SPÖ Oberösterreich

„Sehr zufrieden“ ist die SPÖ Oberösterreich mit dem Urteil des Oberlandesgerichtes Linz, das nach einem langen Prozess bestätigt hat, dass die Welser FPÖ-Vizebürgermeisterin Christa Raggl-Mühlberger eine Diffamierung der Sozialistischen Jugend […]

SPÖ ruft zu überparteilichem Schulterschluss bei Gaspreisdeckel auf Bei der Landeshauptleutekonferenz in der vergangenen Woche forderten die Bundesländer geschlossen einen Energieschutzschirm. SPÖ Oberösterreich Vorsitzender Michael Lindner fordert nun LH Stelzer […]

Seit 25. November läuft die Videokampagne der SPÖ Oberösterreich anlässlich der Internationalen 16 Tage gegen Gewalt an Frauen. Aufgrund des überwältigenden positiven Feedbacks, übersetzt die SPÖ diesen Zuspruch nun in eine finanzielle Unterstützung für das Frauenhaus Linz. Die Spende wird am 13. Dezember übergeben.

Weil unsere Landsleute mehr verdienen! Klimakrise, Coronakrise, Lieferkettenkrise, Energiekrise, Teuerungskrise und Arbeitskräftemangel – die Vielzahl der Krisen ist kaum mehr zu überblicken. Inmitten dieser höchst angespannten Situation mit schwierigem Konjunkturausblick […]

In einer Woche findet der oberösterreichische Budgetlandtag statt. Eine Gelegenheit, um über wichtige Weichenstellungen für die erfolgreiche und lebenswerte Zukunft unseres Landes zu sprechen.

Bereits 28 Frauen im Jahr 2022 durch Männer ermordet und weitere 25 bei Mordversuchen schwer verletzt. Somit wird in Österreich derzeit etwa alle 5 Tage eine Frau getötet oder schwer […]

Nachdem die Nichtigkeitsbeschwerde des ÖVP Ex-Bürgermeisters Jürgen Höckner vom Obersten Gerichtshof abgewiesen wurde, ist das Urteil vom Oktober 2021 wegen dreifacher Vergewaltigung, mehrfacher sexueller Übergriffe und Verleumdung rechtskräftig und wurde heute vom Oberlandesgericht in Linz mit sieben Jahren Haft festgelegt.

Bei einer Pressekonferenz stellte LH-Stv. Manfred Haimbuchner gestern seine Ideen zum Ausstieg Österreichs aus der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vor. Die FPÖ folgt damit dem Vorstoß von August Wöginger (ÖVP), der […]

SPÖ-Vorsitzender Lindner und SWV-Präsident Zaunbauer fordern in gemeinsamer Erklärung weitere Hilfen für Oberösterreichs Gewerbetreibende. Die Klein- und Mittelbetriebe seien das wirtschaftliche Rückgrat Landes und ihre Gesundheit sei für die Zukunft […]

Auf Biegen und Brechen wurde die Fusionierung der Krankenkassen von ÖVP und FPÖ durchgezogen – gegen den Protest der Opposition, der Gewerkschaften und der Zivilbevölkerung. Angesichts der jüngst präsentierten Zahlen […]

Erstmals wurde in diesem Jahr der Europaempfang mit dem traditionellen Bürgermeister:innen-Empfang der SPÖ Obersterreich zusammengelegt. Unter dem Motto „Stadt-Land-Frust? Nicht mit uns“ kamen am 17. November zahlreiche Vertreter:innen der Sozialdemokratie […]

Bereits im März forderte die SPÖ Oberösterreich, die Milliardengewinne der Energieriesen zu besteuern. Reichlich spät lenkt nun auch die Bundesregierung ein und handelt. Als „längst überfällig“ bezeichnet SPÖ-Landesvorsitzender Michael Lindner […]