SPÖ Oberösterreich

Mit Passau verbindet mich sehr viel. Ich bin in der Nähe aufgewachsen. Mein Interesse für die Stadt habe ich nie ganz verloren. Seit ich Abgeordneter bin, ist der Kontakt wieder […]

Bei der BürgermeisterInnen-Stichwahl in Oberösterreich gibt es für die SPÖ viele lachende und einige wenige weinende Augen. Zu letzteren zählt leider Wels, wo es offenbar nicht gelungen ist, dem dauerhaften […]

Endloses Kabelgewirr, eingestürzte Gebäude, typisch orientalische Überlebenskunst begegnete mir vor wenigen Tagen im Flüchtlingslager Bourj el Barajneh beim Besuch mit einer EU-Delegation im Libanon. Nach 67 Jahren hat sich aus […]

Die SPÖ OÖ reiht sich gemeinsam mit den Naturfreunden Oberösterreich in die Liste der UnterstützerInnen der parlamentarischen Bürgerinitiative für einen Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag ein. „Österreich bekennt sich in […]

„Der Wahlsonntag hat für mich, wie auch für die gesamte oberösterreichische Sozialdemokratie, schmerzhafte Ergebnisse gebracht. Die Flüchtlingsthematik war ein Grund dafür, dass die eigentliche Entscheidung über landespolitische Themen in den […]

37.005 Menschen, die derzeit in Oberösterreich auf Arbeitssuche sind (im September 2014 waren es 33.574) – von einer Entspannung am Arbeitsmarkt kann man noch immer nicht sprechen. Im Gegenteil: „Wenn […]

Zwei Mal haben SPÖ, FPÖ und Grüne gemeinsam in der vergangenen Landtagsperiode für die verpflichtende Einrechnung des Landeshauptmanns auf die Parteiliste gestimmt. Die ÖVP hat jedoch ihre Veto-Macht mit 28 […]

„Wir brauchen im vereinten Europa sicher keine neuen Grenzen für Strom. Deshalb lehne ich die Empfehlung des EU-Energieregulators auf Aufteilung der deutsch-österreichischen Strompreiszone ab. Diese gemeinsame Zone führt derzeit zu […]

„Die mir von der FPÖ unterstellte Geschmacklosigkeit weise ich zurück. Ein bisschen verzweifelt bin ich aber tatsächlich angesichts der Nazi-Wiederbetätiger und Faschismus-Verharmloser, die da über FPÖ-Listen in die demokratischen Institutionen […]

Die SPÖ Oberösterreich ist heuer im Wahlkampf in Sachen BürgerInnen-Beteiligung völlig neue Wege gegangen – mit insgesamt sechs sogenannten Talk-too-Telefonkonferenzen, die so ähnlich funktionieren wie eine Radioshow. „Bei der letzten […]

In der Debatte um den Verlauf der Landesgrenze am Dachstein im Bereich des „Eispalasts“ zeigt die Gmundner SPÖ-Landtagsabgeordnete Sabine Promberger eine neue Facette auf: „Mich verwundert, dass sich FPÖ-Landesrat Haimbuchner […]

In den letzten Wochen wurde aus Kreisen von Wirtschaftskammer und Industriellenvereinigung der bezahlte Kuraufenthalt immer wieder in Frage gestellt. So auch diesen Mittwoch beim Radio Oberösterreich Stammtisch in St. Martin […]