SPÖ Oberösterreich

In Oberösterreich wird in der nächsten Zeit über ein Gesetz zur Reform des Feuerwehrwesens eine intensive Diskussion geführt werden. „Für die SPÖ ist dabei klar, dass unser hervorragendes Feuerwehrwesen auf […]

Bezugnehmend auf Medienberichten, wonach Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll die anderen Bundesländer für ihre angeblich zu geringe Bereitschaft zur Aufnahme von AsylwerberInnen kritisiert, stößt in Oberösterreich auf Ablehnung. “Oberösterreich kommt seinen […]

Ein attraktives Paket aus neuer PädagogInnenausbildung, Maßnahmen für Schulpflichtverletzungen, dem Nachholen von Berufsschulabschlüssen und wichtigen Schritten zur Schulverwaltungsreform hat Bildungsminsterin Schmied für die heutige Regierungsklausur in Laxenburg geschnürt. “Wenn es […]

Die SPÖ Oberösterreich wendet sich in Sachen einseitiger Berichterstattung des ORF-Landesstudios nun an die Generaldirektion und den Publikumsrat des ORF. „Unter der Führung von Landesdirektor Kurt Rammerstorfer und Chefredakteur Johannes […]

Die Junge Generation in der SPÖ Oberösterreich fordert in ihrer aktuellen Kampagne ein OÖ-weites Jugendticket. Vorbild ist das bereits in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland eingeführte TOP-Jugendticket des Verkehrsverbundes […]

Klubvorsitzende Jahn: “Es besteht dringender Handlungsbedarf!” 479 Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund sind laut dem jüngsten Verfassungsschutzbericht des Innenministeriums im Jahr 2011 in Österreich erfolgt. Nicht enthalten darin ist die schreckliche […]

Der für die Gemeindeaufsicht zuständige Gemeindereferent LH-Stv. Josef Ackerl ist über die Vorgänge in der Gemeinde Schildorn mehr als verwundert: “In meiner mehr als 12-jährigen Tätigkeit als Gemeindereferent ist mir […]

Laut Bundesländerprognose ist Oberösterreich auch im Schuljahr 2012/13 mit nur 6,93 Prozent der SchülerInnen in schulischer Tagesbetreuung Vorletzter aller Bundesländer – nur Tirol liegt mit 4,14 Prozent noch weiter zurück. […]

Dass die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten viel weniger in Anspruch genommen wird, als von der Regierung veranschlagt und dafür vorgesehenes Geld einfach liegen bleibt, ist für Landesfrauenvorsitzende NRin Sonja Ablinger […]

Bürgermeister muss umgehend klare Antwort geben und Konsequenzen ziehen Die Causa rund um eine möglicherweise vom Bürgermeister erfundene Gemeinderatssitzung zur Vergabe eines Millionenkredits für ein Turnsaalprojekt beschäftigt die Öffentlichkeit weit […]

Leitfaden des Mauthausen-Komitees als pdf zum Download auf GemNet, der Internetplattform für Gemeindebedienstete und -funktionäre, zur Verfügung gestellt! Letzte Woche hat das Mauthausen-Komitee einen Leitfaden zur Erkennung von und den […]

Das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus weist heute mit einem Dossier auf die hohe Anzahl an rechtsextrem motivierten Straftaten hin. Die Sozialistische Jugend kann die vom Netzwerk aufgestellten Forderungen nur […]