen und die Wohnbaumilliarde des Bundes nutzen, um dringend benötigte Projekte im Hochbau zu realisieren.
Versäumnisse der Landespolitik
Die Bauwirtschaft in Oberösterreich meldet seit Monaten eine schwache Auftragslage im Hochbau. Gemeinnützige und private Bauträger sind bereit, zusätzliche Projekte einzureichen, doch es fehlen die finanziellen Entscheidungen des Landes. Martin Winkler mahnt eindringlich: „Die Wohnbaumilliarde ist genau für solche Phasen geschaffen worden. Wenn 160 Millionen Euro ungenutzt bleiben, fehlt dieses Geld beim Neubau und damit den Menschen, die leistbare Wohnungen suchen.“ Oberösterreich hätte bis zu 170 Millionen Euro beim Bund abholen können, doch bisher wurden nur etwas über 10 Millionen Euro abgerufen. Winkler fordert: „Herr Haimbuchner, Schluss mit der Märchenstunde und Schluss mit den Ausreden! Der Hochbau in Oberösterreich braucht dringend Aufträge, die Bauwirtschaft hat Kapazitäten frei und das Geld liegt beim Bund bereit.“
Ein starkes Gesundheitssystem für unsere Kinder: Ein Appell zum Tag der Kinderrechte
Am 20. November, dem Tag der Kinderrechte, setzen die SPÖ Oberösterreich, die Kinderfreunde OÖ und der GVV OÖ ein kraftvolles Zeichen für die Gesundheit unserer Kinder. Vor 36 Jahren wurde in der UN-Kinderrechte-Charta festgeschrieben, dass Kinder ein Recht auf Schutz, Bildung und faire Chancen haben. Auch Österreich hat sich zur Gewährleistung dieser Rechte verpflichtet. Die SPÖ Oberösterreich, die Kinderfreunde OÖ und der GVV OÖ hissen aus diesem Anlass daher auch heuer die Kinderrechte-Fahne vor der SPÖ-Landesgeschäftsstelle in der Landstraße 36 in Linz. Außerdem ließ der Landesrat für Kinder- und Jugendhilfe die Fahne bereits vor dem Landhaus und vor allen Bezirkshauptmannschaften hissen.
Ein Gesundheitssystem, das an die Kleinsten denkt
Martin Winkler, Landesrat der SPÖ OÖ, unterstreicht die Bedeutung eines funktionierenden Gesundheitssystems: „Ob ein Land sicher und gerecht ist, erkennt man daran, wenn auch wirklich JEDES Kind rechtzeitig medizinische Hilfe bekommt. Kinder haben ein Recht darauf gesund aufzuwachsen und ein Gesundheitssystem vorzufinden, das zuerst an sie denkt.“ Diese Worte machen deutlich, dass die Gesundheit unserer Kinder nicht nur eine Frage der medizinischen Versorgung ist, sondern auch ein Gradmesser für die soziale Gerechtigkeit in unserem Land.
Zugang zu medizinischer Versorgung für alle Kinder
Helmut Gotthartsleitner, Vorsitzender der Kinderfreunde OÖ, betont: „Eine gesunde Kindheit braucht ein Umfeld, das Kinder schützt, stärkt und ihnen Sicherheit gibt. Kinder müssen Zugang zu ärztlicher Versorgung, Therapien, Prävention und psychosozialer Unterstützung haben.“ Diese Forderung ist universell und unabhängig von Herkunft oder finanziellen Möglichkeiten der Eltern. Bettina Lancaster, Landesvorsitzende des GVV OÖ, ergänzt: „Kinder brauchen einen Arzt oder eine Ärztin in ihrer Region. Es ist Aufgabe der Landespolitik für Rahmenbedingungen zu sorgen, dass alle Gemeinden in Oberösterreich die medizinische Versorgung von Kindern wohnortnah gewährleisten können.“
Die SPÖ, Kinderfreunde und GVV in Oberösterreich sind sich einig: Kinderrechte sind immer auch Gesundheitsrechte. Die Politik müsse Kinder schützen, ihre Versorgung sichern und ihnen alle Chancen auf Gesundheit eröffnen, so die Vorsitzenden unisono. „Wer Kindern ein starkes Gesundheitssystem gibt, stärkt das ganze Land“, so SP-Winkler abschließend.
Mehr Energie in Linz: Ein starkes Oberösterreich im Fokus
Mit seinem „Plan für ein starkes Oberösterreich“ setzt unser Vorsitzender LR Martin Winkler auf wirtschaftliche Stärke und sozialen Zusammenhalt. Am Samstag, den 15. November, sprach er vor über 100 Bürger:innen im Central Linz darüber, was Oberösterreich gerade jetzt am notwendigsten brauchen würde. Sein Impulsreferat betonte die Bedeutung eines sicheren Wirtschaftsstandorts und guter Lebensbedingungen für alle. „Der Winkler-Plan ist unser Angebot für ein starkes Oberösterreich“, so Martin Winkler.
Dialog mit Bürger:innen: Gemeinsam für klare Antworten
Im zweiten Teil der Veranstaltung stellte sich Martin gemeinsam mit Bürgermeister Dietmar Prammer, Bürgermeisterin Sabine Naderer-Jelinek und Bezirksparteivorsitzendem Tobias Höglinger den Fragen der Bürger:innen. Der direkte Kontakt mit den Menschen liegt Winkler besonders am Herzen, denn nur so können die Sorgen und Wünsche der Bevölkerung wirklich verstanden und die Konzepte der SPÖ effektiv erklärt werden. Prammer betonte: „Martin Winkler hat heute deutlich gemacht, worauf es jetzt ankommt. Sein Plan für ein starkes Oberösterreich verbindet wirtschaftliche Stärke mit sozialer Sicherheit.“
Ein politischer Aufbruch für ganz Oberösterreich
Unter dem Motto „Mehr Energie“ tourt Winkler durch jede Region des Landes. Im Fokus stehen Themen wie leistbares Wohnen, eine sichere Energiewende und faire Arbeitsbedingungen. Mit einem klaren Bekenntnis zu Leistung, Respekt und Sicherheit setzt die Winkler-SPÖ ein starkes Zeichen für einen politischen Aufbruch im Mühlviertel und im ganzen Land.
