SPÖ Oberösterreich

In der aktuellen Diskussion um den Länderfinanzausgleich und neue Haushaltsregeln bekräftigt die SPÖ ihre Forderung nach vollständiger Transparenz im Bereich des Förderwesens. Klubvorsitzender Christian Makor verweist dabei auf einen Antrag […]

„Im Oktober gab es rund 37.000 arbeitssuchend gemeldete Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher, das ist ein Plus von 2.982 Personen (+ 8,8 %) im Vergleich zum Vorjahresmonat. Das gleichzeitig verlautbarte Rekordergebnis an […]

Nach den gestern veröffentlichten Zahlen des Familienministeriums steht wieder einmal fest: Oberösterreich belegt in Sachen Kinderbetreuung bei den Unter-Dreijährigen den letzten Platz. „Es ist erschreckend, dass Oberösterreich mit nur 15,2 […]

Im Vorfeld des heutigen Landesparteivorstandes der SPÖ Oberösterreich gedachte die SPÖ ihren Verstorbenen aus dem Bürgerkrieg 1934 beim Denkmal im geschichtsträchtigen Hof der SPÖ Landesgeschäftsstelle in der Landstraße 36, dem […]

Wie heute den Medien entnommen werden konnte, zimmert Finanzreferent Landeshauptmann Josef Pühringer bereits am Landesbudget, ohne die jeweiligen Regierungsmitglieder miteinzubinden. „Es kann nicht sein, dass uns der Landeshauptmann wie in […]

„Reden ist Silber, Schweigen ist Gold. Besonders dann, wenn man keine umsetzbaren Vorschläge zu bieten hat und es kaum offensichtlicher sein könnte, dass es nur um die Profilierung der eigenen […]

Das schwarz-blaue Arbeitsübereinkommen hält fest, dass das Prinzip „Schulsprache Deutsch“ Eingang in die Hausordnungen der diversen Bildungseinrichtungen finden soll. Damit wollen ÖVP und FPÖ sicherstellen, dass nicht nur während der […]

Der Landesvorsitzende der SPÖ Oberösterreich, Reinhold Entholzer, wurde heute im Landtag von seiner Fraktion einstimmig zum Landesrat gewählt. In der konstituierenden Sitzung der Landesregierung wurden ihm die Agenden der Förderungen […]

Mit ihrer Forderung nach 2.000 zusätzlichen PolizistInnen rennt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner bei der SPÖ Oberösterreichs offene Türen ein. „Als SPÖ-Landtagsklub haben wir den sich laufend verschärfenden Personalmangel bei der Polizei […]

Die nach eigenen Angaben letzte Legislaturperiode von Landeshauptmann Pühringer hat einen denkbar schlechten Start: während er im Wahlkampf und bei den Sondierungsgesprächen immer das „oberösterreichische Klima“ und die „Wichtigkeit der […]

Bei der heutigen ersten Sitzung des SPÖ-Landtagsklubs in der neuen Wahlperiode zur Vorbereitung der konstituierenden Landtagssitzung am Freitag, wurden die Kluborgane einstimmig gewählt. Als Klubobmann wurde LAbg. Christian Makor bestätigt, […]

Dass in Oberösterreich ein schwarz-blaues Regierungsübereinkommen kommt, hat sich bereits am Tag der Wahl abgezeichnet: “ÖVP-Chef Pühringer hat von Anfang an klar gemacht, dass ihr jedenfalls der vierte Regierungssitz und […]