SPÖ Oberösterreich

SPÖ-Wohnbausprecher Makor: “Aus für Betreubares Wohnen besiegelt.” Als einzige Regierungsfraktion hat die SPÖ in der heutigen Sitzung der Oö. Landesregierung die Neubauförderungsverordnung 2012 abgelehnt. Sie wurde dennoch beschlossen und bringt […]

Die SPÖ setzte sich in der heutigen Unterausschusssitzung mit der Forderung nach einer grundlegende Diskussion über neue Wege der Wohnbaufinanzierung durch. “Es ist unbestritten, dass das derzeitige System des sozialen […]

Wenn es nach der ÖVP und Feuerwehrreferent Hiegelsberger geht, dann sind offenbar alle anderen für den vielfach kritisierten Feuerwehr-Gesetzesentwurf verantwortlich, nur nicht der zuständige Landesrat: Die Juristen in der Fachabteilung […]

Der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV) bekräftigt die Forderungen nach einem Rücktritt des Schildorner Bürgermeisters. Dazu Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Wer ganz bewusst die demokratisch gewählte Vertretung des Gemeinderates umgeht, um ein Kredit-Geschäft […]

Die SPÖ setzte sich in der heutigen Unterausschusssitzung mit der Forderung nach einer grundlegende Diskussion über neue Wege der Wohnbaufinanzierung durch. “Es ist unbestritten, dass das derzeitige System des sozialen […]

Wenn es nach der ÖVP und Feuerwehrreferent Hiegelsberger geht, dann sind offenbar alle anderen für den vielfach kritisierten Feuerwehr-Gesetzesentwurf verantwortlich, nur nicht der zuständige Landesrat: Die Juristen in der Fachabteilung […]

Der Sozialdemokratische Gemeindevertreterverband (GVV) bekräftigt die Forderungen nach einem Rücktritt des Schildorner Bürgermeisters. Dazu Bürgermeister Manfred Kalchmair: „Wer ganz bewusst die demokratisch gewählte Vertretung des Gemeinderates umgeht, um ein Kredit-Geschäft […]

Bezugnehmend auf die Meldungen über das heutige Gespräch von Feuerwehrlandesrat Hiegelsberger mit Landesfeuerwehrkommandant Kronsteiner zum Entwurf eines neuen Landesfeuerwehrgesetzes, sieht SPÖ-Klubvorsitzende Gertraud Jahn die Einbeziehung der Vorschläge der Feuerwehren als […]

“Im Sinne der betroffenen Schulkinder fordere ich die Bundes-ÖVP auf, in den Regierungsverhandlungen den weiteren Ausbau von verschränkten Ganztagsschulen nicht länger zu blockieren. Klar muss dabei auch sein, dass die […]

Die Sozialistische Jugend Oberösterreichs sucht derzeit den Super-DJ und tourt dabei durch die angesagtesten Klubs im Land. Am Freitag wurde das Shake Mauthausen, am Samstag das Empire St. Martin zur […]

Die PatientInnenzufriedenheit von 79 Prozent laut Market-Umfrage ist für SPÖ-Gesundheitssprecherin Dr.in Julia Röper-Kelmayr eine von mehreren Messlatten für Erfolg oder Misserfolg der Oö. Spitalsreform: “Wir werden alle Ergebnisse der heute […]

Landesrat Max Hiegelsberger war dabei, als die Landesfeuerwehrleitung ihr Konzept “Zukunft Feuerwehr” einstimmig beschlossen hat. Umso mehr verwundert es, dass sein Gesetzesentwurf in entscheidenden Punkten vom selbst erarbeiteten Zukunftskonzept der […]