SPÖ Oberösterreich

Das Land Oberösterreich arbeitet mit Hochdruck daran, Quartierplätze für Asylwerber/innen zu schaffen. Die ersten Unterkünfte konnten bereits bezogen werden. Der Großteil der Belegungen wird aufgrund von Vertragsabschlüssen und notwendiger baulicher […]

In der SPÖ Oberösterreich wird der Wechsel des ehemaligen Linzer Polizeidirektors Walter Widholm in die Politik gelassen gesehen. „Die Werte und Ideale sozialdemokratischer Politik unterscheiden sich glasklar von Ansichten und […]

Etwa 70 Menschen waren gestern zur ersten Integrationskonferenz der SPÖ OÖ, des Gemeindevertreterverbundes und des Renner Instituts gekommen, um über das Zusammenleben in Österreich zu diskutieren. „Diese Konferenz ist ein […]

Am Sonntag, 25. November war der Internationale Tag gegen Gewalt an  Frauen. Aus diesem Anlass fand am Freitag, eine Diskussion der SJ Oberösterreich mit Vertreterinnen des Linzer Frauenhauses statt. Die […]

„Die Industriellenvereinigung ist mit ihrer Forderung nach Erhöhung der Mehrwertsteuer kräftig auf dem Holzweg. Offensichtlich verwechselt sie die Verteidigung von Millionärsprivilegien im Steuerrecht mit Interessenspolitik. Es ist ein steuerpolitisches Armutszeugnis, […]

Im Verkehrsausschuss vom 22. November 2012 hat Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer informiert, dass er sich für die Einführung eines günstigen Jugendtickets in Oberösterreich einsetzt. Entholzer tritt damit absolut im Sinne des […]

Mit Mehrheit haben ÖVP und FPÖ im Innenausschuss des Oö. Landtags heute im Zuge der Hundehaltegesetzesnovelle die vielfach kritisierten Hundesheriffs beschlossen. “Trotz gegenteiliger Stellungnahmen von Städte- und Gemeindebund haben ÖVP […]

In einem eigenen Unterausschuss wird die Evaluierung des Chancengleichheitsgesetzes (CHG) in den nächsten Wochen behandelt. Die durch das CHG erreichten Fortschritte sind im Wesentlichen mehr Mitsprachemöglichkeiten und Teilhabe, Rechtsansprüche auf […]

Erstens Wohnbeihilfenkürzungen von fast neun Millionen Euro, zweitens viel zu geringe Dotierung des Wohnbaubudgets und drittens Verkauf von Wohnbaudarlehen sind die zentralen Gründe, warum die SPÖ das Wohnbaubudget für 2013 […]

Wenn nur 12 von 181 Ganztagsschulen in Oberösterreich in der kindgerechten Form mit Abwechslung zwischen Unterricht, Freizeit, Bewegung und Lernen geführt werden, dann herrsche sowohl Nachhol- als auch Informationsbedarf, stellt […]

GVV-Kalchmair: „ÖVP will Sicherheitsaufgaben privatisieren und  Gemeinden finanziell belasten!“ Klar ablehnend äußert sich der Vorsitzende des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes (GVV), Bürgermeister Manfred Kalchmair, zum ÖVP-Entwurf des OÖ. Hundehaltegesetzes: „Die ÖVP versucht […]

SP-LAbg Peutlberger-Naderer: “Diskussionsverweigerung ist Armutszeugnis.” Das Ersuchen der SPÖ, sowohl Städtebund als auch Gemeindebund zu den Aus-schussberatungen über die “Hundehalte-Gesetzesnovelle 2012” am kommende Donnerstag einzuladen, wurde vom ÖVP-Ausschussvorsitzenden LAbg. Stanek […]