SPÖ Oberösterreich

Ein dichtes Arbeitspaket präsentiert die SPÖ für die Landtagssitzung am Donnerstag, 5. Juli 2018. Acht Dringlichkeitsanträge und drei mündliche Anfragen wird das Team rund um den Klubvorsitzenden Christian Makor (Bild) […]

SPOÖ-Geschäftsführerin Bettina Stadlbauer erneuert Rücktrittsaufforderung an LR Podgorschek   „Es brodelt im rechten Sumpf – und Podgorschek steht mittendrin“, spricht SP-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer die am Donnerstag publik gewordenen Vorwürfe an, […]

Drei mündliche Anfragen stellt die SPÖ bei der Landtagssitzung am Donnerstag, 5. Juli 2018: Welche konkreten Schritte hat FPÖ-Verkehrslandesrat Steinkellner unternommen, um die Regionalbahnen attraktiver zu machen? „Blockieren und Taktieren […]

Birgit Gerstorfer setzt sich für mehr Wohnplätze für Behinderte ein. Denn nach wie vor gibt es zu wenige Plätze. Beeinträchtigte haben aber ebenso das Recht auf eigenständiges Wohnen, wie alle […]

Politisch kürzer treten will der Mauthausener Bürgermeister Thomas Punkenhofer. Er gab heute bekannt, sowohl sein Landtagsmandat als auch den Bezirksvorsitz in Perg zurückzulegen. „Mein Körper gibt mir relativ klar zu […]

Es ist erst zwei Wochen her, dass ein Video von Elmar Podgorschek bei der Thüringer AfD aufgetaucht ist, in dem er erklärt, wie man die Macht im Staat erlangt. Jetzt […]

Positiv wertet SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Gesprächsbereitschaft von Landeshauptmann Stelzer zum Transfer-Unwesen in Oberösterreich. „Der Landesrechnungshof hat aufgezeigt, dass Finanzreferent Stelzer von den Städten und Gemeinden um 322 Millionen Euro […]

Der Skandal um manipulierte Gemeindeaufsichtsberichte – stets zum Vorteil von ÖVP-BürgermeisterInnen – beschäftigt die Landespolitik seit eineinhalb Jahren. „ÖVP und FPÖ haben bisher verhindert, dass Licht ins Dunkel gebracht werden […]

Der Auftritt des Innviertlers Elmar Podgorschek bei der AfD in Thüringen lässt auch im Innviertel die Wogen hochgehen. Viele Innviertlerinnen und Innviertler und zahlreiche Bürgermeister halten die demokratiefeindlichen Aussagen des […]

„FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek muss zurücktreten.“ Das fordert SPÖ-Landesgeschäftsführerin Bettina Stadlbauer. Sie beruft sich bei ihrer Forderung auf das Urteil renommierter Verfassungsjuristen wie Theo Öllinger oder Kathrin Stainer-Hämmerle, die in den […]

Immer wieder heißt es von den Rechten: „Aber ihr von der SPÖ habt den 12-Stunden-Tag auch im Plan A stehen.“ Birgit Gerstorfer klärt darüber auf, was die SPÖ wirklich zum […]

Am Donnerstag, 21. Juni 2018 fand der Kulturempfang der SPÖ OÖ und der Gesellschaft für Kulturpolitik statt. Im Central Linz waren mehrere Kulturschaffende und interessierte Gäste zu Besuch, unter anderem […]