SPÖ Oberösterreich

In der heutigen Sitzung des Verfassungsausschusses des Oö. Landtags haben ÖVP und FPÖ einen Antrag für stadteigene Polizeiwachen in Statutarstädten beschlossen – gegen die Stimmen von SPÖ und Grün. SPÖ-Sicherheitssprecher […]

Auf der Basis fundierter Studien des Zentrums für Verwaltungsforschung (KDZ) und des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) hat der SPÖ-Landtagsklub eine konkrete Initiative zur Verbesserung der finanziellen Situation der Gemeinden initiiert. Diese wird […]

Erreicht – erkämpft! Versprochen – gehalten! Seit dem Frühsommer 2012 fordert die Junge Generation in der SPÖ Oberösterreich für Schüler und Lehrlinge bei zahlreichen Veranstaltungen und Aktionen im gesamten Bundesland […]

„Am 1. Mai marschieren wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten historisch für den sozialen Fortschritt. Und auch heute geht es uns darum, ein Signal zu setzen, dass wir für eine moderne Gesellschaft […]

Die jüngsten Arbeitsmarktdaten vom April 2013 zeigen, dass die Arbeitslosigkeit in Oberösterreich mit plus 13,4% viel stärker als im Bundesschnitt (plus 8,5%) ansteigt. Eine Hauptursache für die stark steigende Arbeitslosigkeit […]

Zum heute veröffentlichten Landesrechnungshofbericht “eHealth Strategie des Landes OÖ stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr klare Fragen: “Wo war der Business-Plan für das Projekt Gesundheitsinformatik, das letztlich zu 1,5 Millionen Euro […]

Dem großen Einsatz der Gewerkschaft und der Geschlossenheit der Politik ist es aus Sicht von SPÖ-Klubvorsitzender Mag.a Gertraud Jahn zu verdanken, dass der arbeitsfreie Sonntag derartig rasch gesetzlich abgesichert wurde. […]

„Woche für Woche werden Fälle bekannt die zeigen wie tief FPÖ-Funktionäre mit der Neonaziszene verstrickt sind und FPÖ-Klubobmann Steinkellner versteigt sich zur Aussage, AntifaschistInnen seien die neuen Faschisten. Mit dieser […]

Immer mehr Aufgaben sollen in der Gemeinde bewältigt werden. Auch finanziell wird die Verantwortung oft auf die kleinste Verwaltungsebene abgeschoben. Deshalb forderte der frisch gewählte Vorsitzende des oberösterreichischen Gemeindevertreterverbands, Manfred […]

Die jüngsten Briefaktionen der beiden Ministerinnen Johanna Mikl-Leitner und Maria Fekter stoßen in Oberösterreich auf heftige Ablehnung. „Für dieses Land und unsere MitbürgerInnen ist es besser, wenn das Duo Infernale […]

Zum heute veröffentlichten Landesrechnungshofbericht “eHealth Strategie des Landes OÖ stellt SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr klare Fragen: “Wo war der Business-Plan für das Projekt Gesundheitsinformatik, das letztlich zu 1,5 Millionen Euro […]

Der Jubel von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl über die vermeintliche Freude von Österreichs ArbeitnehmerInnen über Überstunden ist aus Sicht  der SPÖ-Landtagsabgeordneten Erich Pilsner und Hans Karl Schaller falsch begründet: “Leitl verschweigt […]